Sitzung 18/16: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia (18/7/10/12, UPr)

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    • Sitzung 18/16: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia (18/7/10/12, UPr)




      Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

      die Unionspräsidentin beantragte gemäß Artikel 23 Absatz 2 Unionsverfassung die Berichterstattung über die Unionsexekution für das Kaiserreich Imperia.

      Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Für Antragstellerin hat das Wort Frau Staatssekretärin Philippa von der Luxemburg.
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem
    • Werte Kolleginnen und Kollegen,
      durch besondere Umstände, die Ihnen bekannt sein dürften, bin ich jetzt als stellvertretender Unionsratspräsident und kommissarisch amtierender Unionspräsident in die Position geraten, den Rechenschaftsbericht des Unionspräsidenten betreffend der Unionsexekution über Imperia abzuliefern.

      Da ich mich kurzfristig in die Materie einarbeiten musste, bitte ich darum auf etwaige Mängel hinzuweisen, so dass ich eventuell nachliefern kann.

      Der Unionsrat hat in seiner Sitzung vom 23. bis 28. August diesen Jahres dem Antrag der Unionspräsidentin seine Zustimmung gegeben, über das Unionsland Imperia die Unionsexekution zu verhängen.

      Am 28. August 2018 ernannte Unionspräsidentin Lilli de Gucht Herrn Perry von Montary zum Unionskommissar für das Unionsland Imperia.

      Am 27. September 2018 veröffentliche Unionskommissar von Montary die Wahlbekanntmachung für die Wahl des imperianischen Imperialkanzlers und legte die Wahl auf den Zeitraum 4. Oktober 20:00 Uhr bis 9. Oktober 20:00 Uhr diesen Jahres.

      Nachdem Herr Michael Heen als einziger Kandidat fristgerecht seine Kandidatur eingereicht hatte, erfolgte die Wahl, deren Ergebnis - die aktiven Stimmenenthaltungen mitgerechent - eine Zustimmung von 33,33% für den Kandidaten Michael Heen ergaben. 33,33% Stimmten gegen ihn, 33,33% enthielten sich aktiv der Stimme.
      Die aktiven Stimmenthaltungen nicht mitberücksichtigt ergab die Wahl eine 50%ige Zustimmung für den Kandidaten Michael Heen, während 50% gegen ihn stimmten.

      Bislang wurde nach dieser gescheiterten Imperialkanzler-Wahl keine neue Wahlbekanntmachung veröffentlicht.

      Neben der Wahl kam es zu einer weiteren Amtshandlung des Unionskommissars von Montary: am 1. Oktober ernannte er Frau Franziska Radecker zur Bürgermeisterin der Stadt Delamur und zur Bezirkspräsidentin des Imoperalbezirks Nasse Felder.
      Gegen diese Ernennung erhob Michael Heen für die KDU-Fraktion in der Imperialversammlung am 7. Oktober vor dem Obersten Unionsgericht Organklage gegen Unionskommissar von Montary. Das Verfahren wurde am 15. November vor dem Obersten Unionsgericht eröffnet.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Werte Kollegen,
      ergänzend zu meinem Bericht, den ich in meiner Eigenschaft als kommissarisch amtierender Unionspräsident am 16.11.2018 vor diesem Hohen Haus vorgetragen habe, kann ich Ihnen zweierlei berichten:

      Erstens wurde die vom damaligen Unionskommissars von Montary vorgenommene Ernennung von Frau Franziska Radecker zur Bürgermeisterin der Stadt Delamur und zur Bezirkspräsidentin des Imoperalbezirks Nasse Felder vom jetzigen Unionskommissar Herbert Klühn wieder zurück genommen, und so der Rechtsfrieden wieder hergestellt. Die Klage der KDU-Fraktion im imperianischen Parlament vor dem Obersten Unionsgericht wurde mittlerweile zurückgezogen.

      Zweitens wurde die, aus technischen Gründen, verschobene Wahl zum Imperialkanzler nun erneut festgelegt. Unionswahlleiter Albert Jonas hat mir die Durchführung der Wahl zugesagt, so dass Imperia bald wieder eine handlungsfähige Regierung und eine Vertretung im Unionsrat haben wird.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär