Tagesmagazin; Sendung vom 22.03.2009

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    • Tagesmagazin; Sendung vom 22.03.2009

      [IMG:img528.imageshack.us/img528/48…ichtenmoderatorin0ox4.jpg] Guten Tag meine Damen und Herren und willkommen zum Tagesmagazin von RadioTelevisionFreistein; wir bringen die Nachrichten.

      Unionsrat billigt Änderung des Parteiengesetzes
      Mit 3 Ja- gegen 2 Nein-Stimmen hat der Unionsrat die zuvor vom Unionsparlament beschlossene Änderung des Parteiengesetzes gebilligt. Demnach müssen neue Parteien im Parteienverzeichnis der Demokratischen Union eingetragen werden. Zudem ist nun ein Bekenntnis zur Verfassung der Demokratischen Union erforderlich, und Parteimitglied dürfen nur noch Staatsbürger der Demokratischen Union, die im Bürgerverzeichnis eingetragen sind.

      Unionsparlament beschließt Gesetz zur Einsetzung von nebenamtlichen Richtern
      [IMG:img19.imageshack.us/img19/4683/piotrjerkov.jpg] Unionsjustizminister Piotr Jerkov
      [IMG:[url]http://img8.imageshack.us/img8/6340/helenbont.jpg][/URL] Oppositionspolitikerin Helen Bont
      Mit breiter Mehrheit von 10 Ja-Stimmen, hat das Unionsparlament das Gesetz zur Einsetzung von nebenamtlichen Richtern beschlossen. In der vorangegangenen Debatte, die von großer Einmütigkeit zwischen Regierungs- und Oppositionfraktionen gekennzeichnet war, begründete Unionsjustizminister Jerkov die Gesetzesvorlage mit der derzeitigen Situaiton an den Unionsgerichten, wo derzeit, aufgrund der derzeitigen Unterbesetzung, die Gerichtsverfahren nur schleppend vorangetrieben würden. Durch die Gesetzesvorlage, so Jerkov, würden an den Unionsgerichten in erster Instanz die Rechtsprechungsprozesse beschleunigt, der Einstieg in das Richteramt für breitere Personengruppen geöffnet und die Zuwahl weiterer Richter durch Unionsparlament und Unionsrat vereinfacht werden.
      Unerwarteter Zuspruch kam von der konservativen Oppositionspolitikerin Helen Bont: in ihrem Redebeitrag begüßte sie die Initiative der Unionsregierung und stimmte ausdrücklich der Bewertung der Situation am Unionsgericht zu. Insgesamt, so Bont, sei die Gesetzesvorlage insgesamt ein durchaus gelungener Reformentwurf, den die UFD so mittragen könne.

      SPDU distanziert sich von Absetzungbegehren
      [IMG:[url]http://img8.imageshack.us/img8/7031/helmuthennrich.jpg][/URL] SPDU-Vorsitzender Helmut Hennrich
      In der Diskussion um die von Alt-Unionspräsident Sean William Connor ins Rollen gebrachte Petition an das Unionsparlament zur Absetzung von Unionspräsident Michael Schneider, hat sich der SPDU-Vorsitzende und Unionsparlamentsabgeordnete Helmut Hennrich mit der Ankündigung zu Wort gemeldet, einer Petition zur Absetzung von Unionspräsident Michael Schneider im Unionsparlament nicht zuzustimmen. In seiner Presseerklärung forderte Hennrich alle auf, diese, wenn auch knappe, Entscheidung zu respektieren und sprach sich gegen jeden Versuch aus, die freie Entscheidung des Wählers im Nachhinein revidieren zu wollen. Hennrich kritisierte ebenfalls die Ankündigung von Connor, das Wahlergebnis gerichtlich angechten zu wollen: es könne nicht Aufgabe eines Gerichts sein, das persönliche Versagen bei der Stimmabgabe zu korrigieren.

      Neue Vize-Präsidentin nominiert
      [IMG:[url]http://img207.imageshack.us/img207/8437/edmundsmalroy.jpg][/URL] US-Präsident Edmund Malroy
      [IMG:img166.imageshack.us/img166/4317/charlottemcgarry.jpg] US-Außenministerin Charlotte McGarry
      [IMG:[url]http://img207.imageshack.us/img207/6272/samuelepstein.jpg][/URL] US-Vize-Präsident Samuel Epstein
      Der astorianische Präsident Edmund Malroy wird in Kürze seinen Vize-Präsidenten Samuel Epstein entlassen und durch Außenministerin Charlotte McGarry ersetzen. Er kam damit einem Amtsenhebungsverfahren im Kongress zuvor. Epstein hatte vorher seinen Rückzug aus der Politik bekannt gegeben, jedoch angekündigt, so lange im Amt des Vize-Präsidenten zu bleiben, bis ein Nachfolger das Amt übernommen habe.
      Die Nominierug stieß parteiübegreifeund auf Zustimmung.

      Aurora hält Blockade aufrecht
      Die Blockade der aurorianischen und ozeanischen Häfen bleibt offensichtlich weiter aufrecht erhalten. Grund für die Blockade ist möglicherweise eine Verbrecherbande die sich in Fielding herumtreiben soll; dies verlautete zumindest aus gut unterrichteten aurorianischen Regierungskreisen.
      Chefintendant von
      RadioTelevisionFreistein (RTF)
    • Mit der Annahme des Gesetz Gesetz zur Einsetzung von nebenamtlichen Richtern sowie der bereits erfolgten Verfassungsänderung, die die Zahl der Unionsrichter nicht länger beschränkt, hat die Linke Liste zwei wichtige Punkte ihres Wahlprogramms im Bereich der Justizpolitik umsetzen können. Es ist gut zu sehen, dass auch von Seiten der Opposition so viel Zustimmung zu diesen sinnvollen Änderungen kam.
      Palin Waylan-Majere OEL
      Altkanzler
    • Naja, die Idee ist ja schon älter, Herr Unionskanzler...
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Das hätte auch jede anders politisch gefärbte Regierung getan, wie es am Abstimmungsergebnis zu sehen ist. Sie sind nur zur richtigen Zeit im Amt.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Fabian Montary
      Das hätte auch jede anders politisch gefärbte Regierung getan, wie es am Abstimmungsergebnis zu sehen ist. Sie sind nur zur richtigen Zeit im Amt.


      Nanana, zwischen "einem Gesetz zustimmen" und "das Gesetz initiieren" ist aber schon ein Unterschied.
      RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
      Fachanwalt für Strafrecht
    • Nanana, dennoch ist es nicht Ihr Erfolg und schon gar nicht Ihre Idee.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Michael Schneider
      Wegen einer Verbrecherbande stürzt man die gesamte Logistikbranche und Landeswirtschaft in die Krise mit einer Blockade? Harte Manöver...


      Wenn ich ihren Sender korrigieren darf: Es handelt sich nicht um eine "Verbrecherbande", sondern um eine Söldnertruppe von annähernd hundert Mann, die an Bord eines Frachters ins Land gebracht worden sind. Bevor die Gefahr nicht gebannt ist, wird jedes Schiff genauestens kontrolliert werden. Ich denke sie können ein derartiges Vorgehen verstehen.
      Aaron Sulla, Prime Executive of the Aurorian Confederation
    • Original von pjotr
      Original von Fabian Montary
      Nanana, dennoch ist es nicht Ihr Erfolg und schon gar nicht Ihre Idee.

      Ne Idee ist das eine, das Ganze umzusetzen aber wieder was ganz anderes

      Na gut, dann sind Sie eben für mich heute mein persönlicher Held. Wie finden Sie das?

      Original von Palin Waylan-Majere
      Original von Fabian Montary
      Sie sind nur zur richtigen Zeit im Amt.

      Es freut mich, dass Sie diese Meinung vertreten.

      Sie missverstehen mich.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary