Aussprache zum Thema Unionsbürgerregister.​

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    • Aussprache zum Thema Unionsbürgerregister.​

      Werte Kolleginnen und Kollegen,
      der Unionsminister des Auswärtigen und stellvertretende Unionskanzler Per Johanss hat ums Wort für eine Aussprache zum Thema Unionsbürgerregister gebeten.
      Ich erteile das Wort Herrn Johansson, im Anschluss ist die Aussprache eröffnet.
      Herr Johansson, Sie haben das Wort.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Unionsparlaments
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Vielen Dank, Frau Präsidentin.

      Verehrte Damen und Herren,

      ich möchte hier die aktuelle Lage der Datenhaltung des AfEA thematisieren und das Konzept der Unionsregierung für eine langfristige Lösung thematisieren. Da es sich um ein größeres Vorhaben handelt, möchte ich unbhängig von den anfallenden Kosten einen entsprechenden Beschluss des Unionsparlamentes einholen, sodass die Umsetzung des Projektes auch bei einem Regierungswechsel bindend bleibt und nur durch einen erneuten Beschluss dieses Hauses verhindert werden kann.

      Wie Sie sicher alle wissen, ist das über viele Jahre verwendete System, das auf der Standardsoftware "openbnet" basierte, nicht mehr in Betrieb. Dies liegt vor allem daran, dass die Anwendung mit anderen System integriert wurde, ohne eine Aufwärtskompatibilität dieser Integration zu prüfen oder zumindest ein Konzept dafür zu erarbeiten. Im Ergebnis liegt ein aktuell nicht operativ zugänglicher, veralteter Datenbestand auf den Servern des Unionsrechenzentrums, während die Daten aus den vergangenen Jahren nur in Papierform geführt wurden und nicht mehr digital rekonstruierbar sein dürften.

      Ich halte die Wiedereinführung einer elektronischen Datenhaltung für ein zentrales Vorhaben bei der Modernisierung der Union. Die Unionsbehörden stehen bereit, dieses Projekt anzugehen. Dabei wollen wir eine Neuentwicklung wagen, die den Funktionsumfang des alten Bürgernetzes abdeckt und eine Migration der alten Daten zumindest für historische Betrachtungen ermöglicht. Gleichzeitig soll das System einen größeren Wert auf die Historisierung von Daten legen. Z. B. könnten auch die historischen Unionsbankdaten integriert und - soweit datenschutztechnisch zulässig - zugänglich gemacht werden. Eine Integration mit anderen Systemen soll zunächst unterbleiben, allerdings soll eine solche Automatisierung von Prozessen über andere Systeme nach dem Webservice-Prinzip integriert werden.

      Gleichzeitig soll die IT-Infrastruktur der Union besser aufgestellt werden. Uns schwebt vor, alle digitalen Services (Website, Forum, bnet, UniLex...) zukünftig auf einer Infrastruktur des Unionsrechnungszentrums zu bündeln. Denn die marode Technik der Union ist nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass in den vergangenen Jahren das Hosting in privaten Händen lag und der Support oft zu wünschen gelassen hat.
      Per Johannson
      Stellvertretender Unionskanzler
      Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung
    • Neu

      Herr Unionsminister Johansson,
      die KDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich den von Ihnen vorgeschlagene Initiative und wird diese, insbesondere den Vorschlag, alles in einem Unionsgesetz festzulegen, unterstützen.
      Ergänzend möchte ich anfügen, dass es wünschenswert wäre, wenn auch die Wahlen zu den diversen Wahlen auf Unions- und Landesebene ebenfalls über dieses neu zu schaffende System möglich wäre, und darüber hinaus auch die Ein- und Ausbürgerungen automatisch erfolgen könnten, so das die Leitung des AfEA nur noch korrigierend eingreifen müsste.
      Ein Beschluss des Unionsparlaments müsste also unter anderem die Projektverantwortlichen, die Zielsetzungen, den Zeitrahmen und einen finanziellen Rahmen benennen.
      Tatjana Bont
    • Neu

      ich begrüße Ihre Zustimmung und die konstruktiven Vorschläge, Frau Bont. Eine automatische Ausbürgerung sollte auch unserer Meinung im Umfang des neuen Systems enthalten sein. Die Abhaltung von Wahlen dagegen bedeutet schon einen enormen Mehraufwand. Hier müsste man überlegen, ob es nicht sinnvoller ist, eine Schnittstelle für ein separates System zur Verfügung zu stellen.
      Per Johannson
      Stellvertretender Unionskanzler
      Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung