Angepinnt [News aus Dionysos]

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    • Die Woche begann mit zwei Rücktritten:
      Herr Laußner zog sich aus allen Ämtern zurück und Herr Anticles gab den Posten als Wirtschaftsminister auf. Zudem wurde noch ein Verfassungskonvent eingerichtet, der Antrag für das Unternehmensgesetz von Herrn Anticles verbessert, der auch noch eine Empörung auslösende Regierungserklärung abgab, und die Steuerreform endgültig abgelehnt.
      Am folgenden Tag, dem 18.2.08, trat Herr Anticles auch noch als Senator zurück, der Umzug der Zentralbank wurde endgültig abgeschlossen und in der Blah, dem Boulevardblatt Dionysos wurde ein Artikel zum Tode Herrn Neumanns herausgegeben.
      Am Tag darauf zog auch noch die Börse um, an der die erst vergangene Woche gerettete Hermes AG neu notiert wurde, das OGH - Richteramt neu ausgeschrieben und der Rücktritt Herr Amadopolis's bekanntgegeben.
      Am 20.2.08 wurde Frau Mootz zur Außenministerin ernannt, das Budgetrecht des Senates angenommen, die Änderung des §19 des RWAG endgültig beschlossen, die Abstimmung zur Abschaffung des BigB eingeleitet, das neue Regierungsteam vorgestellt und der DYX wieder eingeführt. Zudem wurde Herr Öpdömön zun Justiz und Innenminister nach Amtsabgabe von Herrn Profit ernannt, dieser jedoch zum Wirtschafts und Finazminister.
      Am 21.2.08 wurde Herr Del Amico zum Nachfolger von Herrn Anticles und das Volksbegehren abgeschmettert.
      Erst am 23.2.08 ereignete sich wieder etwas Bedeutendes, Beford gewann nämlich den El Tres Pokal, eine sehr begehrte Auszeichnung. Zugleich wurde der erste FID, ein neuer Fernsehsender, Beitrag veröffentlicht.
      Vom 18.2. bis zum 19.2. fand eine, diesmal repräsentative, DFMI Umfrage statt.
      [IMG:[url]http://www.saufeder.be/dionysos/b3.jpg][/url]
      Botschafter der Republik Dionysos
    • Am 15.10.2208 wurde in Dionysos der neue Kanzler Finis der Partei DDA gewählt. Er geht aus einer Koalition der DDA mit der LPD in Zusammenarbeit mit Einzelkandidat Leonidas Sakis Simitis hervor. Er benannte folgendes Kabinett:

      Kanzler-Iskander Finis
      Vizekanzler-Matt Suchard
      Minister für Inneres und Justiz-Leonidas Sakis Simitis
      Minister für Wirtschaft und Finanzen-Matt Suchard
      Minister für auswärtige Angelegenheiten-Vesta Spondylos
      Minister für Gesundheit, Soziales und Bildung-Spiros Papandaja
      Minister für Sport und Kultu- Iskander Finis

      Nun noch einmal der Koalitionsvertrag:

      [zitat]
      Koalitionsvertrag

      zwischen

      der
      Dionysche Demokratische Allianz (DDA),

      der
      Liberalen Partei Dionysos (LPD)

      und
      Leonidas Sakis Simitis

      sowie den jeweiligen Senatoren.



      Praeambel

      Im Einverstaendnis fuer eine bessere, lebenswertere Republik Dionysos zu sorgen haben sich die Dionysche Demokratische Allianz, die Liberale Partei Dionysos und Leonidas Sakis Simitis gemeinsam dazu entschlossen, die kommende Regierung zu bilden. In kollegialer Zusammenarbeit und mit dem Willen der Kompromissbereitschaft untereinander haben sich die Vertragsparteien auf folgende Vereinbarungen geeinigt.

      1. Kabinett

      Die Vertragsparteien vereinbaren Iskander Finis zum Kanzler zu waehlen. Als Stellvertretender Kanzler wird Matt Suchard bestimmt.

      Die weiteren Ministerien werden wie folgt besetzt:

      Aussenministerium – Vesta Spondylos
      Innen- und Justizministerium – Leonidas Sakis Simitis
      Wirtschafts- und Finanzministerium – Matt Suchard
      Ministerium fuer Gesundheit, Soziales und Bildung - Spiros Papandaja
      Ministerium für Kultur und Sport – Iskander Finis

      Im Falle des Ausscheidens eines Kabinettsmitglieds aus der Regierung steht dem jeweiligen Partner das Anrecht zu in gemeinsamer Absprache mit dem Kanzler und den anderen Vertragsparteien einen Nachfolger zu benennen.

      2. Auswaertiges

      Die Regierung bekennt sich zu der friedensstiftenden und pazifistischen Tradition der Republik Dionysos. Des Weiteren wird eine verstaerkte Zusammenarbeit mit ausgewaehlten Partnern angestrebt. Ein Fokus wird hierbei auf den interkulturellen und wissenschaftlichen Austausch sowie auf die wirtschaftlichen Beziehungen gelegt.

      3. Innen- und Justizpolitik, Staatsaufbau

      Auf Grundlage des foederalen Aufbaus der Republik Dionysos, setzt sich die Regierung fuer den Schutz der buergerlichen Freiheits- und Entfaltungsrechte ein und lehnt die Verschaerfung von Sicherheitsgesetzen ab. Zudem bekennt sich die Regierung zur Unabhaengigkeit der Justiz und wird diese im Rahmen der Moeglichkeiten forcieren. Durch die Einrichtung eines Presseamtes soll die Kommunikation mit den Buergern optimiert werden. Ausserdem wird ein Foerderprogramm zum Ausbau weiterer Nationalparks angestrebt. Hinzu kommt die Reaktivierung des Bundesamtes fuer Integration, welches mit Informationsmaterialien und Tutorien Neubuerger in der Republik Dionysos Willkommen heissen wird.

      Unter Federfuehrung des Justizministers wird eine Expertenkommission berufen, welche sich zu dem Ziel gruendet die dionysche Verfassung und die entsprechenden Gesetze in Punkten des Staatsaufbaus und des Wahlsystems zu ueberarbeiten und dem Senat eine Vorlage zu ueberreichen.

      4. Wirtschaft und Finanzen

      Im Fokus der Wirtschafts- und Finanzpolitik wird die Regierung sich um einen ausgeglichenen Haushalt bemuehen. Hierzu werden Steuersenkungen auf der Einnahmenseite durchgefuehrt. Die Vermoegenssteuer wird grundsaetzlich beibehalten. Auf der Ausgabenseite wird die Regierung verschiedene Instrumente der Wirtschaftsfoerderung anwenden. Hierzu gehoeren die Errichtung einer Investitionsbank, die Neuauflage des Wirtschaftsfoerderungsgesetzes, mit welchem gezielt Start-Up’s, aber auch bestehende Firmen gefoerdert werden sollen und die Entbuerokratisierung der Maerkte.
      Insbesondere auf Hinblick des letzten Instruments wird die Regierung eine Ueberarbeitung, Vereinfachung und Flexibilisierung des Gewerbe- und Unternehmensformsrechts anstreben.
      Ein weiteres Projekt wird die Einfuehrung der bsEcoSim sein, welche in Zusammenarbeit mit der albernischen banosoft und vor Allem dem bsEcoSim Foerderverein unter Federfuehrung von Vesta Spondylos und Önödöpdölön Öpdömön den dionyschen Standards angepasst wird. Das Wirtschaftsministerium wird die notwendigen gesetzlichen Änderungen zur Einführung der bsEcoSim vorbereiten.

      5. Gesundheit, Soziales, Kultur und Bildung

      In diesem Bereich werden zahlreiche Projekte angestrebt, die den Status der Republik Dionysos erheblich verbessern sollen. So wird eine fortwaehrende Unterstuetzung der dionyschen Bildungseinrichtungen forciert, welche unter Anderem internationale Austauschprogramme sowie die internationale Anerkennung dionyscher Abschluesse beinhaltet. Zudem soll ein Berufsausbildungssystem geschaffen werden, welches einem moeglichen Fachkraeftemangel entgegen tritt. Ein Einfuehrungsprogramm fuer staatliche Mitarbeiter, wie z.B. Diplomatiekurse, soll des Weiteren dafuer sorgen, dass neue Amtstraeger optimal auf ihr Amt vorbereitet werden.
      Ein weiteres Projekt ist die Einfuehrung eines Gesundheitssystems, welches durch das Sozialrahmengesetz abgedeckt werden soll. Zusaetzlich sollen das Stiftungsrecht ausgebaut werden und die Einfuehrung eines Urheberrechts, welches ueber das Schutzbriefgesetz hinaus geht, erarbeitet werden.

      6. Schlußbestimmungen

      Dieser Vertrag tritt mit der Unterzeichnung der Vertragsparteien, den jeweiligen Vorsitzenden der DDA und LPD sowie Leonidas Sakis Simitis in Kraft und gilt vorbehaltlich einer Aufkuendigung bis zur Neuwahl des Senats.[/zitat]

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von Alexander Koerbel ()

    • Nikos Padazitakis wurde gestern zum neuen Kanzler der Republik Dionysos gewählt. Im folgenden ein Auszug aus der Rede des WORF-Oppositionsführers zum Ausgang der Wahl.



      [...]

