[Debatte] Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union

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    • [Debatte] Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union

      Vereehrte Abgeordnete,
      Die Unionsregiertung hat eine Debatte zu diesem Völkerrechtlichen Vertrag beantragt, der Anttagssteller hat das erste Wort



      Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union


      Die hohen vertragsschließenden Parteien,


      GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine freundschaftliche und partnerschaftliche Grundlage zu stellen

      sind übereingekommen, wie folgt übereingekommen

      Artikel I - Ziel
      1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
      2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.


      Artikel II - Einstufung der Beziehungen
      1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.


      Artikel III - Botschafteraustausch
      1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.


      Artikel IV - Regierungskonsultationen
      1. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
      2. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren, Regelungen für einen gemeinsamen Patentschutz zu entwickeln, die ein möglichst hohen Schutz für das geistige Eigentum ermöglichen und die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung auf einem möglichst hohem Niveau gewährleisten.


      Artikel V - Bildungsausstausch
      1. Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
      2. Die vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.


      Artikel VI- Konfliktregelung
      1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
      diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.


      Artikel VII - Kündigung des Vertrages
      1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.


      Artikel VIII - Schlussbestimmungen
      1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
      2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
      3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.




      Präsident des Unionsparlamentes
    • Werte Kolleginnen und Kollegen,
      es ist für mich eine große Freude, Ihnen heute den Entwurf des Grundlagenvertrags mit dem Kaiserreich Heijan vorstellen zu dürfen.

      Heijan, als eine herausragende Macht im Azurik-Raum, hat das Potenzial, ein wichtiger Partner der Demokratischen Union zu werden. Uns verbinden gemeinsame Handelsinteressen, da sowohl Heijan als auch die Demokratische Union einen guten Teil ihres Wohlstandes daraus beziehen. Die Unionsregierung strebt daher mittelfristig eine strategische Partnerschaft mit Heijan an, die sich zum Vorteil beider Staaten auswirken wird.

      Der Grundlagenvertrag, den ich gemeinsam mit dem Premierminister von Heijan, Exzellenz Toyotomi no Takumi, ausgehandelt habe, ist hierzu ein erster Schritt.

      Werte Kolleginnen und Kollegen, ich bitte Sie daher um Ihre Zustimmung; vielen Dank.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Werte Kolleginnen und Kollegen,
      geschätzte Frau Unionskanzlerin,

      Zunächst einmal kann es sein dass sich das Wort "übereingekommen" einmal zu viel in der Präambel findet?

      Dem Vertrag als solches kann man grundsätzlich zustimmen, auch wenn ich in ihm keinen grossen Wurf sehe. Ich stelle mir einzig die Frage ob es für die Demokratische Union zielführend ist, ein Vertragsdokument mit einem Staat zu unterzeichnen der bis vor kurzem noch Kriegspartei und aktuell Besatzungsmacht ist?

      Hierzu würde mich die Meinung der Unionskanzlerin interessieren.
      Sylvester Calzone
      Unionsminister der Finanzen a.D.
      Unionsparlamentspräsident a.D.
      Fraktionsvorsitzender der KDU a.D.
    • Herr Präsident,
      werte Kolleginnen und Kollegen,

      es gibt da tatsächlich eine Dopplung, die ich das Präsidium bitte zu korrigirieren.

      Die Frage des Abgeordneten Calzone, die ich durchaus für berechtigt halte, erlaube ich mir wie folgt zu beantworten:

      die Demokratische Union befindet sich derzeit in deiner Situation, in der sich ihre alten Partner auf dem internationalem Parkett entweder in einer Phase der Inaktivität oder der Regierungslosigkeit befinden oder sich ganz offensichtlich von ihr abgewendet haben:

      als inaktiv kann man zum Beispiel Cranberra bezeichnen, als regierungslos ist ohne Zweifel Albernia anzusehen und von uns abgewendet hat sich ganz offensichtlich Astor, dessen Regierungen meine Schreiben ignorieren.

      In einer Zeit der außenpolitischen Umorientierung unternimmt die Unionsregierung tastende Schritte hin zu neuen potentiellen Partnern, unter ihnen Heijan.

      Meine Damen und Herren, der Unionsregierung ist durchaus bewusst, dass Heijan kriegführende Partei in einem - ich denke man kann es durchaus so bezeichnen - ideologisch aufgeladenen Krieg befunden hat.

      Wenn wir dennoch die Aufnahme offzieller Beziehungen zu Heijan anstreben, dann nicht, weil wir deren Ideologie oder Staatsraison befürworten, sondern weil uns bewusst ist, dass das Ergründen der Motivation für das Handeln oder Unterlassen einer Regierung nur durch Dialog erfolgen kann.

      Des Weiteren, und das ist eine durchaus strategische Überlegung, und an das, was ich eingangs bereits gesagt habe, wir können uns unsere Partner nicht immer aussuchen, insbesondere dann nicht, wenn es sich um eines der wenigen Länder handelt, in denen noch kontinuierlich Aktivität - insbesondere eine Regierungsaktivität - stattfindet.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Gern geschehen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Herr Präsident,
      Hohes Haus,
      es ist durchaus erfreulich, dass die Unionsregierung nach Jahren der Ignoranz und der Missachtung der Demokratischen Union von seiten der diversen astorischen Regierungen seit dem Abgang von Präsident Canterbury, langsam aber sicher eine Richtungsänderung vornimmt.
      Seit dem Amtsantritt von mittlerweile Ex-Präsidentin Laval und ihrer plötzlichen Absage an die Konferenz zur Errichtung eines internationalen diplomatischen Forums in Astor, ist die astorische Außenpolitik von einer Geringschätzung der Demokratischen Union geprägt.
      Als die Unionskanzlerin das letzte Mal Astor einen Besuch abstattete, wurde sie mit einem Unterstaatssekretär als Gesprächspartner abgespeist.
      Der Kurs der feindseligen Haltung, die Ex-Präsidenten Laval im die Wege geleitet hat, hat sich bis heute fortgesetzt, was daran zu erkennen ist, dass die Präsidenten es nicht mal mehr für erforderlich halten, Briefe der Unionskanzlerin zu beantworten.
      Ich begrüße es daher, dass die Unionsregierung sich nach neuen Partnern umsieht, mit denen wir kooperieren und langfristige freundschaftliche Beziehungen aufbauen können.

      Mitglied des Unionsparlaments
      MITGLIED - KONSERVATIV-DEMOKRATISCHE UNION