Angepinnt Mitteilungen der Unionsregierung

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    • Original von Helen Bont
      [IMG:img392.imageshack.us/img392/5064/briefkopfumauvuo1.gif]

      Direktion für Informationen und Öffentlichkeitsarbeit


      Demokratische Union bald wieder im Königreich Nöresund-Narapul mit Botschafter vertreten
      Manuri, den 05.10.2008 Die Demokratische Union wird demnächst wieder mit einem Botschafter im Königeich Nöresund-Narapul vertreten sein. Nach erfolgter öffentlicher Stellenausschreibung hat sich bereits ein Bewerber gemeldet. Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, hat kurz darauf den Unionspräsidenten Herrn Albert von Mauerbach ins Amt des Botschafters der Demokratischen Union Im Königreich Nöresund-Narapul zu berufen.

      Unionsministerin zu Staatsbesuch in Astor und Albernia
      Manuri, den 05.10.2008 Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, ist heute zu politischen Gesprächen nach Astor und Albernia aufgebrochen. In Astor wird sie unter mit US-Präsident Bob O'Neill und anderen Mitgliedern der US-Administration zusammentreffen. In Albernia wird sie mit dem Amtsnachfolger von Premierminister Skirrow zusammentreffen.



      liest die Kundgebung und muss schmunzeln

      Sehr schmeichelhaft aber leider nicht korrekt, nach meinem Wissen.
      Dr. Arthur von Mauerbach
      CEO of the VM-Group

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Arthur von Mauerbach ()

    • Original von Albert von Mauerbach
      Original von Helen Bont
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      Direktion für Informationen und Öffentlichkeitsarbeit


      Demokratische Union bald wieder im Königreich Nöresund-Narapul mit Botschafter vertreten
      Manuri, den 05.10.2008 Die Demokratische Union wird demnächst wieder mit einem Botschafter im Königeich Nöresund-Narapul vertreten sein. Nach erfolgter öffentlicher Stellenausschreibung hat sich bereits ein Bewerber gemeldet. Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, hat kurz darauf den Unionspräsidenten Herrn Albert von Mauerbach ins Amt des Botschafters der Demokratischen Union Im Königreich Nöresund-Narapul zu berufen.

      Unionsministerin zu Staatsbesuch in Astor und Albernia
      Manuri, den 05.10.2008 Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, ist heute zu politischen Gesprächen nach Astor und Albernia aufgebrochen. In Astor wird sie unter mit US-Präsident Bob O'Neill und anderen Mitgliedern der US-Administration zusammentreffen. In Albernia wird sie mit dem Amtsnachfolger von Premierminister Skirrow zusammentreffen.



      liest die Kundgebung und muss schmunzeln

      Sehr schmeichelhaft aber leider nicht korrekt, nach meinem Wissen.


      Ich habe den Unionspräsidenten mit heutigem Schreiben um 14:58 Uhr informiert; dieses Schreiben hat er laut PN-Überwachung um 14:59 Uhr zur Kenntnis genommen
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Original von Helen Bont
      Original von Albert von Mauerbach
      Original von Helen Bont
      [IMG:img392.imageshack.us/img392/5064/briefkopfumauvuo1.gif]

      Direktion für Informationen und Öffentlichkeitsarbeit


      Demokratische Union bald wieder im Königreich Nöresund-Narapul mit Botschafter vertreten
      Manuri, den 05.10.2008 Die Demokratische Union wird demnächst wieder mit einem Botschafter im Königeich Nöresund-Narapul vertreten sein. Nach erfolgter öffentlicher Stellenausschreibung hat sich bereits ein Bewerber gemeldet. Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, hat kurz darauf den Unionspräsidenten Herrn Albert von Mauerbach ins Amt des Botschafters der Demokratischen Union Im Königreich Nöresund-Narapul zu berufen.

      Unionsministerin zu Staatsbesuch in Astor und Albernia
      Manuri, den 05.10.2008 Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, ist heute zu politischen Gesprächen nach Astor und Albernia aufgebrochen. In Astor wird sie unter mit US-Präsident Bob O'Neill und anderen Mitgliedern der US-Administration zusammentreffen. In Albernia wird sie mit dem Amtsnachfolger von Premierminister Skirrow zusammentreffen.



      liest die Kundgebung und muss schmunzeln

      Sehr schmeichelhaft aber leider nicht korrekt, nach meinem Wissen.


      Ich habe den Unionspräsidenten mit heutigem Schreiben um 14:58 Uhr informiert; dieses Schreiben hat er laut PN-Überwachung um 14:59 Uhr zur Kenntnis genommen

      *so*Vielmehr geht es um einen Kommasetzungsfehler in dem Satz. ;)
      TRÄGER DES WALRITTERORDEN
      KOMMANDEUR - EHRENLEGION
      VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING


      [IMG:fuerdasvolk.cwsurf.de/wp-conte…oads/2014/11/slvpsig1.png]
    • Jaja, das habei ich verstanden. Lediglich durch die eigenartige Satzstellung war ich ein wenig verwirrt.

      *so*"Die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont, hat kurz darauf den Unionspräsidenten Herrn Albert von Mauerbach ins Amt des Botschafters der Demokratischen Union Im Königreich Nöresund-Narapul zu berufen." *so*
      Dr. Arthur von Mauerbach
      CEO of the VM-Group
    • Entschuldigung. Es muss natürlich heißen. "hat kurz darauf den Unionspräsidenten gebeten, Herrn Albert von Mauerbach ins Amt des Botschafters der Demokratischen Union Im Königreich Nöresund-Narapul zu berufen."
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
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      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
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    • [IMG:img392.imageshack.us/img392/5064/briefkopfumauvuo1.gif]



      Diplomatischer Dienst im Aufwind
      Zwei neue Botschafter ernannt
      Manuri, den 12.10.2008 Der Diplomatische Dienst der Demokratischen Union befindet sich im Aufwind: nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung, hat Unionspräsident Sean William Connor, auf Bitte von Unionsministerin Helen Bont, Palin Waylan-Majere und Marko Untrial zu neuen Botschaftern ernannt. Palin Waylan-Majere wird die Demokratische Union zukünftig in der Republik Dionysos vertreten, während Marko Untrial in den Vereinigten Staaten von Astor eingesetzt wird.
      Unionsministerin Helen Bont zeigte sich über die Entwicklung erfreut und sprach von wichtigen Schritten auf dem Weg im Bemühen, die bestehenden Auslandsvertretungen zu reanimieren und einen aktiven Diplomatischen Dienst aufzubauen, der sowohl die Interessen des Staates als auch bei Bedarf die der Bürger der Demokratischen Union im Ausland wahrnimmt, sollten diese zum Beispiel in Schwierigkeiten geraten.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
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      Rat der Nationen etabliert Ausschuss zu Einrichtung einer Friedenstruppe
      Außen- und Verteidigungsministerin Helen Bont kandidert für Vorsitz
      Manuri, den 02.02.2009
      Die Generalversammlung des Rates der Nationen stimmt derzeit über die Besetzung eines Ausschusses ab, der die völkerrechtliche Grundlage für den Aufbau einer RdN-Friedenstruppe erarbeiten soll. Die Generalversammlung hatte am 25.12.2008 nach intensiver Beratung der Einrichtung mit 11 Ja-Stimmen gegen einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
      Für den Vorsitz kandidieren der Ministerpräsident der Demokratischen Inselrepublik Ozeanien sowie die Unionsministerin des Äußeren und der Verteidigung, Helen Bont. Daneben sollen mehrere Beisitzer gewählr werden.

      Der Wortlaut des von der Demokratischen Republik Ozeanien eingebrachten Entwurfs:



      Ausschuss zur Erarbeitung eines Konzepts für RdN-Friedensmissionen:
      In diesem Ausschuss wird darüber diskutiert, ob es RdN-Truppen für Friedensmissionen geben soll.
      Dabei müssen folgende Punkte geklärt werden:
      - Verfassung eines Vertrages, in dem die Aufgaben und Rahmenbedingungen der RdN-Truppen festgehalten werden
      - Regelung der Finanzierung
      - Regelung der Realisierbarkeit
      - Regelung zur Einrichtung eines RdN-Sicherheitsrates



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      Diplomatischer Dienst in Kürze vollständig besetzt
      Außenministerin schlägt Unionspräsidenten weitere Ernennung vor
      Manuri, den 15.02.2009
      Nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung hat die Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung, Helen Bont, dem Unionspräsidenten gebeten, Herrn Jouker Sendler zum Botschafter der Demokratischen Union im Königreich Hollunderlande zu ernennen und die Vereidigung vorzunehmen. Sollte der Unionspräsident dieser Bitte nachkommen, wäre der Diplomatische Dienst der Demokratischen Union nach längerer Zeit wieder komplett besetzt. Derzeit sind folgende Botschafter eingesetzt:
      in den Vereinigten Staaten von Astor: Helmut Hennrich
      im Königreich Albernia: Michael Heen
      in Königreich Nöresund-Narapul: Arthur von Mauerbach
      in der Republik Dionysos: Palin Waylan-Majere
      in der Republik Kaysteran: Pjotr Jerkov
      im Königreich Hollunderlande: Jouker Sendler *

      * Ernennung durch den Unionspräsidenten steht noch aus.


      Unentschieden bei Wahl des Ausschussvorsitzenden
      Erneute Abstimmung erforderlich
      Manuri, den 15.02.2009

      Bei der Wahl des Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für die Etablierung einer RdN-Friedenstruppe, hat keiner der beiden Kandidaten die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen können. Bei einer Wahlbeteiligung von 45% entfielen auf den Ministerpräsidenten der Demokratischen Inselrepublik Ozeanien, Johann von Oris, und auf Unionsministerin Helen Bont jeweil 4 Stimmen, ein Delegierter enthielt sich der Stimme. Laut Satzung des RdN hätten für die erforderlich Mehrheit 11 Stimmen auf einen der Kandidaten entfallen müssen. Im zweiten Wahlgang ist nun eine relative Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreichend.


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
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      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION


    • [IMG:img119.imageshack.us/img119/7660/logoduuwi.jpg] Pressemitteilung


      Betrifft Einführung des Warenwirtschaftssystems

      Nach einem Plan des Unionsministeriums für Wirtschaft, soll die Warenwirtschaft spätestens zum 01.05.2009 in der Demokratischen Union eingeführt werden. Zu diesem Zweck wird der Unionsminister für Wirtschaft, Helmut Hennrich, mit dem heutigen Tag bei der VETO vorstellig werden, um die weiteren Schritte für die Einführung der Warenwirtschaft zu besprechen und einzuleiten.
      Grundlage der Verhandlungen mit der VETO soll die Rohstoffliste sein, die bei einer Umfrage unter den Bürgern der Demokratischen Union vor einiger Zeit angenommen wurde. In Rücksprache mit dem Unionsministerium für Finanzen und der Unionsbank soll zudem die endgültige Geldmenge für die Demokratische Union festgelegt werden.
      Der Plan sieht vor, bis Mitte April 2009 die Vorbereitungen für die Einführung der Warenwirtschaft abgeschlossen zu haben; ein Probephase ist nicht vorgesehen.

      Helmut Hennrich
      Unionsminister für Wirtschaft
    • Es ist schon alles da, wir brauchen nur die gesetzlichen Regelungen. Was machen Sie bitteschön den ganzen Tag auf Ihrem Ministerstuhl? :rolleyes:
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary


    • [IMG:img.montary.ws/union/umwi.png]

      Ausgaben fallen deutlich geringer aus als erwartet
      Nach einem ersten Kassensturz für die Monate Februar bis einschließlich April 2009 zeichent sich ab, dass die Ausgaben wesentlich niedriger ausfallen werden, als in den Haushalten für die jeweiligen Monate veranschlagt. Waren für Februar 2009 noch mit Ausgaben in Höhe von 73.850,00 Bramer gerechnet worden, fallen die tatsächlichen Ausgaben mit 55.550,00 Bramer um 18.300,00 Bramer niedriger aus.
      Für März 2009 waren Ausgaben in Höhe von 81.850,00 Bramer im Haushalt eingestellt worden, die jedoch tatsächlich mit 65.050,00 Bramer um 16.800,00 Bramer niedriger ausgefallen sind.
      Auch für April 2009 ergibt sich ein positives Bild: waren für diesen Monat noch mit Ausgaben in Höhe von 89.400,00 Bramer gerechnet worden, fallen diese nun mit tatsächlichen Ausgaben in Höhe von 67.650,00 um 21.750,00 Bramer niedriger aus als erwartet.
      Für die Monate Februar bis April 2009 ergibt sich damit ein insgesamt niedrigeres Ausgabenvolumen in Höhe von 56.850,00 Bramer.
      Der derzeitige Stand der Rücklagen betragen derzeit 1.361.351,21 Bramer.
      Unionsminister Helmut Hennrich sieht sich in seinem Haushaltsgrundsatz bestätigt, immer alle Haushaltsrisiken auszuweisen. Dies gebiete allein schon der Grundsatz der Klarheit und Wahrheit, der für Transparenz sorge.

      Manuri, den 21.05.2009

      Helmut Hennrich
      Unionsminister für Wirtschaft

    • [IMG:img.montary.ws/union/umwi.png]

      Trotz hoher Steuereinnahmen kein Grund für Entwarnung
      Die Unionsebene hat im Mai 2009 Steuern von insgesamt 82.380,54 :br: eingenommen. Davon entfielen auf die Einkommenssteuer 75.207,78 :br: , auf die Vermögenssteuer 4.925,62 :br: und auf die private Vermögenssteuer 2.247,14 :br: .
      Obwohl dies die dritthöchsten Steuereinnahmen seit August 2008 sind, gibt es keinen Grund zur Entwarnung. Während die Vermögenssteuern stagnieren, sind die im Vergleich zum Monat April 2009 deutlich angestiegene Einkommenssteuer lediglich darauf zurück zu führen, dass im Mai 2009 die Gehälter der Unionsbediensteten für die Monate Februar 2009 inschließlich April 2009 ausgezahlt wurden. Das strukturelle Defizit ist dagegen nach wie hoch und stellt ein nicht unerhebliches Risiko auch für die kommenden Haushalte der Union dar, solange nicht durch das Starten der WiSim neue steuerliche Einnahmequellen erschlossen wurden.

      Manuri, den 03.06.2009

      Helmut Hennrich
      Unionsminister für Wirtschaft

    • [IMG:img10.imageshack.us/img10/3653/umjvminister.png]


      Neue Kostenverordnung

      Das Büro des Unionsministers gab heute die Verkündung einer neuen Gerichtskostenverordnung bekannt. Unter anderem sollen damit außerplanmäßige Regelungslücken geschlossen und der derzeit grassierenden Prozesswut Einhalt gegeben werden.

      Die neue Verordnung finden Sie hier: Unionsgesetzblatt
      RA Prof. Prof. Pjotr Jerkov
      Fachanwalt für Strafrecht

    • Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung
      - Die Unionsministerin -



      Betrifft: Aussenpolitische Alleinvertretung der Unionsebene


      Manuri, den 09.09.09
      Angesichts der Tatsache, dass Vertreter der Republik Roldem an Konferenzen der League of Nations in Aldenroth (Albernia) teilnehmen und angesichts der Tatsache, dass im Aussenpolitischen Weissbuch der albernischen Regierung die League of Nations als ein "freiwilliger Zusammenschluss gleichberechtigter Staaten" beschrieben wird und in den Entwürfen für eine Satzung der LoN immer von "teilnehmenden Staaten" und einer "inhaltliche Abstimmung der Außenpolitik" die Rede ist, hat das Unionsministerium des Auswärtigen und der Verteidigung in einer diplomatischen Note an die albernische Regierung mitgeteilt, dass die Republik Roldem als Bestandteil der Demokratischen Union über keinerlei aussenpolitische Kompetenzen verfügt. Dementsprechend entfalten alle Erklärungen, die von Seiten der Regierung oder anderen staatlichen Stellen der Republik Roldem gegenüber ausländischen Mächten und internationalen Organisationen abgegeben weder für die Demokratische Union insgesamt noch für die Republik Roldem als Bestandteil der Demokratischen Union juristische oder sonstige Bindekraft und sind von Anfang an nichtig.

      Helen Bont
      Unionsministerin des Auswärtigen und der Verteidigung

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
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      Mitglied des Unionsparlaments
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      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION

    • [IMG:img.montary.ws/union/uk_w.png]
      Unionskanzleramt
      - DIE UNIONSKANZLERIN -
      Unionsstraße 1
      Manuri


      Unions-Länder-Arbeitsgruppe nimmt Arbeit auf
      Manuri, den 17.12.2009 Die Union-Länder-Arbeitsgruppe hat, nachdem den Länderregierungschefs die Zugangsdatan mitgeteilt wurden, ihre Arbeit aufgenommen. Da bislang keine geeigneten Räumlichkeiten im Unionskanzleramt zur Verfügung gestellt werden konnten, tagt die Arbeitsgruppe derzeit in der KDU-Parteizentrale.
      Erste Themen sind das Steuer- und Sozialversicherungssystem.

      Bont in Valsanto eingetroffen
      Manuri/Valsanto, den 17.12.2009Unionskanzlerin u. -aussenministerin Helen Bont ist heute in Valsanto eingetroffen. Geplant ist ein Treffen mit Vertretern des Heiligen Stuhls, um jüngste Unstimmigkeiten zwischen ihm und der Unionsregierung aus dem Weg zu räumen. Der Heilige Stuhl hatte zudem Gesprächsbedarf wegen des bestehenden Konkordats angemeldet.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
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      Unionskanzleramt
      - DIE UNIONSKANZLERIN -
      Unionsstraße 1
      Manuri

      Mauni, den 16.02.2010 US-Präsident Monroe, der Reichskanzler des Vereinigten Kaiserreichs Friedrich McClane und Unionskanzlerin Helen Bont haben sich bezüglich der Tchino-Krise auf folgende Erklärung geeinigt, die heute im öffentlichen Forum des Rats der Nationen veröffentlicht wurde:

      Die Regierungen der United States of Astor, der Demokratischen Union sowie des Empire-Uni stimmen bezüglich des gegenwärtigen Konflikts zwischen dem Kaiserreich Chinopien und der Volksrepublik Tchino hinsichtlich folgender Punkte überein:

      1. Die Volksrepublik Tchino ist ein souveräner Staat. In dieser Ansicht werden die unterzeichnenden Staaten von nachstehender Aussage Seiner Excellenz Shi Chin, Außen- und Verteidigungsminister Chinopiens, gestützt:

        [QUOTE]Tchino kann nur von innen heraus besiegt werden, indem die Massen verstehen, dass das kommunistische System überholt ist und es ihnen bei uns besser geht. (Quelle)[/QUOTE]
        Zunächst erfolgt die Anerkennung der Staatsgewalt, hier präsupponiert durch die Armee; danach die Erwähnung des Staatsvolks; beides befindet sich schließlich auf dem Staatsgebiet. Somit sind alle Elemente, die nach Jellinek einen Staat kennzeichnen, von der Regierung Chinopiens als vorhanden anerkannt.
      2. Aus dem vorherigen Zitat geht hervor, daß es noch der Überzeugung der tchinoischen Bevölkerung von den Vorteilen einer chinopischen Herrschaft bedürfe. Dies widerspricht früheren Behauptungen der Regierung Chinopiens, die Tchinosen würden unterdrückt und sehnten sich danach, unter chinopische Herrschaft zu gelangen. Wäre dem so, könnte Tchino kaum ein Millionenheer gegen Chinopien mobilisieren, wie es Seine Excellenz Shi Chin in Aussicht stellte.
      3. Die fehlende Gesprächsbereitschaft der Regierung des Kaiserreichs Chinopien ist bedauerlich, da eminente Fragen zu den Vorgängen, die eine Verschärfung der Situation bewirkten, unbeantwortet bleiben und als Resultat mangelnder Transparenz spekulative Interpretationen fördern.[/list=1]

        Die Regierungen der United States of Astor, der Demokratischen Union sowie des Empire-Uni appellieren an die Staaten dieser Welt, die Lage in Renzia kritisch zu verfolgen. Die staatliche Souveränität ist ein unveräußerliches Gut, das die Existenz eines jeden Staates garantiert. Ungeachtet jedweder Weltanschauungen entscheidet sich in Renzia, wie künftige Sicherheitspolitik gemacht wird: nach völkerrechtlichen Standards oder nach semantischer Finesse. Im Sinne des Weltfriedens und globaler Stabilität darf eine Unterminierung der staatlichen Souveränität nicht schweigend hingenommen werden.


        Für die United States of Astor:
        [IMG:img69.imageshack.us/img69/6647/ulysses.png]
        President of the United States of Astor


        Für die Demokratische Union:

        Helen Bont

        Kanzlerin der Demokratischen Union


        Für das Empire-Uni:
        [IMG:img376.imageshack.us/img376/5953/unterschriftmcclanele3.gif]
        Chancelier Impérial de l'Empire-Uni des Pays Nuvekerquiens, Valoir et Nogsèle[/doc][/doc]
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      Unionskanzleramt
      - DIE UNIONSKANZLERIN -
      Unionsstraße 1
      Manuri


      Konferenz zur Etablierung einer informellen Staatengruppe
      Manuri, den 12.03.2010 Auf Einladung des Unionskanzleramtes und des Auswärtigen Amtes werden sich ab kommenden Sonntag die Staats- und Regierungschefs Astors, Albernias, des Vereinigten Kaiserreichs und der Demokratischen Union zu einem Arbeitstreffen in Manuri versammeln, um über die Etablierung einer informellen Staatengruppe (G4) sowie über die eventuelle Gründung einer ISO-Nachfolgeorganisation zu beraten.
      Weiterer Themenpunkt ist eine eventuelle gemeinsame Reaktion auf den Flugzeugabsturz vom 23.02.2010, bei dem alle Insassen ums Leben kamen und höchst wahrscheinlich durch einen irkanischen, satellitengesteuerten Angriff auf die Funk- und Radarfrquenzen der Maschine, verursacht wurde.
      Des Weiteren erhofft sich die Unionsregierung einen gemeinsamen Appell an die Führung Tchinos, gegenüber den Reformpolitiker Zhao Gang Hu im Falle der Verhängung der Todesstrafe Gnade wallten zu lassen und diese nicht zu vollstrecken.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      Mitglied des Unionsparlaments
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      Unionskanzleramt
      - DIE UNIONSKANZLERIN -
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      Manuri


      Unionsregierung regt Internationalen Schiedsgerichtshof an
      Manuri, den 07.05.2010 Die Unionsregierung hat beim Rat der Nationen in einem entsprechenden Antrag die Gründung eines Internationalen Schiedsgerichtshofes angeregt. Wie Unionskanzlerin und -aussenministerin Helen Bont betonte, werde insbesondere das Prinzip der staatlichen Souveränität nicht berührt, da das Tätigwerden des Internationalen Schiedsgerichtshofes vom Einverständnis der beteiligten Konfliktparteien abhänge.
      Der Antrag im Wortlaut:




      Konvention über die Einrichtung eines Internationalen Schiedsgerichtshofes

      Präambel
      Die Hohen Vertragsschließenden Parteien,
      eingedenk ihrer in der Charta des Rates der Nationen niedergelegten Verpflichtung zur Wahrung des Friedens in der Welt,
      zuversichtlich, dass zwischenstaatliche Streitigkeiten und Konflikte friedlich und zivilisiert beigelegt werden können,
      überzeugt, dass eine internationale Schiedgerichtsbarkeit nur auf Grund der frewilligen Zustimmung der beteiligten Konfliktparteien und unter Beachtung der staatlichen Souveränität aktiv werden kann
      und
      gewillt, eine zentrale Stelle zur friedlichen internationalen Streit- und Konfliktbeilegung zu schaffen, haben sich auf diese Konvention geeinigt:

      Kapitel I Allgemeines

      Artikel 1
      (1) Die internationale Schiedsstelle trägt den Namen Internationaler Schiedsgerichtshof (ISchGH).
      (2) Der ISchGH hat seinen Sitz in Manuri (Demokratische Union).
      (3) Die Amtssprache des ISchGH ist Imperianisch.
      (4) Der ISchGH verhandelt in allen Fällen von Streitigkeiten und Konflikten zwischen Völkerrechtssubjekten im Sinne der Konvention über Völkerrechtssubjekte.

      Artikel 2
      (1) Der ISchGH verhandelt öffentlich.
      (2) Auf Antrag einer der beteiligten Konfliktparteien muss die Öffentlichkeit von den Verhandlungen ausgeschlossen werden.

      Kapitel II Zusammensetzung und Verfahren

      Artikel 3
      (1) Die Vollversammlung des Rats der Nationen wählt auf Vorschlag des RdN-Generalsekretärs vier Schlichter.
      (2) Die vorgeschlagenen Schlichtungsrichter müssen die Befähigung zum Richteramt haben.
      (3) Die Amtszeit der Schlichtungsrichter beträgt sechs Monate. Eine Wiederwahl ist unbegrenzt möglich.
      (4) Die Schlichtungsrichter wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des ISchGH.
      (5) Der Präsident des ISchGH führt zusätzlich die Amtsgeschäfte des ISchGH.

      Artikel 4
      (1) Der ISchGH bildet zwei Instanzen.
      (2) In der ersten Instanz schlichtet ein Schlichtungsrichter.
      (3) In der Berufungsinstanz schlichten drei Schlichtungsrichter. Die Berufungsinstanz entschieidet mit Stimmenmehrheit.

      Artikel 5
      (1) Der ISchGH wird dann tätig, wenn sich alle beteiligten Konfliktparteien dem ausdrücklich zustimmen.
      (2) Bei Anrufung des ISchGH unterzeichnen alle beteiligten Konfliktparteien einen Schiedsvertrag, in dem der Konfliktgegenstand definiert, die Fristen für die Vorlage von Unterlagen beim ISchGH sowie die Benennung der zu vernehmenden Zeugen genannt wird, die Verpflichtung enthalten ist, den Schlichtungsspruch zu akzeptieren und umzusetzen und in dem festgelegt wird, ob eine Berufung zugelassen werden soll.
      (3) Auch internationale Völkerrechtssubjekte, die dieser Konvention nicht beigetreten sind oder nicht Mitglied des Rates der Nationen sind, können den ISchGH anrufen.
      (2) Bei streitiger Auslegung des Schiedsvertrages entscheidet der ISchGH über dessen Interpretation.
      (3) Die Tätigkeit des ISchGH endet durch einen Schlichtungsspruch oder sobald einer der beteiligten Konfliktparteien oder der ISchGH selbst feststellt, dass die vom ISchGH vorgeschlagenen Mittel zur Verständigung nicht angenommen werden.

      Artikel 6
      (1) Der ISchGH hat das Recht, zusätzlich zu den zur Verfügung gestellten Unterlagen von allen Konfliktparteien weitere Auskünfte zu verlangen, die er für die Beurteilung des Falles für notwendig erachtet.
      (2) Die genannten Zeugen und Sachverständigen werden vom ISchGH von Amts wegen geladen.
      (3) Die Vernehmung der Zeugen und Sachverständigen erfolgt durch die Schlichtungsrichter.

      Artikel 7
      (1) Die Beratungen des Gremiums der Schlichtungsrichter erfolgen nicht öffentlich.
      (2) Der Schiedsspruch erfolgt schriftlich, wird öffentlich verlesen und muss begründet sein.
      (3) Ist im Schlichtungsvertrag eine Berufung vorgesehen, kann jede beteiligte Konfliktpartei innerhalb von 14 Tagen ab Verlesung des Schlichtungsspruches Berufung einlegen.
      (4) Die Berufung erfolgt schriftlich zu Händen des Präsidenten des ISchGH.

      Artikel 9
      (1) Diese Konvention tritt eine Woche ab dem Tag in Kraft, an dem mindestens 10 natürliche Völkerrechtssubjekte dieser Konvention beigetreten sind, in dem sie die Konvention ratifiziert und die Ratifizierungsurkunde beim Generalsekretariat des Rates der Nationen hinterlegt hat.
      (2) Diese Konvention gilt unbegrenzt. Sie tritt ausser Kraft, sobald kein natürliches Völkerrechtssubjekt mehr Mitglied dieser Konvention ist.
      (3) Diese Konvention kann durch Protokoll verändert werden. Das Änderungsprotokoll tritt in Kraft, sobald zwei Drittel der Mitglieder der Konvention das Änderungsprotokoll ratifiziert hat und das Ratifizierungsprotokoll beim Generalsekretariat des Rates der Nationen hinterlegt wurde.




      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Original von Helen Bont

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      Unionskanzleramt
      - DIE UNIONSKANZLERIN -
      Unionsstraße 1
      Manuri


      Vertreter der Unionsregierung im Stiftungsrat benannt
      Manuri, den 19.05.2010 Die Unionsregierung hat auf ihrer gestrigen Kabinettssitzung gemäß § 3 Absatz 1 des Gesetzes über die Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte, Herrn Sylvain Roussau-Mason als Vertreter der Unionsregierung im Stiftungsrat der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte benannt.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION