Sitzung 18/14: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista (18/5/8, UPr)

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    • Sitzung 18/14: Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista (18/5/8, UPr)




      Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

      die Unionspräsidentin beantragte gemäß Artikel 23 Absatz 2 Unionsverfassung die Berichterstattung über die Unionsexekution für das Land Salbor-Katista.

      Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Für Antragstellerin hat das Wort Frau Staatssekretärin Philippa von der Luxemburg.
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem
    • schreckt hoch
      Herr Kollege Scott,
      Diese Sitzung geht bereits 3 wochen, da sehe ich grundsätzliche Probleme bei dieser Wartezeit. Die Informationen habe ich ja bereits
      Dr. jur

      Unionspräsident
      Protektor der Ehrenlegion
      Präsident des SV Manuri
      Ministerpräsident von Salbor Katista a.D
      Unionsminister für Inneres und Justiz a.D
      Stellvertretender Unionsvorsitzender der KDU a.D
      Mitglied des Unionsparlaments a.D
      Unionsminister der Verteidigung a.D
    • Herr Kollege Scott,
      die Unionspräsidentin hat diese Sitzung beantragt, da müssen wir nun durch grinst
      Dr. jur

      Unionspräsident
      Protektor der Ehrenlegion
      Präsident des SV Manuri
      Ministerpräsident von Salbor Katista a.D
      Unionsminister für Inneres und Justiz a.D
      Stellvertretender Unionsvorsitzender der KDU a.D
      Mitglied des Unionsparlaments a.D
      Unionsminister der Verteidigung a.D
    • Ich verfüge über keinerlei Informationen was die Unionsexekution über Salbor-Katista angeht. Abgesehen davon, ist die Berichtspflicht der Unionspräsidentin gegenüber dem Unionsrat nicht eingeführt worden, damit die Unionspräsidentin irgend etwas zu tun, sondern weil dem Unionsrat eine Kontrollfunktion inne hat.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Herr Kollege Scott, ich habe den Eindruck, dass wir aneinander vorbeireden. Es handelt sich ja nicht um eine Anfrage, sondern um die in der Unsverfassung verankerte Berichtspflicht der Unionspräsidentin gegenüber dem Unionsrat. Dementsprechend war der diesbezügliche Antrag des Freistaates Freistein auch keine Anfrage, sondern eine Aufforderung an die Unionspräsidentin, ihrer Berichtspflicht gegenüber dem Unionsrat nachzukommen.
      Wenn Sie eine solche Berichtspflicht für überflüssig halten, können Sie gerne einen Antrag auf Änderung der Unionsverfassung einreichen.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär
    • Werte Kolleginnen und Kollegen,
      nachdem ich mich in die Materie eingearbeitet habe, kann ich Ihnen den folgenden Bericht bezüglich der Unionsexekution über das Unionsland Salbor-Katista liefern:

      In seiner Sitzung vom 26. bis 31. August 2017 stimmte der Unionsrat dem Antrag der Unionspräsident, vertreten durch die stellvertretende Präsidentin des Unionsrates, Frau Annelie Gatineau, die Unionsexekution über Salbor-Katista zu verhängen zu.

      Am 31. August 2017 wurde Herr Bernardo Macaluso zum Unionskommissar für das Unionsland Salbor-Katista ernannt.

      Am 29. Oktober veröffentlichte der Unionskommissar Macaluso die Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Landtag und des Ministerpräsidenten, und der Wahlzeitraum auf den 15. bis 19. November 2017 gelegt. Diese Wahl konnten jedoch - wenn ich es richtig gesehen habe - wegen technischer Schwierigkeiten, die nicht im Verantwortungsbereich des Unionskommissars lagen, nicht durchgeführt werden.

      Am 28. April veröffentlichte der Unionskommissar Macaluso erneut eine Wahlbekanntmachung für die Wahl zum Landtag und des Ministerpräsidenten. Der Wahlzeitraum wurde gelegt auf den 28. April bis 2. Mai 2017, 15:00 Uhr.
      Diese Wahl wurde, soweit ich es den mir vorliegenden Unterlagen entnehmen kann, nicht durchgeführt.

      Gleichwohl wurde Unionskommissar Bernardo Macaluso am 30. Juli 2018 aus dem entlassen und am gleichen Tag Frau Phillipa von der Luxemburg zur Unionskommissarin für das Unionsland Salbor-Katista ernannt.

      Am 30. Juli 2018 veröffentlichte Unionskommissarin von der Luxemburg die Wahlbekanntmachung, in der der Wahlzeitraum auf den 6. August, 20:00 Uhr bis 10. August 2018, 22:00 Uhr festgelegt wurde.

      Die Wahl wurde durchgeführt, nachdem Heinz Lüneburg als einziger seine Kandidatur fristgerecht eingereicht hatte.
      Er erhielt eine Zustimmung von 100%.

      Am 20. August 2018 wurde Frau Phillipa von der Luxemburg als Unionskommissarin für das Unionsland Salbor-Katista entlassen. Am selben Tag wurde der Unionsrat über die Beendigung der Unionsexekution über Salbor-Katista durch Mitteilung von Unionspräsiodentin Lilli de Gucht an die Präsidentin des Unionsrates, Frau Annelie Gatienau informiert.

      Die Wahl des Landtages von Salbor-Katista fiel unter die Regie der dortigen Landesregierung und fand vom 5. bis 9. September statt.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär

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