Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

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    • Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      *tritt gut gelaunt vor die Mikrofone der Presse*

      Sehr geehrte Damen und Herren!

      Ich darf Ihnen mitteilen, dass der Koalitionsvertrag zwischen der SPDU, UFD und FDU, den wir ausgehandelt haben, von allen Partnern beschlossen worden ist und die nächste Unionsregierung aus den drei genannten Parteien der Demokratischen Union bestehen wird. Die Kolaitionspartner haben sich auf folgende Vereinbarung für ihre zusammenarbeit geeinigt:





      Koalitionsvertrag
      Mut zum Fortschritt.
      Gemeinsam für die Demokratische Union.



      zwischen der
      Union für Freiheit und Demokratie (UFD)

      und der
      Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union (SPDU)

      und der
      Freien Demokratischen Union (FDU)





      für die 23. Legislaturperiode






      Vorwort

      Unser Land braucht eine mutige Regierung, die ohne ideologische Schranken in der Lage ist notwendige Reformen zu verwirklichen. Die Freie Demokratische Union (FDU), Sozialdemokratische Partei der Demokratischen Union (SPDU) und die Union für Freiheit und Demokratie (UFD), nachfolgend als Koalitionspartner bezeichnet, haben sich darauf geeinigt gemeinsam für die 23. Legislaturperiode eine Reformregierung zu bilden.

      Wir wollen, mutig und besonnen, den Menschen eine verlässliche und glaubwürdige Reformpolitik bieten - dabei wollen wir stets den gesellschaftlichen Diskurs über die Weiterentwicklung unserer Demokratie fördern. Wir wollen gemeinsam mit dem Mut zum Fortschritt, für die Dauer der 23. Wahlperiode, Regierungsverantwortung in der Demokratischen Union übernehmen.



      Innen- & Rechtspolitik

      Die Koalitionspartner sind bestrebt die angestoßene und lange überfällige Diskussion um eine Föderalismusreform zu einem erfolgreichen Ende zu führen. Eine solche Reform wird nur unter Einbeziehung der Unionsländer zu ermöglichen sein, deshalb werden wir den Konsens mit den Vertretern im Unionsrat suchen. Im Rahmen einer Reform der föderalen Ordnung wollen wir auch über die Zukunft des Unionsrats im Gesetzgebungsverfahren diskutieren.

      Entscheidend stärken wollen wir auch die Rechte der legislativen Staatsgewalt der Demokratischen Union. Die Koalitionspartner haben sich darauf geeinigt im 23. Unionsparlament die Rechte der parlamentarischen Untersuchungsausschüsse zu stärken.

      Ferner wollen wir gemeinsam mit den Unionsländern eine Unionsstatistikagenutur begründen und werden bemüht sein unnötige bürokratische Vorschriften zu beseitigen und komplizierte Rechtsvorschriften den Bürgerinnen und Bürgern verständlich zu machen.


      Außen- & Sicherheitspolitik

      Eine verlässliche Außenpolitik ist Garant für die äußere Sicherheit der Demokratischen Union. Wir werden in einer Unionsregierung bestrebt sein die diplomatischen Beziehungen zu demokratisch verfassten Staaten auszubauen und zu vertiefen. Die Koalitionspartner haben sich insbesondere darauf geeinigt den Rat der Nationen in seinen Kompetenzen zu stärken und Zielen zu unterstützen.

      Einem etwaigen Wettrüsten zwischen den Nationen sehen wir mit großer Sorge entgegen. Wir werden uns deshalb für die internationale Abrüstung und Rüstungsbeschränkung von konventionellen und strategischen Waffen einsetzten. Auch die Rüstungsbeschränkung und Nichtverbreitung von ABC-Waffen haben sich die Koalitionspartner zum Ziel gesetzt.


      Wirtschafts-, Finanz- & Sozialpolitik

      Neben dem Bekenntnis zur föderalen, demokratischen und rechtsstaatlichen Ordnung der Demokratischen Union bekennen sich die Koalitionspartner auch zum verfassungsmäßig festgehaltenen sozialen Prinzip unseres Vaterlandes - jedwede Reform muss diesen Gedanken auch in sich tragen.

      Wir haben uns darauf geeinigt eine präventive Sozial- und Gesundheitsberatung zu etablieren. Ferner werden wir ein langfristiges Programm zur Förderung des kommunalen Wohnungsbaus anlegen.

      Die Koalitionspartner werden in einer Unionsregierung offen über die soziale Absicherung im Renten-, Krankheits-, Berufsunfähigkeits- und Invaliditätsfall sprechen. Aufgezeigte mögliche Formen der Absicherung ist eine Sozialversicherungspflicht für alle Berufsgruppen oder alternativ eine steuerfinanzierte Absicherung.




      Ich werde nach der Kanzlerwahl im Unionsparlament dem Präsidenten vorschlagen folgende Ministerien zu besetzen:


      Unionsministerium des Inneren
      Unionsminister / Vizekanzler: Marko Untrial

      Herr Untrial wurde am 8. Dezember 1975 in Manuri in Katista geboren, wo er seine Kindheit verbrachte. Nach dem Tod seiner Eltern 2006 zog er nach Roldem.
      Herr Untrial war im 21. Unionsparlament Fraktionsvorsitzender der Fraktion der UFD. Später gab er den Fraktionsvorsitz ab, weil er das Amt des Unionsvorsitzenden seiner Partei antrat. Darüberhinaus ist er Speaker of the Parliament in der Republic of Roldem und Botschafter der Demokratischen Union in Sebulon.

      Unionsministerium für Auswärtige Angelegenheiten
      Unionsminister: Wolfgang Seidel

      Herr Seidel wurde am 29. Januar 1956 in Lüderitz, Freistein geboren. Er ist studierter Politikwissenschaftler mit dem Schwerpunktfach Internationale Sicherheitspolitik. Er ist gegenwärtig Generalsekräter seiner Partei, war Mitglied im 22. Unionsparlament und bereits seit langer Zeit in diplomatischen Dienst tätig. Seine bisherigen Stationen waren Chinopien, wo er Attaché für Handelsfragen in der Botschaft der Demokratischen Union und seit 2007 ist er Botschafter der Demokratischen Union in den Hollunderlanden.

      Unionsministerium der Finanzen
      Unionsminister: Helmut Hennrich

      Herr Hennrich war bereits Mitglied des 21. und 22. Unionsparlaments. Auch im 23. Unionsparlament ist er als Fraktions- und Parteivorsitzender der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union vertreten. Herr Hennrich war bereits Minister der Regierung Klatten, wo er das Justizministerium erfolgreich leitete.

      Unionsministerium der Justiz
      Unionsminister: Amber Marie Ford

      Frau Amber Marie Ford ist nun seit einigen Monaten Justizministerin in der Unionsregierung gewesen. Sie war bisher Vizekanzlerin der Regierung von Metternich und bekleidete auch bereits das Amt der Ministerpräsidentin in Freistein. Frau Ford ist eine allgemein anerkannte und angesehene Juristin. Zu alledem ist sie amtierende Vorsitzende der Freien Demokratischen Union.

      Unionsministerium der Verteidigung
      Unionsminister: Natalie von Matahari

      Frau von Matahari ist stellvertretende Vorsitzende der Union für Freiheit und Demokratie. Darüberhinaus war sie bereits auch selber Mitglied im Unionsparlament und auf Landesebene in Heroth aktiv.

      Unionsministerium der Wirtschaft
      Unionsminister: Reinhold Heppner

      Herr Heppner wurde am 16. Dezember 1966 in Doswe, Katiste geboren. Er ist studierte Sozial- und Wirtschaftsgeschichte und Rechtswissenschaften. Er war Staatssekräter im Auswärtigen Amt mit dem Zuständigkeitsbereich Antica in der von Metternich Regierung. Er ist Mitglied und Generalsekräter der Sozialdemokratischen Partei der Demokratischen Union.

      Unionsministerium für Soziales
      Unionsminister: Patrick Behrens-Nilsson

      Patrick Behrens-Nilsson wurde am 16. Dezember 1986 in Mixoxa geboren. Er ist engagierter Politiker und Abgeordneter im 23. Unionsparlament. Neben seiner politischen Karierre betätigt sich Herr Patrick Behrens-Nilsson als Model. Mit seinem 21 Jahren gehört er fraglos zu den Spitzenpolitikern der Union.


      Für Fragen stehen wir Ihnen nun gerne zur Verfügung, bitte.
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Sean William Connor ()

    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Hajo Poppinga
      Original von Sean William Connor
      Für Fragen stehen wir Ihnen nun gerne zur Verfügung, bitte.


      Was wird das Unionssozialministerium genau machen?


      Im Koalitionsvertrag ist eine Sozialversicherung vorgesehen. Das Betätigungsfeld des Sozialministers wäre auszuloten was die Vorteile einer steuerfinanzierten oder eben der allgemeinen privaten Versicherungspflicht sind und entsprechende Vorschläge zu machen.
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
    • Mr. Connor,

      Möglicherweise habe ich es nur übersehen, aber ich konnte dem Koalitionsvertrag keinerlei Punkte bezüglich der Judikative entnehmen..
      Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
      Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
      Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
      Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
      Dekan der Count Donald Law School der Montary University
      Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von William C. Ashcraft ()

    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Sean William Connor
      Für Fragen stehen wir Ihnen nun gerne zur Verfügung, bitte.


      Herr Connor,

      welche Aufgaben werden dem Unionsminister der Finanzen genau zufallen?

      Was genau qualifiziert Frau von Matahari für das Verteidigungsministerium?

      In Iher Koalitionsvereinbarung steht: "Wir werden in einer Unionsregierung bestrebt sein die diplomatischen Beziehungen zu demokratisch verfassten Staaten auszubauen und zu vertiefen". Wie genau muss man das interpretieren? Die letzte Regierung verstand unter einer ähnlichen Phrase, dass Staaten, die sich in ihrer staatlichen Ordnung nicht am roldemisch-astorischen Modell orientierten, systematisch angefeindet und von multilateralen Initiativen ausgeschlossen wurden. Wie stehen Sie zu der Frage und wie sieht Ihr zukünftiger Außenminister dies?

    • Original von Christian von Metternich
      Mr. Connor,

      Möglicherweise habe ich es nur übersehen, aber ich konnte dem Koalitionsvertrag keinerlei Punkte bezüglich der Judikative entnehmen..



      Herr Dr. von Metternich,

      es ist mir durchaus aufgefallen, dass zwar ein Passus zur Rechtspolitik besteht aber der im Koalitionsvertrag nicht ausdrücklich ausgeführt ist. Wir werden in der kommenden Wahlperiode am Unionsgericht nichts großartiges ändern.

      Es wäre nötig den fehlenden Richterposten zu besetzten.

      Langfristig ist meine Partei und ich dafür einen vierten Unionsrichter wählen zu lassen, jedoch ist das angesichts der schon vorherrschenden Besetzungsprobleme nur langfristig.

      Mittelfristig wäre es denkbar einen Passus zu schaffen, der vorsieht in Ausnahmefällen von der Merheitsentscheidung (also alle drei Richter müssen zustimmen und sich beteiligen) abzusehen, so ein Ausnahmefall liegt zum Beispiel gegenwärtig vor. Das wird aber inhaltliche Arbeit der Unionsregierung.

      Ich denke, dass das Justizministerium bei Frau Ford in guten Händen ist. Ich kann Ihnen auch versprechen, dass die Unionsregierung auch auf dem Gebiet der Rechtspolitik aktiv werden wird.

      Sowohl die Besetzung als auch die Rechtsnormen am Unionsgericht sind optimal. Notwendig sind höchstens kleinere Reperaturen einiger starrer Vorschriften, die fallen dann aber in den Passus:

      "...werden bemüht sein unnötige bürokratische Vorschriften zu beseitigen und komplizierte Rechtsvorschriften den Bürgerinnen und Bürgern verständlich zu machen."
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
    • Ich nehme Sie beim Wort Herr Connor.
      Lassen wir uns überraschen ob, und was sich in dieser Hinsicht tun wird.

      Ich wünsche Ihnen und ihrer Regierungsmannschaft jedenfalls viel Erfolg.
      Prof. Dr. iur. habil. Dr. phil. pol. William C. Ashcraft
      Unionsrichter am Obersten Unionsgericht
      Inhaber des Lehrstuhls für Straf- und Strafprozessrecht
      Leiter des Instituts für Kriminologie der Count Donald Law School
      Dekan der Count Donald Law School der Montary University
      Mitglied der Ehrenlegion der Demokratischen Union
    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Montgomery Scott
      Original von Sean William Connor
      Für Fragen stehen wir Ihnen nun gerne zur Verfügung, bitte.


      Herr Connor,

      welche Aufgaben werden dem Unionsminister der Finanzen genau zufallen?

      Was genau qualifiziert Frau von Matahari für das Verteidigungsministerium?

      In Iher Koalitionsvereinbarung steht: "Wir werden in einer Unionsregierung bestrebt sein die diplomatischen Beziehungen zu demokratisch verfassten Staaten auszubauen und zu vertiefen". Wie genau muss man das interpretieren? Die letzte Regierung verstand unter einer ähnlichen Phrase, dass Staaten, die sich in ihrer staatlichen Ordnung nicht am roldemisch-astorischen Modell orientierten, systematisch angefeindet und von multilateralen Initiativen ausgeschlossen wurden. Wie stehen Sie zu der Frage und wie sieht Ihr zukünftiger Außenminister dies?




      Zunächst einmal gehört der Unionsminister der Finanzen zu den verfassungsrechtlich genannten Ministerien. Der ganze Abschnitt X. der Unionsverfassung umschreibt ein Teil der Aufgaben des Ministers. Neben diesen Aufgaben gibt es noch einige Aufgaben, die administrative sind - z.B. die Besetzung der Unionsbank, die Verwaltung des Staatskontos etc.

      Im Zuge der Entwicklung des Wirtschaftssystems wollen wir natürlich auch eine Steuerpolitik und einen Haushalt der Union begründen. Gleichwohl ich einräume, das die Einführung einer Steuerpolitik womöglich die Aufgabe der nächsten Unionsregierung sein wird.

      Zur Außenpolitik: Wir werden in der nächsten Unionsregierung multilaterale Initiativen anstoßen und uns an solchen Beteiligen. Initiativen zu solchen multilateralen Beziehungen sind bereits angedacht - bitte haben sie aber Verständnis dafür, dass ich diese zunächst mit dem Kabinett, so es dann ernannt und ich gewählt werde, besprechen möchte, bevor ich Pläne nach außen trage. Ich spreche mich sehr dafür aus auch den Versuch zu starten Barnstorvia in einen Dialog einzubinden. Allerdings sag ich auch, dass die aggressionen nicht zwangsläufig von der Demokratischen Union ausgingen. Es ist nun einmal trauriger Fakt, dass die Demokratische Union keinen Beliebtheits-Wettbewerb bei den Nationen der Microwelt gewinnen würde. Daran gilt es was zu ändern und neue Wege zu beschreiten.

      Und schließlich: Was disqualifiziert Frau von Matahari für das Amt des Verteidigungsministeriums?
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Sean William Connor
      Und schließlich: Was disqualifiziert Frau von Matahari für das Amt des Verteidigungsministeriums?

      Gar nichts. In dem Amt kann sie wenigstens nichts falsch machen.
      Obwohl, so sicher bin ich mir da auch nicht. ;)
      Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
      Unionspräsident a.D.
      Präsident der Republik Salbor a.D.
    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Sean William Connor
      Zunächst einmal gehört der Unionsminister der Finanzen zu den verfassungsrechtlich genannten Ministerien.

      Das ändert nichts daran, dass der Finanzminister in den letzten Unionsregierungen gleichzeitig noch für andere Resorts zuständig war, da die die Staatsfinanzen nie Stoff boten, um ein ganzes Ministerium zu beschäftigen.

      Im Zuge der Entwicklung des Wirtschaftssystems wollen wir natürlich auch eine Steuerpolitik und einen Haushalt der Union begründen. Gleichwohl ich einräume, das die Einführung einer Steuerpolitik womöglich die Aufgabe der nächsten Unionsregierung sein wird.

      Dieser Realismus ist zu begrüßen, die Aussage enttäuscht mich aber auch etwas. Wie lange warten wir nun auf eine funktionierende WiSim?

      Und schließlich: Was disqualifiziert Frau von Matahari für das Amt des Verteidigungsministeriums?

      Nichts, wenn man für die stv. UFD-Vorsitzende nur irgendein Resort sucht, um sie im Rang eines Unionsministers zu parken. Ich hätte mir für diesen nicht unwichtigen Posten aber jemanden gewünscht, der sich in der Vergangenheit bei verteidigungspolitischen Fragen zu Wort gemeldet hat und fachliche Kompetenz mitbringt, nicht nur "keine besondere Inkompetenz".

    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Addison Montgomery
      Original von Bodo von Kurzschluss
      In dem Amt kann sie wenigstens nichts falsch machen.

      Mmm... sicher? Ich meine: Ein falsches Wort und wir marschieren irgendwo ein. :D Man kann also eine Menge falsch machen.


      =)

      Ich bin Überzeugt, dass Frau von Matahari ihre Aufgabe gut meistern wird. Sie hat interesse an der Verteidigungspolitik und ist aktiv - das sind optimale Vorraussetzungen.

      Und um Sie vollständig zu beruhigen:

      (3) Der Unionsminister für Verteidigung führt im Frieden den Oberbefehl über die Streitkräfte. Dieser geht im Kriegszustand an den Unionskanzler über.


      Im Spannungsfall bin ich am Drücker, beruhigt Sie hoffentlich ein wenig - vielleicht auch nicht und es beängstigt Sie noch mehr :D
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Sean William Connor
      Sie hat interesse an der Verteidigungspolitik und ist aktiv - das sind optimale Vorraussetzungen.

      Interesse und Aktivität sind ja schön und gut, nur wie sieht es mit der Erfahrung von Frau von Matahari in diesem Bereich aus?
      Ministerpräsident des Landes Salbor-Katista
      Unionspräsident a.D.
      Präsident der Republik Salbor a.D.
    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Montgomery Scott
      ...


      Das erste Kabinett des Kanzlers von Rohan-Mason hatte auch ein getrenntes Wirtschafts und Finanzministerium. Soweit ich mich entsinne hat dieses Kabninett sich besonders für die Wirtschaftssimulation eingesetzt, die in der Union auch schonmal besser funktioniert hat. Ich glaube, dass es angesichts der Tatsache einer riesen Baustelle WiSim nicht sinnvoll wäre ein Wirtschafts- und Finanzministerium einzurichten.

      Was die WiSim jedenfalls angeht: Auch ich würde mir eine größere Ausgestaltung der Wirtschaftssimulation wünschen. Das ist aber ohne Frage eine Mammut-Aufgabe und ich will jetzt nicht die Erwartung schürren meine Unionsregierung würde das in den nächsten 3 1/2 Monaten hinbekommen. Wenn es gelingt gut, wenn nicht wird man dran bleiben müssen. Die Union hat zahlreiche Baustellen, die auch schon seit Jahren überfällig sind.

      Ansonsten würde ich der designierten Verteidigungsministerin Zeit zur Bewährung gewähren. Wenn nach Erfahrung gefragt wird war sie wohl noch nie Verteidigungsministerin. Im Übrigen - auch wenn das kein Besetzungskriterium ist - finde ich es schön, dass auf diesen "Männer-Posten" Natalie von Matahari als erste Frau berufen wird.
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Sean William Connor ()

    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Sean William Connor
      [...]
      Im Spannungsfall bin ich am Drücker, beruhigt Sie hoffentlich ein wenig - vielleicht auch nicht und es beängstigt Sie noch mehr :D


      von Matahari: Einmarsch! Das Kommando übernimmt der Kanzler
      Connor: Rückzug! Spannung vorbei, das Kommando übernimmt wieder die Verteidigungsministerin
      von Matahari: Einmarsch! Das Kommando übernimmt der Kanzler
      etc.

      Auch ne Art Jojo zu spielen ;)
      mit freundlichen Grüßen
      [IMG:kauli.de/kaulisig.gif]
      In omnia paratus

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Kauli ()

    • RE: Koalitionsvertrag und künftiges Kabinett

      Original von Kauli
      von Matahari: Einmarsch! Das Kommando übernimmt der Kanzler
      Connor: Rückzug! Spannung vorbei, das Kommando übernimmt wieder die Verteidigungsministerin
      von Matahari: Einmarsch! Das Kommando übernimmt der Kanzler
      etc.

      Auch ne Art Jojo zu spielen ;)

      :lol:
      Ich glaube da hat jemand eine sehr lebhafte Fantasie ;)
      Marko Untrial
    • Original von Kreittmayr
      Original von Hajo Poppinga
      Sollte dazu die Union nicht ersteinmal die nötigen Kompetenzen erhalten?



      *hust*


      *reicht Frau Kreittmayr ein Hustenbonbon*

      Wir hatten in der Demokratischen Union auch Kulturminister, obwohl die Kultur Sache der Länder ist. Da sehe ich kein Problem. Wir haben Ideen und werden sie gerne auch mit den Ländern umsetzten.
      Dr. iur. Sean William Connor
      Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
      Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.