Tagesmagazin; Sendung vom 26. April 2019

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    • Tagesmagazin; Sendung vom 26. April 2019

      Guten Abend meine sehr geehrten Damen und Herren, wir bringen die Nachrichten.

      Unionsparlament stimmt Verfassungsänderungen zu
      Das Unionsparlament hat einstimmig Verfassungsänderungen zugestimmt, dem zu Folge ausschließlich die Union diplomatische Vertretungen im Ausland eröffnen darf. Ebenfalls ein stimmig beschlossen wurde eine Verfassungsänderung, nach der auch in allen Unionsländern republikanische Verfassungssysteme vorgeschrieben sind.
      Während die erste Verfassungsänderung in Reaktion auf die bereits vor Jahren erfolgten Gründungen von Generalkonsulaten durch das Unionsland Roldem erfolgte, ist die zweite Verfassungsänderung eine Reaktion auf das überwundene monarchische Verfassungssystem in Imperia.
      Beiden Verfassungsänderungen muss der Unionsrat noch mit Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Da bereits alle Ländervertreter ihre Zustimmung signalisiert haben, gilt diese als gewiss.

      Niederlage für Präsident Kingston
      Im Senat hat US-Präsident Ben Kingston eine krachende Niederlage einstecken müssen: bei einer Enthaltung und zwei Nein-Stimmen lehnte es der Senat ab, die von Kingston nominierte Kandidatin, Diana Baker, zur neuen Direktorin der US-Bundespolizei FBI zu wählen. Der Posten ist seit dem Rücktritt von Direktorin Hilda Caviness vakant, die als neue Senatorin des Bundesstaates Freeland das Amt aufgeben musste.

      Regierungsbildung kommt nicht voran
      Obwohl bereits im März nach langer Zeit das Unterhaus neu gewählt, tritt die Regierungsbildung auf der Stelle. Als neuer Premierminister ist zwar der konservative Politiker Dennis Fortescue im Gespräch, bislang ist es aber ungewiss, ob er überhaupt eine Mehrheit im Unterhaus auf seiner Seite haben wird.