Audienz für Unionskanzlerin Helen Bont

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    • Folgt der Chefin des Unionspräsidialamtes.

      Vielen Dank, Frau Luxemburg.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Vielen Dank, Frau Unionspräsidentin. Die einzige Routine ist die An- und Abfahrt. Da mit jedem neuen Amtsinhaber oder Amtinhaberin ein neuer Charakter ins Unionspräsidialamt einzieht, ist jedes Gespräch mit einem Unionspräsidenten alles andere als Routine. :)
      Ja, Frau Luxemburg war so freundlich, mich hierhin zu begleiten.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Sehr gut, dann sollten wir direkt in medias res gehen. Die Punkte, die ich mit Ihnen besprechen möchte, umfassen die weitere Regierungszeit bis zur bald nahenden Unionsparlamentswahl und die Arbeitsfähigkeit der Justiz. Hätten Sie noch weitere Dinge, die wir zu unserem ersten Treffen besprechen sollten?
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Ja, ich wollte anregen, die Wahl zum Unionsparlament auf die Zeit nach dem 22.08. zu verlegen, da ich vom 05.08. bis dahin aus gesundheitlichen Gründen nicht werde anwesend sein können.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Was die Zeit bis zu den Wahlen angeht, so denke ich nicht, dass das Unionsparlament nach dem Ausscheiden von mehreren Kollegen Beschlüsse fassen sollte.

      Die Unnionsregierung wird jedoch bemüht sein, außenpolitisch wieder in Erscheinung zu treten, insbesondere nach dem Beitritt Freeslands zum TRANORA, diesen weiter zu entwickeln, wobei ich sowohl an eine Vertiefung als auch an eine Erweiterung denke.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Was ich noch ansprechen wollte, ist der Zeitraum für die Wahl des Unionsparlaments. So wie ich das sehe, dürfte der zuletzt angeordnete Zeitraum 1. bis 31. August nicht mehr zu halten sein.

      Des Weiteren schlage ich vor, die Feierlichkeiten für das 20 jährige Jubiläum der Demokratischen Union auf Mitte Oktober zu verlegen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Ich denke, zentraler Punkt ist zunächst die Wahl des Unionsparlaments. Ich werde diese zügig neu ausschreiben, dass wir wieder in ruhigere Fahrwässer kommen. Wenn die Wahl des Unionskanzlers dann erfolgt ist, können wir, so denke ich, alles weitere besprechen.

      Woran ich Sie nur jetzt schon erinnern möchte, ist die Abgabe des Berichts der Unionsregierung über ihre Arbeit, dazu erfolgt auch noch die verfassungsrechtlich vorgesehene Aufforderung.
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Das ist sehr gut. Ich hoffe, dass wir dann wieder ein vollständig besetztes Unionsparlament haben werden. Ist Ihnen bekannt, ob neben der KDU dieses mal noch andere Parteien antreten werden?

      Was diese Legislaturperiode angeht, so wird der Rechenschaftsbericht der Unionsregierung wohl alles andere als üppig ausfallen.

      Was die Feierlichkeiten zum 20 jährigen Jubiläum angeht, sollten wir nicht zu lange mit den Planungen warten, zumal im Falle von Koalitionsverhanlungen niemand mit Sicherheit sagen kann, wann die Kanzlerwahl stattfindet.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Weitere Gruppierungen, die kandidieren, sind mir bislang auch noch nicht bekannt. Ich werde deswegen noch einen Appell an die Öffentlichkeit richten, dass noch weitere Parteien, Wählerbündnisse oder Einzelkandidaten antreten sollen.

      Ich möchte Sie in dem Zusammenhang mit dem Bericht auf darauf hinweisen, dass ich, unabhängig natürlich davon, wer sich als Unionskanzler im Parlament durchsetzen wird, die Aufsichtsbefugnisse der Unionspräsidentin in der kommenden Legislaturperiode intensiver als meine Vorgänger ausführen und notwendigenfalls auch die verfassungsmäßig vorgegebenen Eskalationsstufen abschreiten werde. Ich denke, die Union hat das dringend nötig und im Zweifel entsteht wenigstens eine öffentliche Diskussion über die Arbeit der Unionsregierung, sodass wenigstens in der Öffentlichkeit Aktivität generiert wird.

      Auf Arbeitsebene sollten wir die verspäteten Jubiläumsfeierlichkeiten bereits vorbereiten. Frau Staatssekretärin von der Luxemburg wird den Teil des Unionspräsidialamts mit der Unionsregierung abstimmen.
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Nun, ich bin gespannt. Wenn ich es richtig sehe, dürfte die SPDU derzeit noch aktive Mitglieder haben.

      Ich denke, dass es im Interesse jeder Unionsregierung, egal welcher Couleur, ist, ein kooperatives Verhältnis zum Unionspräsidialamt zu haben.

      Einverstanden. Ich denke, dass es auch nicht verkehrt wäre, die Unionsländer im Rahmen der Unions-Länder-Arbeitsgruppe in die Planungen einzubeziehen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Da muss ich zugeben, dass ich mir noch einen Überblick verschaffe, wer aus der SPDU überhaupt wählbar sein kann, das ist ja der Knackpunkt. Unionspräsident a.D. @Montgomery Scott und Imperialkanzlerin a.D. @Judith Lukasfeuerborn sind da beispielsweise keine Unionsbürger.

      Ich gehe davon aus, dass die Unionsregierung und die Unionspräsidentin auch in der nächsten Legislaturperiode gut zusammenarbeiten können. Ich bin nur auch der Auffassung, dass meine letzten Vorgänger das Amt nicht so ausgefüllt haben, wie es verfassungsrechtlich geboten ist, das möchte ich ändern.

      Aufgrund des historischen Datums könnte man auch noch die Unionskulturstiftung ins Boot holen, vielleicht auch in deren Räumlichkeiten beraten, aber solche Entscheidungen liegen in der Hoheit der Unionsregierung, da möchte ich Ihnen nicht vorweggreifen. Eine Anregung möchte ich aber noch machen, da der 18. August jedes Jahr ein Feiertag ist, dass man den Ausweichtermin auch noch mit einem kurzem Gesetz zum einmaligen Feiertag in diesem Jahr erhebt, um auch allen Bürgern die Möglichkeit zu geben, entsprechend zu feiern.
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Das habe ich jetzt in der Tat nicht bedacht. Schade, dass Hennrich und Band nicht mehr aktiv sind. Ich werde versuchen sie zu kontaktieren und zu ermuntern, sich wieder einbürgern zu lassen. Vielleicht klappt es ja bei einer eventuellen Nachwahl, dass zumindest die SPDU wieder im Unionsparlament vertreten sein wird.

      Ich denke, dass nicht nur Ihre Vorgänger ihre Ämter nicht so ausgefüllt haben, wie sie es hätten tun müssen. Ich will mich da nicht ausnehmen.

      Zumindest beratend könnte uns die Unionskulturstiftung zur Seite stehen, wobei ich mir derzeit nicht sicher bin, ob sie zur Zeit aktiv ist. Was den Feiertag angeht, so könnten die Feierlichkeiten auf ein Wochenende verlegt werden.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
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      Trägerin des astorischen White House Ribbon
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      Mitglied des Unionsparlaments
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    • Zum Wahlrecht möchte ich nur den Gedanken mitgeben, dass das passive vielleicht auch Unionsangehörigen zugedacht werden kann. Wählen sollen natürlich nur die Unionsbürger, aber so hätten wir zumindest zahlenmäßig wieder ein stärkeres Unionsparlament. Den einen oder anderen Unionsbürger hindern andere Ämter an einer Kandidatur für das Unionsparlament. Es gibt bereits drei Länder, die auch Unionsangehörige in ihren Parlamenten zulassen, Salbor-Katista, Roldem und die Westlichen Inseln – mit ganz verschiedenen Systemen, aber die Union könnte hier auch ein viertes Schaffen, ohne dessen Eigenheiten abzuschaffen.

      Gut, Sie sind aber hier und und weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Sie haben, auch wenn die Kabinette nicht die eigentlich notwendige Aktivität aufgezeigt haben, – erlauben Sie mir den flapsigen Ausdruck – „den Laden am Laufen gehalten“, das ist aller Ehren wert und das möchte ich auch nicht kleingeredet wissen. Ich werde es so zumindest handhaben, dass es monatlich eine Audienz des Unionskanzlers bei der Unionspräsidentin gibt, sodass es hier schon zu einem Austausch kommt, der vielleicht den einen oder anderen Impuls setzt. Das hilft sicherlich auch den übrigen Ministern zu einer Art Orientierung.

      Wie gesagt, bei der Ausgestaltung des Feiertags haben Sie die meisten Freiheiten. Frau von der Luxemburg wird sich daran gern aktiv beteiligen, Herr von Montary von der Unionskulturstiftung steht dazu auch bereit, wie ich weiß.
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Eine zusätzliche Frage hätte ich noch, da ich gesehen habe, dass Herr Heen abermals für das Unionsparlament kandidiert. Herrn Unionskommissar Reichsgraf von Montary habe ich beauftragt, mit allen Unionsbürgern in Imperia den Kontakt aufzunehmen, ob sie sich die Übernahme des Regierungsamt vorstellen können, ehe er die Wahl ausschreibt. Dazu gab es meiner Information nach bislang noch keinen Rücklauf, aber soll ich davon ausgehen, dass Herr Heen, der unbestritten schon Regierungserfahrung hat, auch als Landesregierungschef, dann für diese Position nicht zur Verfügung steht. Ich meine, immerhin sieht er sich andererseits auch dazu berufen, Imperia im Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten, nur mit welcher Legitimation?
      Lilli de Gucht
      Unionspräsidentin
    • Lilli de Gucht schrieb:

      Zum Wahlrecht möchte ich nur den Gedanken mitgeben, dass das passive vielleicht auch Unionsangehörigen zugedacht werden kann. Wählen sollen natürlich nur die Unionsbürger, aber so hätten wir zumindest zahlenmäßig wieder ein stärkeres Unionsparlament. Den einen oder anderen Unionsbürger hindern andere Ämter an einer Kandidatur für das Unionsparlament. Es gibt bereits drei Länder, die auch Unionsangehörige in ihren Parlamenten zulassen, Salbor-Katista, Roldem und die Westlichen Inseln – mit ganz verschiedenen Systemen, aber die Union könnte hier auch ein viertes Schaffen, ohne dessen Eigenheiten abzuschaffen.

      Gut, Sie sind aber hier und und weiterhin bereit Verantwortung zu übernehmen. Sie haben, auch wenn die Kabinette nicht die eigentlich notwendige Aktivität aufgezeigt haben, – erlauben Sie mir den flapsigen Ausdruck – „den Laden am Laufen gehalten“, das ist aller Ehren wert und das möchte ich auch nicht kleingeredet wissen. Ich werde es so zumindest handhaben, dass es monatlich eine Audienz des Unionskanzlers bei der Unionspräsidentin gibt, sodass es hier schon zu einem Austausch kommt, der vielleicht den einen oder anderen Impuls setzt. Das hilft sicherlich auch den übrigen Ministern zu einer Art Orientierung.

      Wie gesagt, bei der Ausgestaltung des Feiertags haben Sie die meisten Freiheiten. Frau von der Luxemburg wird sich daran gern aktiv beteiligen, Herr von Montary von der Unionskulturstiftung steht dazu auch bereit, wie ich weiß.
      Das mit dem Wahlrecht werde ich mir durch den Kopf gehen lassen.

      Vielen Dank für die freundlichen Worte.

      Gut. Ich werde dann die Einladungen an die Landesregierungen und die Unionskulturstiftung versenden. Wenn Sie möchten, kann ich der Form halber auch dem Unionspräsdialamt eine Einladung zukommen lassen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Lilli de Gucht schrieb:

      Eine zusätzliche Frage hätte ich noch, da ich gesehen habe, dass Herr Heen abermals für das Unionsparlament kandidiert. Herrn Unionskommissar Reichsgraf von Montary habe ich beauftragt, mit allen Unionsbürgern in Imperia den Kontakt aufzunehmen, ob sie sich die Übernahme des Regierungsamt vorstellen können, ehe er die Wahl ausschreibt. Dazu gab es meiner Information nach bislang noch keinen Rücklauf, aber soll ich davon ausgehen, dass Herr Heen, der unbestritten schon Regierungserfahrung hat, auch als Landesregierungschef, dann für diese Position nicht zur Verfügung steht. Ich meine, immerhin sieht er sich andererseits auch dazu berufen, Imperia im Verfahren vor dem Obersten Unionsgericht zu vertreten, nur mit welcher Legitimation?
      In dieser Frage, müssen Sie sich zum Einen direkt an Herrn Heen und zum Anderen direkt an das Uniongericht wenden .Ich vermute aber, dass Herr Heen, wenn er in das Unionparlament gewählt und zum Imperialkanzler gewählt wird, die Vertretung Imperias im Unionsrat nicht übernehmen wird. So hat er das zumindest in der Vergangenheit gehandhabt.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Ad hoc fällt mir kein weiteres Thema ein. Aber ich bin mir sicher, dass sich nach der Wahl weiterer Gesprächsbedarf ergeben wird.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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