Die Kandidatenrunde - Sendung zur Präsidentschaftwahl

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    • Original von Peter Wickel
      Original von SRM
      Original von Peter Wickel
      Stichwort "Dialog": wenn man sich die politischen Diskussionen sowohl in der Öffentlichkeit als auch im Unionsparlament oder dem Unionsrat der Vergangenheit vor Augen führt, dann zeigten sich oft sehr stark auseinandergehende Meinungen, die sich in zum Teil doch sehr heftigen Debatten bis hin zu Klagen vor dem Unionsgericht niederschlugen. Sehen Sie hier eventuell eine Vermittlerrolle für den Unionpräsidenten?

      Exakt. Ich sehe eine Aufgabe des Präsidenten darin, die Schärfe aus politischen Debatten herauszunehmen. Es spricht nichts gegen einen Diskurs zwischen verschiedenen Interessensgruppen, dieser sollte aber weitgehend friedfertig verlaufen. Sollte dieser aus dem Ruder laufen, ist der Präsident der Steuermann.


      Wenn Sie zum Beispiel an die Diskussion Monogamie-Polygamie denken, die ja mit zum Teil sehr großer Schärfe geführt worden ist: sehen Sie hier ein Mittlerrolle für den Unionspräsidenten in dem Sinne, dass die verschiedenen politischen Parteien eine Lösung finden, mit der diese dann auch auf Dauer mit leben können?

      Richtig. Es gilt alle Positionen objektiv zu bewerten, gemeinsame Punkte zu identifizieren und einen größten gemeinsamen Nenner zu finden.
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    • Original von Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
      Ich verstehe ihn so unter den aktuellen Bedinungen. Der Union fehlt es an Personal und vor allem an Personal, welches willig genug ist, auch die Arbeit auszuführen, um den Karren aus den Dreck zu fahren. Wenn hier nochmal Leben in das Land kommen soll, dann nur durch starke Hände. Dies kann vom Unionspräsidenten ausgehen, oder vom Unionskanzler, oder vom Unionsparlament, hauptsache es kommt. Ich sehe meine Chance als Unionspräsident, hier was zu machen.


      Der Vorschlag, die Ämter des Unionskanzlers und des Unionspräsidenten zusammenzulegen, ist ja nicht sonderlich neu, sondern wurden wiederholt diskutiert und verworfen. Was macht Sie so optimistisch, dass diesmal zu Zusammenlegung bewerkstelligt werden kann?
      Chefintendant von
      RadioTelevisionFreistein (RTF)
    • Original von Peter Wickel
      Wenn ein Unionspräsident einen Kandidaten ablehnt, der ihm vorhher von den neuen Mehrheitsfraktionen genannt worden ist, und dieser dann trotzdem gewählt ist, ist das dann nicht ein Machtkampf, aus dem alle Beteiligten - Unionpräsident, Unionskanzler und Unionsparlament beschädigt hervorgehen?


      Nein, ich empfinde es gerade als Stärkung des demokratischen Miteinander, wenn der Unionspräsident quasi in letzter Minute eingreifen kann, sofern deutlich wird, dass der Führer einer Mehrheitsfraktion sich dem Kanzleramt nicht würdig erweist. Das zeugt eher von großem Respekt vor der politischen Kultur.
    • Original von Peter Wickel
      Original von SRM
      Richtig. Es gilt alle Positionen objektiv zu bewerten, gemeinsame Punkte zu identifizieren und einen größten gemeinsamen Nenner zu finden.


      Sie haben vorhin, beim Statement von Herrn Scott, leise Unmut geäußert. Mit welchen Punkten stimmen Sie nicht überein?

      Jawohl, Herr Scotts Äußerungen irritierten mich etwas, da er offensichtlich Herrn Schneiders Gebahren als hoffähig ansieht. Anstatt den Ex-Präsidenten in die Ecke zu stellen, in die er gehört, scheint seine Amtsführung offenbar doch noch Anhänger zu haben.
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    • Original von Peter Wickel
      Der Vorschlag, die Ämter des Unionskanzlers und des Unionspräsidenten zusammenzulegen, ist ja nicht sonderlich neu, sondern wurden wiederholt diskutiert und verworfen. Was macht Sie so optimistisch, dass diesmal zu Zusammenlegung bewerkstelligt werden kann?


      Ich bin der festen Überzeugung, dass mit konsequenter Arbeit, dieses Projekt endlich erfolgreich abgeschlossen werden kann. Klar müssen Kompromisse gefunden werden, aber es darf auch nicht verwässert werden.
      Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
      Unionspräsident a.D.
    • *Er wendet sich dem Kandidaten Rousseau-Mason zu.*

      Mit einer solcher Denkweise, Herr Kollege, kommt man nicht voran. Mit einer solchen Blockadehaltung wären wir noch in der Steinzeit. Es braucht mutiges und inspiratives Handeln, natürlich im Rahmen der Verfassung, aber es muss sich was ändern und genau an dem Punkt, den ich angesprochen habe.
      Jan-Claudius von Blomkohl Cullen
      Unionspräsident a.D.
    • Werter Herr Blomkohl, es geht nicht um Mut oder Visionen, sondern um Realismus. Ich selbst habe während meiner Kanzlerschaft einen Vorstoß in Richtung Präsidialrepublik genommen - was an Widerständen aus dem Volk scheiterte. Selbst wenn sich dieser Umstand ändern sollte, ist es nicht Aufgabe des Präsidenten, sondern die der Regierung.
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    • Original von SRM

      Jawohl, Herr Scotts Äußerungen irritierten mich etwas, da er offensichtlich Herrn Schneiders Gebahren als hoffähig ansieht. Anstatt den Ex-Präsidenten in die Ecke zu stellen, in die er gehört, scheint seine Amtsführung offenbar doch noch Anhänger zu haben.


      Um Herrn Scott mal aus der Schusslinie zu nehmen, das habe ich gesagt. Und nein, ich bin Anhänder der schneiderschen Amtsführung, denke aber trotzdem, dass der ehemalige Unionspräsident Schneider - trotz einiger möglicher Fehlgriffe - dann doch sehr richtig gehandelt hat.
    • Original von Sven Wenzel
      Original von SRM

      Jawohl, Herr Scotts Äußerungen irritierten mich etwas, da er offensichtlich Herrn Schneiders Gebahren als hoffähig ansieht. Anstatt den Ex-Präsidenten in die Ecke zu stellen, in die er gehört, scheint seine Amtsführung offenbar doch noch Anhänger zu haben.


      Um Herrn Scott mal aus der Schusslinie zu nehmen, das habe ich gesagt. Und nein, ich bin Anhänder der schneiderschen Amtsführung, denke aber trotzdem, dass der ehemalige Unionspräsident Schneider - trotz einiger möglicher Fehlgriffe - dann doch sehr richtig gehandelt hat.

      Selbstverständlich. *nickt Scotty entschuldigend zu*
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    • Original von Peter Wickel

      Was bedeutet dies konkret? Ich meine, die letzten Unionspräsidenten haben ja zum Teil sehr weitreichend in die Unionspolitik eingegriffen. Denken Sie nur an Unionspräsident Schneider, der sich weigerte, dem Unionsparlament einen Kandidaten vorzuschlagen, weil er ihn für das Amt des Unionskanzlers für untauglich hielt, oder andere Unionspräsidenten, die eine Gesetzprüfungskompetenz für sich beanspruchten. Wie würde sich eine ernsthafte und verantwortliche Amtsführung von Ihnen von denen Ihrer Vorgänger unterscheiden?

      Wer ernsthaft der Meinung ist, Herr Schneider hätte weitreichend in die Unionspolitik eingegriffen, indem er Veitayaki nicht vorgeschlagen hat, ist sehr naiv. Was hat das denn genau bewirkt? Herr Veitayakis Parteifreunde haben sich darüber aufgeregt und dann den zweiten Wahlgang abgewartet. Wir in der Opposition haben mit ein wenig Befriedigung darüber geschmunzelt und mussten dann doch sehen, dass das im Grunde nichts ändert. Nein, Herr Scheiders Handeln hatte rein symbolischen Charakter. Herrn Veitayakis Ansehen war allerdings schon vorher im Keller, Herr Schneider hat also jede symbolische Wirkung verfehlt. Daher muss man kritisch fragen, ob es sich dabei nicht im Endeffekt nur um eine unnötige Verzögerung der Regierungsbildung handelte.

      Was ich konkret umsetzen will ist eine stärkere Präsenz des Amtsinhabers in seinen Kernaufgaben, wobei er sich gerade nicht in die Niederungen der Tagespolitik einmischen sollte. Herr Scheider hatte als Person nie das Format, eine Respektsperson für alle zu sein. Als er sich dann aber noch auf Streitigkeiten mit der Regierungskoalition einließ, hat er noch weit mehr Souveränität eingebüßt. Ein Präsident, der einen Staat wirkungsvoll nach außen repräsentieren will und dessen Mahnungen zur Verwirklichung der Unionsverfassung allgemeines Gehör finden sollen, muss das zu verhindern wissen.