Kanzleramt | Büro des Unionskanzlers

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      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Unionsparlaments
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
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      Dr. jur

      Präsident des SV Manuri
      Ministerpräsident von Salbor Katista
      Unionsminister für Inneres und Justiz a.D
      Stellvertretender Unionsvorsitzender der KDU a.D
      Mitglied des Unionsparlaments a.D
      Unionsminister der Verteidigung a.D
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    • Hat soeben einen Kurier mit dem Rechenschaftsbericht zum Unionspräsidialamt geschickt.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Beginnt ihre persönlichen Sachen in Umzugskartons einzupacken.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      Unionskanzlerin
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    • Staatskanzlei des Ministerpräsidenten
      des Freistaates Freistein
      Lüderitz


      An die
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      und die
      Regierungschefs der Unionsländer


      Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin, sehr geehrte Länderregierungschefs,
      die Staatsregierung Freisteins schlägt vor, das Unionsgerichtsgesetz dahingehend zu ändern, dass explizit den Unionsländern die Möglichkeit eingeräumt wird, für den ersten und zweiten Instanzenzug in den Unionsländern Gerichte auf Kommunaler bzw. Bezirksebene und Landesebene einzurichten.
      Konkret könnte das in der Regel so aussehen, dass zum Beispiel für die erste Instanz Kommunal- oder Bezirksgerichte zuständig sind, für die Berufung Bezirks- oder Landesgerichte und für die Revision dann das Unionsgericht.
      Konkret für einen einfachen Rechtsstreit (z. B. Mietsache: Klage vor dem Amtsgericht, Berufung vor dem Bezirksgericht, Revision vor dem Landgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff vorliegt - vor dem Obersten Unionsgericht; Beispiel für eine Sache mit hohem Streitwert: Klage vor dem Bezirksgericht, Berufung vor dem Landgericht, Revision vor dem Unionsgericht, Verfassungsbeschwerde - wenn Grundrechtseingriff geltend gemacht wird - vor dem Obersten Unionsgericht).
      Diesen Vorschlag möchte ich mit Ihnen im Rahmen der Union-Länder-Arbeitsgruppe besprechen, um einen möglichst großen Konsens erzielen zu können.
      Mit freundlichen Grüßen,

      Johannes Kleven
      Ministerpräsident



      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär

    • Das Unionsparlament
      Die Präsidentin
      Unionsstraße 1
      Manuri

      An die
      Unionsregierung
      Herrn Unionskanzler
      Bernardo Macaluso
      Manuri

      Manuri, den 17.11.2018

      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
      anbei übersende ich Ihnen gemäß Art. 49 II Unionsverfassung die von der KDU-Fraktion eingebrachte Gesetzesvorlage.

      Hochachtungsvoll,

      Helen Bont
      Präsidentin des Unionsparlaments






      Gesetz zur Herstellung von mehr Transparenz bei Einbürgerungen

      Artikel 1
      Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt geändert:

      § 1
      Der §4a Zugang zu öffentlichen Ämtern erhält die Nummerierung 4b.

      Artikel 2
      Das Gesetz über die Unionsbürgerschaft und die Unionsangehörigkeit wird wie folgt ergänzt:

      "§ 4a
      Anträge auf Erteilung der Unionsangehörigkeit und Unionsbürgerschaft müssen im öffentlichen Bereich des Amtes für Einwohnerangelegenheiten gestellt werden und dürfen nur im Rahmen des gestellten Antrags Berücksichtigung durch das Amt finden. Über den öffentlich gestellten Antrag hinaus gehende Gewährungen sind nichtig."

      Artikel 3
      Dieses Gesetz tritt mit Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Unionsparlaments
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


    • Unionspräsidialamt

      Unionspräsidialamt
      - Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
      Manuri


      An das
      Unionskanzleramt
      z. Hd. Herrn
      Unionskanzler B. Macaluso
      Manuri


      Manuri, den 28.11.2018


      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
      Sie baten kürzlich schriftlich um eine Unterredung mit mir. Gerne bin ich bereit, Sie um Unionspräsidialamt zu einem Ihnen genehmen Zeitpunkt zu empfangen.

      Mit freundlichen Grüßen

      Johannes Kleven
      Stellvertretender Präsident des Unionsrates
      Kommissarisch amtierender Unionspräsident
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär


    • UNIONSPRÄSIDIALAMT



      Unionspräsidialamt
      - Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
      Manuri



      An das
      Unionskanzleramt
      z. Hd. Herrn
      Unionskanzler B. Macaluso
      Manuri



      Manuri, den 30.11.2018



      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
      mit Schreiben des heutigen Tages haben Sie um Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers ersucht und erklärt, Außenminister Johansson werde bis zur Neuwahl eines neuen Unionskanzlers kommissarisch die Amtsgeschäfte es Unionskanzlers übernehmen.
      Damit Herr Johansson die Amtsgeschäfte des Unionskanzlers übernehmen kann, ist es erforderlich, ihn zum stellvertretenden Unionskanzler zu ernennen, da nur diesem die Führung der Amtsgeschäfte in Abwesenheit des Unionskanzlers zusteht.
      Ihrem Ersuchen kann ich derzeit nicht nachkommen und empfehle Ihnen, um die Ernennung von Herrn Johansson zum stellvertretenden Unionskanzler zu ersuchen.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Johannes Kleven
      Stellvertretender Präsident des Unionsrates
      als kommissarisch amtierender Unionspräsident
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär


    • UNIONSPRÄSIDIALAMT



      Unionspräsidialamt
      - Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
      Manuri



      An das
      Unionskanzleramt
      z. Hd. Herrn
      Unionskanzler B. Macaluso
      Manuri


      Manuri, den 02.12.2018


      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
      mit Schreiben von 30.11.2018 haben Sie um Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers ersucht und erklärt, Außenminister Johansson werde bis zur Neuwahl eines neuen Unionskanzlers kommissarisch die Amtsgeschäfte es Unionskanzlers übernehmen.
      Nach reichlicher Überlegung und intensiven Beratungen muss ich Ihnen heute mitteilen, dass ich Ihrem Ersuchen auf Entlassung aus dem Amt des Unionskanzlers im Interesse unseres Landes auf politische Stabilität nicht nachkommen kann.
      Vielmehr bitte ich Sie gemäß Artikel 45 Absatz 5 Unionsverfassung, das Amt des Unionskanzlers weiterzuführen.
      Einen Ausweg aus der derzeitigen Situation sehe ich darin, gemäß Artikel 43 Absatz 2 Unionsverfassung im Unionsparlament die Vertrauensfrage zu stellen. Sollten Sie Ihnen das Unionsparlament ihnen das Vertrauen nicht aussprechen und innerhalb einer Woche keinen Unionskanzler wählen, kann im Anschluss eine vorgezogene Neuwahl des Unionsparlaments auschrieben werden, so dass, als positiver Nebeneffekt, für die zwei frei gewordenen Sitze im Unionsparlament auch keine zusätzliche Nachwahlen stattfinden müssen, die eventuell zu einer Verzerrung des Wahlergebnisses der letzten Unionsparlamentswahl führen könnten.
      Um eine entsprechende Vereinbarung zwischen ihrer Fraktion und der der KDU in die Wege zu leiten, bin ich gerne bereit, einen Vertreter aus beiden Fraktionen ins Unionspräsidialamt einzuladen.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Johannes Kleven
      Stellvertretender Präsident des Unionsrates
      als kommissarisch amtierender Unionspräsident
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär


    • UNIONSPRÄSIDIALAMT



      Unionspräsidialamt
      - Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
      Manuri



      An das
      Unionskanzleramt
      z. Hd. Herrn
      Unionskanzler B. Macaluso
      Manuri


      Manuri, den 07.12.2018


      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,
      mit Bekanntmachung vom 16.11.2018 habe ich die Unionspräsidentenwahl für den Zeitraum vom 19.11. bis 16.12.2018 ausgeschrieben, wobei die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden durch den Unionswahlleiter erfolgen soll.
      Da derzeit das Amt des Unionswahlleiters vakant ist, bitte ich um Mitteilung, ob die Unionsregierung garantieren kann, dass die Wahl des Unionspräsidenten in dem dafür vorgesehenen Zeitraum durchgeführt werden kann oder nicht.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Johannes Kleven
      Stellvertretender Präsident des Unionsrates
      als kommissarisch amtierender Unionspräsident
      Johannes Kleven
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Zieht erneut ins Unionskanzleramt ein.


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Unionsparlaments
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


    • Kaiserreich Dreibürgen
      - Reichskanzlei -
      Reichstal, 26. Dezember 2018
      Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

      bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 23. Dezember diesen Jahres möchte ich mich für die Glückwünsche herzlichst bedanken. Im Gegenzug möchte ich Ihnen meine Gratulation zur erneuten Wahl aussprechen.

      Gerne empfange ich Sie in Reichstal, um das weitere Vorgehen für einen Völkerbund zu beraten. In Anbetracht der Weihnachts- und Silvesterfeierlichkeiten, schlage ich Ihnen einen Termin frühestens ab 2. Januar 2019 vor.

      Ich verbleibe mit weihnachtlichen Grüßen



    • FREIE HANSESTADT ALSZTYNA
      - Bürgermeister u. Stadtrat für Außenpolitik -
      _________________________________________________________________________

      Alsztyna, den 28. Dezember 2018

      Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

      im Namen der Freien Hansestadt Alsztyna möchte ich Ihnen hiermit zu Ihrer erneuten Wahl als Unionskanzlerin gratulieren. Wir hoffen das die Demokratische Union unter Ihrer Regierung, weiterhin eine stabilisierende Kraft auf dem Kontinent Antica in schwierigen Zeiten bleibt und zu einer Wiederbelebung der internationalen Politik beiträgt. In diesem Sinne möchte ich Ihnen unsere tatkräftige Unterstützung hierbei zusichern.

      Hochachtungsvoll und verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr
      Jouwe MacDubs

      Bürgermeister der Freien Hansestadt Alsztyna
      Stadtrat für Außenpolitik


    • Jouwe MacDubs schrieb:



      FREIE HANSESTADT ALSZTYNA

      - Bürgermeister u. Stadtrat für Außenpolitik -
      _________________________________________________________________________

      Alsztyna, den 28. Dezember 2018

      Sehr geehrte Frau Unionskanzlerin,

      im Namen der Freien Hansestadt Alsztyna möchte ich Ihnen hiermit zu Ihrer erneuten Wahl als Unionskanzlerin gratulieren. Wir hoffen das die Demokratische Union unter Ihrer Regierung, weiterhin eine stabilisierende Kraft auf dem Kontinent Antica in schwierigen Zeiten bleibt und zu einer Wiederbelebung der internationalen Politik beiträgt. In diesem Sinne möchte ich Ihnen unsere tatkräftige Unterstützung hierbei zusichern.

      Hochachtungsvoll und verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr
      Jouwe MacDubs

      Bürgermeister der Freien Hansestadt Alsztyna
      Stadtrat für Außenpolitik



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      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      Mitglied des Unionsparlaments
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