Schreiben an den Unionsminister für Umwelt, Länderangelenheiten und Kartographie

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    • Schreiben an den Unionsminister für Umwelt, Länderangelenheiten und Kartographie



      UNIONSPRÄSIDIALAMT



      Unionspräsidialamt
      - Der kommissarisch amtierende Unionspräsident -
      Manuri



      An das
      Unionsministerium für Umwelt, Länderangelenheiten und Karthographie
      z. Hd. Herrn
      Unionsminister S. Rousseau-Mason
      Manuri


      Manuri, den 06.12.2018


      Sehr geehrter Herr Unionsminister,
      mit Schreiben vom heutigen Tag haben Sie Ihren Rücktritt eingereicht. Leider kann ich Ihren Rücktritt nicht annehmen, da die Unionsverfassung den Rücktritt eines Unionsministers nicht vorsieht. Zwar ist es gemäß Artikel 36 Absatz 1 Satz 1 Unionsverfassung Aufgabe des Unionspräsidenten unter anderem die Unionsminister zu ernennen und zu entlassen, dies geschieht jedoch gemäß Artikel 44 Absatz 1 Unionsverfassung auf Vorschlag des Unionskanzlers. Des Weiteren ist gemäß Artikel 45 Absatz 5 ist der Unionsminister verpflichtet, auf Ersuchen des Unionspräsidenten oder des Unionskanzlers verpflichtet, bis zur Ernennung eines Amtsnachfolgers im Amt zu verbleiben.

      Mit freundlichen Grüßen,

      Johannes Kleven
      Stellvertretender Präsident des Unionsrates
      als kommissarisch amtierender Unionspräsident
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär