[Abgabe] Bericht des ehemaligen Unionsministers Rex Marker (UTVSBuK)

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    • [Abgabe] Bericht des ehemaligen Unionsministers Rex Marker (UTVSBuK)


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      Bericht des ehemaligen Unionsministers für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur – Rex Marker – für die Amtszeit vom 26.02.2009 bis 08.05.2009


      Sehr geehrter Herr Unionspräsident, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Union, werte Interessierte Leser,

      im Folgenden lege ich Rechenschaft über meine Arbeit als Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur für die Amtszeit vom 26.02.2009 bis 08.05.2009 gemäß Artikel Artikel 39 (1) der Unionsverfassung ab.

      Im Bereich Soziales sollte eine Beobachtungsphase auf dem Programm stehen. In dieser sollten volkswirtschaftliche Eckdaten in Zusammenarbeit mit dem Finanzministerium gesammelt werden, um die Eckdaten für eine allgemeine steuerfinanzierte Krankenversicherung zu prüfen. Aufgrund fehlender Erhebungsinstrumente (simoff: noch nicht gestartete WiSim) konnte dieses Ziel nicht realisiert werden.

      Im Bereich Kultur sollte eine Ausschreibung zur Einstellung eines Kulturbeauftragten führen, welcher kulturelle Projekte in Zusammenarbeit von Union und Ländern auf den Weg bringen sollte. Da es auf diese Ausschreibung, welche nach erster Veröffentlichung später aktualisiert wurde, keine Bewerber gab, konnte dieses Ziel nicht umgesetzt werden.

      Das Ziel des Bereiches Bildung, die Durchführung eines Bildungsgipfels, wurde umgesetzt. Das gewünschte Ergebnis des Bildungsgipfels war es, mit der Union als Moderator und Vermittler, gemeinsame Standards in der Schul- und Hochschulpolitik zu definieren. Die Diskussion verlief sehr schleppend. Durch meine Entlassung musste der Gipfel zudem abgebrochen werden. Als Fazit kann man aber festhalten dass zumindest das Thema Bildung nach langer Abstinenz wieder prominent in die politische Diskussion getragen wurde.

      Der letzte Bereich den meine Arbeit abdeckte war die Verbraucher- und Umweltschutzpolitik. Dabei wurden konkret 2 Gesetzesvorhaben umgesetzt. Das erste war das Gesetz zur Nutzung von Kernenergie. Damit wurde ein Paradigmenwechsel versucht zu erreichen, um Kernenergie aus den Energieplanungen der Demokratischen Union zu verbannen. Das zweite war ein Gesetz über das Verbot von Glühlampen geringer Energieeffizienzklasse. Damit soll dem Klimawandel Rechnung getragen werden und ein Beitrag zur Senkung des Energieverbrauchs in der Union geschaffen werden. Beide Gesetze stehen kurz vor der Abstimmung im Unionsparlament.

      Ich habe meine Arbeit als Unionsminister stets nach besten Wissen und Gewissen erfüllt.

      Rex Marker
      Ehemaliger Unionsminister für Umwelt-, Tier-, Verbraucherschutz, Soziales, Bildung und Kultur