[Aussprache] Zurückweisung Einspruch UR Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der UV

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  • [Aussprache] Zurückweisung Einspruch UR Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der UV

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    soeben erhielt ich diesen Brief aus dem Unionsrat:

    Original von Fabian Montary
    [LIST][IMG:img.montary.ws/union/ur.png]

    Manuri, den 9. Juni 2008

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    ich möchte Ihnen mitteilen, dass das Gesetz zur Beseitigung von Unklarheiten in Artikel 26 der Unionsverfassung im Unionsrat gescheitert ist (Az. UR-2009/43).

    Mit freundlichen Grüßen,
    [IMG:img.montary.ws/sig_fabian.png]
    Doz. Dr. Dr. Fabian Montary[/LIST]


    Der Unionsrat war erneut unfähig, zu diesem Gesetzentwurf ausreichende Mitglieder zur Wahlurne zu bringen.

    Ist eine erneute Aussprache gewünscht, oder sollen wir sofort zur Abstimmung (Zurückweisung der Ablehnung) schreiten?
  • Bei einem Zustimmungsgesetz gibt es keinen Einspruch, somit können Sie auch keinen Einspruch zurückweisen.
    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

  • Und Sie vor allen anderen, Herr Jerkov, der mit ketzerischen Pressemitteilungen die Pferde scheu macht.
    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

  • Eigentlich könnte das gar kein Zustimmungsgesetz sein, denn Zustimmungsgesetze sind doch normalerweise Gesetze, die die Rechte der Länder in besonderer Weise berühren. Und im Grunde berührt das nur das Unionsparlament, sprich die Frist zu den Neuwahlen.

    Meiner Ansicht nach müsste das Ganze nicht einmal als verfassungsänderndes Gesetz gelten. Ich habe vergeblich versucht, hier irgendwelche Unterlagen darüber zu finden.
    gez. Joeli Veitayaki
    Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
  • Das Gesetz ergänzt den Wortlaut der Verfassung, wenn auch nur um ein vom Autor derselben offensichtlich aus Flüchtigkeit ausgelassenes Wort. Dennoch ist es damit ein verfassungänderndes Gesetz nach Artikel 52 Absatz 1 der Unionsverfassung, und bedarf als solches der Zustimmung einer Mehrheit von jeweils zwei Dritteln der Mitglieder des Unionsparlamentes, und der Stimmen des Unionsrates.
    Vanessa H. Garland
    Inselpräsidentin der Westlichen Inseln a. D.
  • Frau Garland, ich nehme nicht an, dass sie derzeit noch kein offizielles Mitglied des Unionsrates sind. Da sie auch kein Mitglied des Unionsparlamentes sind, haben sie hier keinerlei Rederecht. Bitte verlassen sie unverzüglich den Plenarsaal in Richtung Zuschauertribüne, sonst lasse ich sie durch die Parlamentsdiener entfernen.
    gez. Joeli Veitayaki
    Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Joeli Veitayaki ()

  • Herr Präsident, ich habe offen gesagt keine Lust, Ihnen hier jetzt alle relevanten Vorschriften und Tatsachen - die Regelung der Vertretung der Westlichen Inseln im Unionsrat durch den Inselpräsidenten, meine Wahl zur Inselpräsidentin und Eidesleistung als solche, meine Anmeldung als Vertreterin der Westlichen Inseln im Unionsrat - zusammenzutragen.

    Da ich weiß, worauf Sie offenbar hinauswollen, lassen Sie sich sagen: weder die Unionsverfassung, noch die Geschäftsordnung des Unionsrates machen die Befugnis eines bestellten Vertreters eines Landes im Unionsrat von der Bestätigung durch irgendeine Instanz abhängig!

    Das können wir gerne auch vor dem Obersten Unionsgericht klären, und sollten Ihre Gorillas es wagen mich anzufassen, auch vor dem Strafgericht. Es liegt an Ihnen, Herr Präsident...
    Vanessa H. Garland
    Inselpräsidentin der Westlichen Inseln a. D.
  • Es steht nirgenwo, dass Unionsratsmitgleider von irgendeiner Instanz zu "bestätigen" sind. Wenn Sie sich einmal den Thread "Mitteilungen & Rederecht" im Forum des Unionsrates anschauen, werden Sie ohne Schwierigkeiten feststellen können, dass derlei "Bestätigungen" in aller Regel nicht erteilt werden, allenfalls informelle Begrüßungen durch den Unionsratspräsidenten.

    Halten Sie sich "gefälligst" an die Ordnung, oder wir sehen uns vor Gericht!
    Vanessa H. Garland
    Inselpräsidentin der Westlichen Inseln a. D.
  • Frau Garland ist nunmehr als Unionsratsmitglied bestätigt.

    Zur Sache: Die Verfassung sieht vor, dass Verfassungsänderungen von beiden Kammern mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müssen, da ist es irrelevant, welchen Teil der Verfassung das betrifft.

    Erstaunlich und erschreckend, wie wenig sich die Unionspolitiker im geltenden Unionsrecht auskennen...
    Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
    OEL MP HCR RM
    Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
    Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
    Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
    Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

  • Original von Fabian Montary
    Frau Garland ist nunmehr als Unionsratsmitglied bestätigt.

    Zur Sache: Die Verfassung sieht vor, dass Verfassungsänderungen von beiden Kammern mit Zweidrittelmehrheit beschlossen werden müssen, da ist es irrelevant, welchen Teil der Verfassung das betrifft.

    Erstaunlich und erschreckend, wie wenig sich die Unionspolitiker im geltenden Unionsrecht auskennen...


    Ich halte es für strittig, dass es in diesem Fall überhaupt als verfassungsändernd anzusehen ist, wenn nur Schreibfehler geändert werden.
    gez. Joeli Veitayaki
    Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"