Regierungserklärung Unionskanzlerin Helen Bont

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    • Vielen Dank, Herr Präsident.

      Werte Abgeordnete, Hohes Haus,
      heute trete ich erneut vor Ihnen, um Ihnen meine Pläne und Ziele für die vor uns liegende Amtsperiode zu erläutern.

      Ich möchte dies tun mit der Eingangsbemerkung, dass sich die Demokratische Union Ratelon, welche die älteste MN ist, sich in einer ernsten Krise befindet. Zwar sind wir weit davon entfernt, in eine ähnliche Lethargie und Inaktivität zu verfallen, wie so mancher Staat, die Zeichen der Krise aber sind unübersehbar:
      seit schon sehr langer Zeit, teilweise schon seit Jahren, ruht in den Unionsländern jede politische Betätigung und jedes Regierungshandeln, das kulturelle, gesellschaftliche oder sportliche Leben liegt darnieder und auf der Unionsebene befindet sich das politische Leben auf Sparflamme.
      So sehr die Unionsregierung dies zum Besseren wenden würde: sie kann nur die Rahmenbedingungen setzen, und die sind außerordentlich gut: wir sind eine freiheitliche demokratische Republik - das gilt sowohl für die Unionsebene als auch für die Unionsländer - , die Grundrechte werden garantiert, jedem Bürger steht der Weg bis in das höchste Staatsamt frei.
      Wir sind bereit, diese Rahmenbedingungen Schritt für Schritt zu verbessern, es liegt jedoch an den Bürgern, ihre Chancen zu ergreifen und aktiv zu werden.

      Werte Abgeordnete,
      der Weg zur Etablierung eines Völkerbundes ist frei. Einige Staaten haben die Gründungscharta bereits ratifiziert, unter ihnen die Demokratische Union Ratelon. Dennoch ist das Projekt gefährdet, da das Land, dass sich erfolgreich um den Sitz der Generalversammlung beworben hat, ganz offensichtlich nicht vorhat, die Gründungscharta zu ratifizieren, und so den Etablierungsprozess sabotiert. Es gilt daher, so schnell wie möglich, mit den Staaten, die die Gründungscharta bereits ratifiziert haben und den anderen Konferenzteilnehmerstaaten, eine Lösung zu finden, die helfen soll, ein Scheitern des Völkerbundes zu verhindern.
      Denn es gibt wichtige Aufgaben und Herausforderungen, die nur durch eine weltweite Kooperation bewältigt und gelöst werden können. Je schneller sich der Völkerbund daher etabliert, um so besser.

      In der Außen- und Sicherheitspolitik setzt die Unionsregierung hauptsächlich auf zwei Standbeine: zum einen auf den Transnordanikrat, den es weiter auszubauen und zu vertiefen gilt, zum anderen auf die Beziehungen zu Astor und Albernia.

      Was den TRANORA angeht, haben wir in der letzten Legislaturperiode das Protokoll über die Erlangung der Mitgliedschaft im TRANORA in Kraft gesetzt, weitere Protokolle, die die praktische Zusammenarbeit vertiefen und ausbauen sollen, stehen demnächst zur Beratung an.

      Die Unionsregierung ist zur Wiederbelebung der G3 bereit. Es hat sich immer wieder in der Vergangenheit gezeigt, dass das Zusammenwirken Astors, Albernias und Ratelons nicht nur für die G3, sondern für alle Betroffenen, einen Vorteil brachte und segensreich war.

      Ich habe erst kürzlich über unseren Botschaft Klemm, der Ratelon in Astor vertritt, der neu gewählten astorischen Präsidenten meine Glückwünsche zu ihrer Wahl ausrichten lassen und ihr ein Gesprächsangebot unterbreitet.

      Daneben ist es wichtig, dass wir weiter unsere internationalen Kontakte ausbauen. Hier erwähne ich insbesondere die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zum Königreich Pottyland.

      Ein weiterer wichtiger Aspekt unserer Außenpolitik sind unsere Beziehungen zu Barnstorvia. Bereits vor einiger Zeit ist Unionspräsident in Brissac gewesen, wo er gute Gespräche mit Imperialkanzler Clement Dupont geführt hat. Die Unionsregierung ist sehr daran interessiert, diese Gespräche weiter zu führen, sie in Verhandlungen über einen neuen Grundlagenvertrag münden zu lassen, und eine Normalisierung der Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern einzuleiten.

