Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim

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    • Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim

      Unionsgesetz zur Einführung der bsEcoSim

      §1 - Beschlußfassung
      Das Unionsparlament und der Unionsrat stimmen dem in Anlage 1 beigefügten Vertrag zwischen der Demokratischen Union R***lon und der banosoft Ltd. zu.

      §2 - Ausführung
      Die Unionsregierung wird dazu ermächtigt, alle Fragen, die sich aus diesem Vertrag ergeben, zu regeln, insofern diese nicht die gesetzlichen Aufgaben der Unionsbank betreffen. Dabei werden die Rechte und Kompetenzen von Unionsparlament und Unionsrat beachtet.

      §3 - Schlussbestimmungen
      Dieser Vertrag tritt zum 1. Dezember 2006 in Kraft.

      [list]Anlage

      Vertrag über Einrichtung und Nutzung der bsEcoSim zwischen der banosoft Ltd., nachfolgend Anbieter genannt, und der Demokratischen Union R***lon, nachfolgend Nutzer genannt

      §1 Vertragszweck
      Die Vertragspartner schließen diesen Vertrag zur Klärung der rechtlichen Randbedingungen der Nutzung des Produktes bsEcoSim zwischen Anbieter und Nutzer.

      §2 Preise
      (1) Zur Einrichtung der Startversion der bsEcoSim ist eine einmalige Gebühr in Höhe von 300.000 Pound Precious unmittelbar nach erfolgter Inbetriebnahme durch den Nutzer an den Anbieter zu zahlen. Die Zahlung kann in Raten erfolgen, sofern eine entsprechende Zusatzvereinbarung zwischen Anbieter und Nutzer geschlossen wird.
      (2) Eine monatliche Nutzungsgebühr entsteht nicht.
      (3) Kommt der Nutzer mit der Zahlung der einmaligen Startgebühr bzw. ihrer Raten wesentlich in Verzug, so ist der Anbieter zur Abschaltung des Systems berechtigt.

      §3 Quellcode, Pflichten und Rechte
      (1) Der Anbieter gibt den Quellcode an den Benutzer heraus. Der Nutzer darf diesen beliebig und ohne Zustimmung des Anbieters verändern.
      (2) Der Quellcode darf nur an Personen weitergegeben werden, die ihn brauchen, um für R***lon den Betrieb der bsEcoSim sicherzustellen oder Anpassungen vorzunehmen. Eine anderweitige Verwendung ist nur nach schriftlicher Genehmigung zulässig.
      (3) Der Nutzer darf mit dem Quellcode nur eine Installation betreiben.
      (4) Der Nutzer stellt dem Anbieter wesentliche funktionale Erweiterungen zur freien Verwendung zur Verfügung.
      (5) Der Nutzer hat das Recht, das System den technischen und betrieblichen Möglichkeiten entsprechend nach eigenen Gesichtspunkten einzusetzen.
      (6) Der Nutzer führt die Administration selbstständig durch und setzt das System nach technischen und betrieblichen Möglichkeiten nach eigenem Ermessen ein.

      §4 Disclaimer (RL-Regelungen)
      (1) Der Anbieter gibt keine Garantie auf die Vollständigkeit oder korrekte Funktion des Systems. Er kann nicht für Fehlfunktionen und entstehende Sicherheitslücken haftbar gemacht werden.
      (2) Der Nutzer erkennt an, dass die Abwesenheit von Fehlern in der Software nicht nachgewiesen werden kann.

      §5 Gültigkeit
      Der Vertrag erhält seine Gültigkeit durch die Unterschrift je eines Vertreters des Anbieters und des Nutzers."[/list]
      JONATHAN METTERNICH HUGHES
      Duke of Osbury, Earl of Alsted and Baron Hughes
      Fürst von Metternich
      General Secretary of the League of Nations
      Unionskanzler a.D.
      Unionsminister des Auswärtigen a.D.
      Imperialkanzler a.D.
      Former Prime Minister of Roldem