Regierungserklärung von Unionskanzlerin Helen Bont

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, Hohes Haus,
      es ist mir eine große Ehre und Freude zugleich, heute meine Regierungserklärung vor Ihnen abgeben zu dürfen, und ich danke der sozialdemokratischen Fraktion dafür, in diesen schwierigen Zeiten wieder eine Koalitionsregierung mit der KDU bilden zu wollen.
      Denn wir leben nach wie vor in einer Phase der schwersten Krise seit Bestehen der Demokratischen Union: es sind in den vergangenen 12 Monaten zwar viele neue Uninosbürger hinzugekommen, viele von Ihnen sind jedoch nicht geblieben, so dass die Zahl der aktiven Unionsbürger weit unter der Zahl liegt, die für das Aufrechterhalten des politischen Lebens in einem Bundesstaat mit sechs Unniosländern und der Unionsebene erforderlich sind. Das ergebnis ist, dass aktuell nur in drei von sechs Unionsländern überhaupt eine Regierung amtiert, oft besteht diese Regierung nur aus dem amtierenden Regierungschef.
      Wir alle müssen uns fragen, ob dies wirklich der Zustand eines föderalen Staates sein kann und sein soll. Bereits einige Jahre zuvor, hat eine von mir geführte Unionsregierung diesen zustand zum Anlass genommen, um eine Verfassungsreform vorzuschlagen, mit deren Hilfe die vorhandenen personellen Ressourcen auf die Unionsebene konzentriert und so dort ein funktionierendes exekutives, legislatives und judikatives Leben ermöglicht wird.
      Dieser Plan scheiterte damals am Widerstand vieler damals aktiver Unionsbnürger, die das Ende des Föderalismus befürchtet. Lieber nahmen sie den Tod des Föderalismus durch lamgsames Absterben der Gliedstaaten und des Bundesstaates in Kauf, als durch eine mutige Reform weingstens dass zu retten, was noch zu retten ist.
      Die Unionsregierung ist daher fest entschlossen, noch in dieser Legislaturperiode der Bevölkerung der Demokratischen Union einen Verfassungsentwurf zur Abstimmung vorzulegen.

      Die Unionsregierung wird des Weiteren umsetzen, was sie in der letzten Legislaturperiode diskutiert hat.

      Dazu gehört unter anderem die Vorlage eines Haushaltsplans als Grundlage für eine plausible Regierungstätigkeit.

      Ein weiteres Anliegen meiner Regierung ist die weitere Verbesserung des Verbraucher- und Umweltschutzes sowie die Überarbeitung und Modernisierung der bestehenden Gesetze.

      Weiteres Ziel ist unter anderem, im Rahmen der Verabschiedung des Uninoshaushaltes, eine moderne Sozialgesetzgebung zu implementieren, die den Grundgedanken der Solidarität und der Eigenhilfe Rechnungträgt.

      In der Außenpolitik liegt unser Augenmerk auf den Ausbau von des TRANORA und die erneute Intensivierung unserer Beziehungen zu Astor und Albernia sowie die Wiederbelebung der Polkommission als derzeit einzige internationale Organisation.

      Der jüngste Atombombentest Dreibürgens zeigt uns sehr deutlich das Gefahrpotential, das von diesem absolutistisch regierten Staat ausgeht, indem die gewählten Volksvertreter bestenfalls eine Alibifunktion innehaben. Die Unionsregierung wird daher neben ihren Bemühungen um eine weltweite Reduzierung von Massenvernichtungswaffen, einen Aktionsplan zur Erstellung von Abwehrmaßnahmen gegen ABC-Waffenangriffe erstellen, die Angriffe mit Massenvernichtungswaffen ins Leere laufen lassen.

      Die Unionsregierung ist gewillt, die verbleibende Zeit dieser Legislaturperiode gut zu nutzen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • So wirklich klatschen kann sie bei der Aussicht, dass die neue Bont’sche Unionsregierung abermals ein Attentat auf die Föderalismus versuchen wird und die Widerständler gegen ein solches Vorhaben diskreditiert, nicht. Wenn der Haushalt im Fokus steht, scheint ja eher der Union nicht mehr zu helfen zu sein...
      Dr. Annelie Gatineau
      President of the Republic of Roldem