      In der Verteidigungpolitik setzt die Unionsregierung ihre Planungen zur Modernisierung der Streitkräfte fort. Hier soll es zu einer richtigen Relation zwischen Landesverteidigung und Zivilschutz kommen, insbesondere was den ABC-Schutz, die Bereitstellung von Schutzräumen und die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Medikamenten und Nahrungsmitteln angeht.

      Wir wollen die Erstellung eines Uninoshaushaltes realisieren. Die regierungsinternen Vorbereitungen sind so gut wie abgeschlossen, so dass wir demnächst den ersten Etat zur Beratung und Beschlussfassung werden einbringen können.

      Ein weiteres Projekt, das die Unionsregierung forciert angehen will, ist das Raumfahrtprogramm, das kontinuierlich ausgebaut werden soll. Unser erstes Etappenziel ist die Landung auf dem Mond. Daneben werden wir ein Programm starten, welches es uns erlauben soll, eine Station zu Forschungszwecken auf dem Mond zu errichten und dauerhaft zu betreiben. Dies ist nicht von heute auf morgen zu bewerkstelligen, erfordert Mut und Ausdauer. Wir wissen, dass wir beides in den engagierten Mitarbeitern der Unionsraumfahrtagentur haben.

      In der Gesetzgebung sollen weitere Lücken des Zivilrechts geschlossen werden. Hierzu wird die Unionsregierung Ihnen demnächst Vorlagen zur Debatte und Beschlussfassung übermitteln.

      Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Reform der Unionsverfassung. Hieran wird innerhalb der Unionsregierung seit geraumer Zeit hart und mit Hochdruck gearbeitet, wohl wissend, dass in dieser Sache Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht. Deshalb wird innerhalb der Unionsregierung der derzeitig intern vorliegende Entwurf Punkt für Punkt sehr sorgfältig und intensiv beraten, damit am Ende Unionsparlament und Bevölkerung über einen gut durchdachten Entwurf für eine neue Unionsverfassung diskutieren und beschließen können.

      Werte Kollegen, Hohes Haus,
      die Unionsregierung ist gewillt, während der 51. Legislatur des Unionsparlaments hart zu arbeiten. Sobald der Unionspräsident die Ernennung und Vereidigung vorgenommen hat, steht dem nichts mehr im Wege.

      Vielen Dank.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments

      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • :klatsch:

      Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
      ich beglückwünsche Frau Bont zu ihrer Wiederwahl ins Amt der Unionskanzlerin, und ich beglückwünsche uns alle, dass wir in Ihnen, Frau Unionskanzlerin, eine so beharrliche, tatkräftige und energische Person im Amt des Unionskanzlers haben. Ohne Ihre Beharrlichkeit, Frau Unionskanzlerin, würde es Ratelon entweder nicht mehr gegen oder wir lebten jetzt unter einer Militärdiktatur. Das, Frau Unionskanzlerin, sind große Verdienste um unser Land.

      Mit großem Interesse habe ich Ihnen zugehört, und ich denke sagen zu dürfen, dass unter Ihrer Ägide unser Land auf dem richtigen Weg ist und dank Ihnen auch Kurs hält.

      Ich begrüße insbesondere den stetigen Ausbau unseres Zivilrechts, wodurch die Rechtssicherheit in unserem Land kontinuierlich gesteigert wurde.

      Ebenso begrüße ich die außenpolitischen Aktivitäten der Unionsregierung. Dass der Völkerbund bislang nicht aktiv wurde, ist nicht der Unionsregierung anzulasten, sondern denjenigen, die ihrer Verantwortung, die sie freiwillig übernommen haben, nicht gerecht werden.

      Dass internationale Organisationen funktionieren, zeigt der TRANORA, und ich hoffe sehr, dass hier alle Beteiligten am Ball bleiben.

      Meine Damen und Herren,
      ich wünsche der Unionskanzlerin und ihren hoffentlich bald vereidigten Ministern Glück, Erfolg und Gottes Segen.

      Mitglied des Unionsparlaments
      MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION