Tagesmagazin; Sendung vom 15. Juni 2019

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    • Tagesmagazin; Sendung vom 15. Juni 2019

      Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bringen die Nachrichten.

      Astor wählt Präsidenten
      Bei einer Wahlbeteiligung von gerade mal 50% wurde in Astor Präsident Ben Kingston im Amt bestätigt. Sein Ticket, bestehend aus ihm und Vize-Präsidentschaftskandidatin Teresa Ramsey-Prescott, gewannen knapp mit einem Vorsprung von einem Wahlmann vor dem Ticket des Herausforders Ulysses Knight und Vize-Präsidentschaftskandidarin Hilda Caviness. Während auf das Ticket Kingst/Ramsey-Prescott 15 Wahlmänner erringen konnten, erhielt das Ticket Knight/Caviness 14 Wahlmänner.
      Knight gilt als Gouverneur des US-Bundesstaates Laurentiana als äußerst konservativ. Aufsehen und Proteste aus dem liberalen Lager erntete Knight, als er vor einiger Zeit per Landesgesetz sexuelle Handlungen zwischen gleichgeschechtlichen Personen als Unzucht unter Strafe stellte.

      Wahlen in Dionysos
      In Dionysos werden vom 1. bis 7. Juli Wahlen zum Senat abgehalten. Ebenfalls in diesem Zeitraum findet die Direktwahl des Kanzlers statt. Die Einreichung von Kandidaturen ist bis zum 28. Juni möglich.

      Reichstagswahlen in Dreibürgen
      Auch in Dreibürgen wird in Kürze das Parlament neu gewählt. Vom 17.-20. Juni sind die Wähler aufgerufen, den Besetzung des Reichstags neu zu bestimmen.

      Gründungskonferenz in Heijan
      In Heijan tagt seit dem 23. Mai eine Konferenz zur Gründung eines Völkerbundes. Wie sich zeigt, wurde bereits Einigkeit hinsichtlich der Schaffung einer Generalversammlung, eines Generalsekretariats, eines Schiedsgerichts und zweier Archiv-Standorte erzielt.
      Hauptstreitpunkt ist die Frage, ob und, wenn ja, wie weit Staaten, die nicht auf der CartA verzeichnet sind, Mitglied des neu zu schaffenden Völkerbundes bestehen. Während das Königreich beider Archipele und das Imperium Ladinorum auf einer vollen Teilnahme bestehen, und für den Fall eines Ausschlusses mit einem Ende ihrer Teilnahme drohten, lehnte die Unionsregierung in ihrer letzten Stellungnahme eine Teilnahme grundsätzlich ab. Ein Kompromissvorschlag von Freeslands Glenverness sieht vor, dass Staaten, die nicht auf der CartA verzeichnet sind zwar Mitglied des neu zu schaffenden Völkerbundes werden können, jedoch nur beratend in der Generalversammlung ohne Stimmrecht vertreten sind.
      Staaten, wie Astor oder Albernia sind derzeit nicht vertreten.

      Grundlegende Menschenrechtseinschränkungen in Heijan
      In Heijan bläst die Regierung einem umfangreichen Angriff auf die Grund- und Menschenrechte an.
      Bereits am 15. Mai trat ein Gesetz über die Staatsreligion in Kraft, Während der Shintoismus und ihre nahe Religionen besonders gefördert werden und Konvertierung zu diesen Religionen ohne Auflagen möglich ist, wird anderen Religionen die Missionierung in Heijan untersagt und unter Strafe gestellt. Während ausländischen Missionaren die sofortige Ausweisung droht, müssen einheimische Missionare mit einer Haftstrafe von mindestens 2 Monaten rechnen. Zwar ist die Konvertierung zum Beispiel vom Shintoismus zum Christentum grundsätzlich gestattet, doch muss der Konvertierungswillige sich vorher einem Gespräch mit einem Vertreter des Shintoismus oder einer nahen Religion stellen.
      Auch steuerlich wird die Shinto-Religionsgemeinschaft besser gestellt: während sie komplett von der Körperschaftssteuer befreit wurde, können andere Religionsgemeinschaften lediglich eine Senkung beantragen.
      Gestern reichte die Regierung eine Gesetz ein, mit dem die Grund- und Menschenrechte komplett aus der Verfassung gestrichen werden sollen. Diese sollen in Zukunft nur noch in einfachen Gesetzen geregelt und in "besonderen Staatslagen" aufgehoben werden können. Sollte dieses Gesetz durchkommen, was aller Wahrscheinlichkeit nach passieren wird, wird Heijan eines der wenigen Länder sein, in dem die Grund- und Menschenrechte keinen geschützten Verfassungsrang haben und zur vollen Disposition der Regierung stehen.
      Den Angriff auf die Grund- und Menschenrechte begründete Premierminister Toyotomi no Takumi damit, dass die Menschenrechte von den Vorstellungen des christlichen Abendlandes geprägt seien und deswegen mit der heijanischen Lebenswirklichkeit nur wenig zu tun habe.

      Freesland wählt
      Auch in Freesland wurde das Parlament gewählt. Dabei errangen die regierenden Liberaldemokraten 66,6% der Stimmen; auf die Konservative Partei entfielen 33,3%.