Erstes Unionsgesetzblattgesetzänderungsgesetz

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    • Erstes Unionsgesetzblattgesetzänderungsgesetz

      Erstes Unionsgesetzblattgesetzänderungsgesetz


      Artikel 1. Ersetzung

      Der Text des „Unionsgesetzes über ein Unionsgesetzblatt (UGBlG)“ wird durch das Folgende ersetzt:

      [list]„Unionsgesetz über das Unionsgesetzblatt (UGUGBl)


      § 1. Grundlagen

      (1) Die Demokratische Union RXXXlon veröffentlicht auf der Grundlage von Art. 53 Abs. 4 der Verfassung der Demokratischen Union ein „Unionsgesetzblatt (UGBl)“ in ratelonischer Sprache.
      (2) Die maßgebende Originalversion des Unionsgesetzblatts liegt an geeigneter Stelle im Unionspräsidialamt für jeden zur Einsicht aus.


      § 2. Zweck des Unionsgesetzblatts

      (1) Im Unionsgesetzblatt werden veröffentlicht:
      1. Gesetzesbeschlüsse der Union;
      2. Verordnungen und Erlasse der Unionsregierung und der Unionsminister;
      3. Urteile des Unionsgerichts über die Aufhebung verfassungswidriger Gesetze der Union und ihrer Länder;
      4. Staatsverträge und sonstige Vereinbarungen der Union und ihrer Länder untereinander;
      5. Entschließungen des Unionspräsidenten im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Rechte;
      6. diplomatische Abkommen und Verträge der Union mit auswärtigen Staaten.
      (2) Sonstige Veröffentlichungen des Unionspräsidenten, der Unionsregierung und der Unionsminister können im Unionsgesetzblatt platziert werden, wenn sie einen rechtsverbindlichen Inhalt haben, und wenn eine Veröffentlichung einer Unionsbehörde im Unionsgesetzblatt in einer Rechtsvorschrift vorgesehen ist.


      § 3. Formale Vorschriften

      (1) Jede Ausgabe des Unionsgesetzblattes enthält das Aussendungsdatum und die Überschrift.
      (2) Jede Veröffentlichung im Unionsgesetzblatt erhält eine eindeutige Kennung, die sich nach dem Jahr und, von der Jahreszahl durch einen Schrägstrich getrennt, dem Jahresrang der Veröffentlichung bestimmt.
      (3) Alle im Unionsgesetzblatt enthaltenen Verlautbarungen gelten, sofern nicht anders bestimmt, für das gesamte Unionsgebiet.
      (4) Jede Kundmachung im Unionsgesetzblatt bestimmt den Tag ihres Inkrafttretens. Fehlt eine solche Bestimmung, tritt die Kundmachung vierzehn Tage nach der Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.


      § 4. Schlussbestimmungen

      (1) Das Unionsgesetzblatt wird vom Unionspräsidenten veröffentlicht.
      (2) Mit dem Vollzug dieses Unionsgesetzes ist der Unionspräsident betraut.“[/list]


      Artikel 2. Bestimmungen zum Inkrafttreten

      (1) Dieses Unionsgesetz tritt mit Ablauf des Tages seiner Verkündung in Kraft.
      (2) Die bisherige Nummerierung des Unionsgesetzblatts läuft fort.[/quote]
      JONATHAN METTERNICH HUGHES
      Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes
      Fürst von Metternich
      General Secretary of the League of Nations
      Unionskanzler a.D.
      Unionsminister des Auswärtigen a.D.
      Imperialkanzler a.D.
      Former Prime Minister of Roldem