      Unter einzigartigen Umständen begann vor etwa vier Wochen mit den ungerechtfertigten Hetzen Nikos Padazitakis\\\' gegen politische Gegner und Andersdenkende der \\\"Wahlkampf\\\" in Klauth. Die oralen Angriffe gegen Wahlkämpfer der WORF beim Verteilen von Informationsmaterial, dem Aufhängen von Plakaten und bei Informationsständen setzten sich tagtäglich fort. Hinzu kamen behördliche Schikanen und Behinderungen durch den selbsternannten Innenminister Padazitakis. Höhepunkt ist nun seine Wahl zum Kanzler der Republik Dionysos. Angesichts der marodierenden Bande um den neuen Kanzler konnte von einer freien Wahl jedoch von vornherein nicht gesprochen werden. Die Wahlbeteiligung von nur 16%, die in der Vergangenheit nur von seinem Parteigenossen Kevin Stürmer mit damals 12% unterboten werden konnte, spricht Bände.

      Ich muss die Wahl zum Anlass nehmen, meine Ausrichtung allein auf den Erhalt der Demokratie aufzugeben. Die bedingungslose Orientierung auf die Fortsetzung meiner Arbeit hat mich zum Hauptgegner jener Clique gemacht, die jetzt also offiziell die Macht innehat und mich und meine Partei auf einen bloßen Zuschauer degradiert.

      Nichtsdestotrotz werde ich eine eigenständig handelnde Kraft bleiben, die sich weiter den wachsenden Problemen in Bund und Ländern stellt. Mein Ziel wird es weiter sein, selbstbewusst grundlegende Alternativen im Interesse der Demokratie und unseres Vaterlandes zu entwickeln. Dazu muss ich die gegenwärtigen Verhältnisse in aller Klarheit als das benennen, was sie sind: als falsche Herrschaft einer Gruppe nur an persönlicher Macht interessierter über das Leben der übergroßen Mehrheit der Bevölkerung.

      Das dionysche Volk hatte die Chance, in Freiheit und Selbstbestimmung das alte demokratische Dionysos wiederaufzubauen, das die Würde und die Menschenrechte jedes Einzelnen achtet, indem es Padazitakis seine Stimme verweigert und bei der nächsten Wahl für einen geeingneten Kandidaten gestimmt hätte. Diese Chance wurde nicht genutzt. Seien Sie versichert, dass ich und meine Partei nichtsdestotrotz bereitstehen, um Dionysos bei der Bewältigung der zahlreichen Aufgaben zu unterstützen und Verantwortung zu übernehmen.

      Gegen eine Zusammenarbeit mit der zukünftigen Regierung spreche ich mich in aller Deutlichkeit aus. Wir werden wieder den Kontakt und die Zusammenarbeit mit außerparlamentarischen Bewegungen suchen, die sich gegen die Zerschlagung unserer Demokratie und den Niedergang unseres stolzen Vaterlandes wehren. Diese Bewegungen sind nicht Gegner einer konsequenten Politik, sondern mögliche Verbündete einer nationalen Politik, die sich wieder nachdrücklich für die Interessen der Entrechteten und Unterdrückten in Dionysos einsetzt.

      Der Vorstand der Partei für Wohlstand, Ordnung, Recht und Freiheit wird das Ergebnis nüchtern und sachlich analysieren und die Konsequenzen aus der Entscheidung des Volkes ziehen.

      [...]

      Friedrich v. Wexel-Hohenberg
      Ehem. Stellvertretender Ministerpräsident und Innenminister Doiyrans (Dionysos)
    • [News aus Dionysos]

      In der Republik Dionysos stehen im kommenden Februar wieder einmal Senats- sowie Kanzlerschaftswahlen an.

      Es treten zur Senatswahl 3 Parteien an:
      1. Die Partei für Wohlstand, Ordnung, Recht und Freiheit (WORF)
      2. Die Sozen in Dionysos (SiD)
      3. Die Progressive Linksliberale (PLL)

      Als Kandidat für die Kanzlerschaftswahl hat sich bisher nur der Vorsitzende der WORF, Kevin Stürmer, gemeldet. Der amtierende Kanzler Richard von Rüdenberg gab im Rahmen einer Regierungserklärung bekannt nicht wieder kandidieren zu wollen.

      Damit steht die Ära von Rüdenberg, die bereits im Januar letzten Jahres begann, vor ihrem Ende. Kevin Stürmer, der selbst ein Kollege von Rüdenbergs an der Freien Universität Papyrie ist, und derzeit den Posten des Innenministers bekleidet, dürfte als Favorit auf die Nachfolge des SiD Kanzlers gelten. Es bleibt nun abzuwarten ob sich überhaupt ein Gegenkandidat finden lassen wird. Stürmer selbst war bereits von Mai bis August 2211 Kanzler der Republik Dionysos gewesen, und wurde schon damals als "Medienkanzler" bezeichnet, da er selbst seine Ursprünge im Journalismus hat und mit seinem Duo Infernale gemeinsam mit Menelaos Thanatos öffentlichkeitsiwirksamen Journalismus betreibt.
    • Vielen Dank für die Information.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION