Unionstarifgesetz (UTG)

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    • Unionstarifgesetz (UTG)



      Unionstarifgesetz (UTG)

      Aktenzeichen: UGBl 2005/15
      Inkrafttreten: 12.08.2005

      Aufhebung: 30.11.2007 durch Unionsgesetz über Vergütungen und den Öffentlichen Dienst der Union (Unionsdienstgesetz) (UDG)
      §1: Zweck
      Dieses Gesetz regelt die Entlohnung von Mitarbeitern der Union und von Mitgliedern der Unionsorgane.

      §2: Zuständigkeit
      (1) Für die Durchführung dieses Gesetzes ist der Unionsminister der Finanzen zuständig.
      (2) Die in diesem Gesetz bezeichneten Zahlungen erfolgen monatlich für jeden laufenden Monat bis zum zehnten Tage des Monats.

      §3: Tarifgruppen
      Gruppe A: 1.500 Bramer
      - Unionspräsident

      Gruppe B: 1.000 Bramer
      - Unionsrichter
      - Oberster Unionsanwalt

      Gruppe C: 750 Bramer
      - Unionsbankpräsident
      - Präsident des Unionsparlamentes
      - Präsident des Unionsrates

      Gruppe D: 200 bis 600 Bramer
      - Sonstige nicht-politische Mitarbeiter der Union; die Festlegung erfolgt durch Arbeitsvertrag.

      §4: Unionsregierung
      Für die Mitglieder der Unionsregierung, die Staatssekretäre und sonstigen politischen Mitarbeiter der Unionsregierung steht ein Höchstbetrag von 6.000 Bramer zur Verfügung. Über die Verteilung entscheidet der Unionskanzler durch Organisationserlass. Keine Person darf aus diesem Betrag mehr als 1.500 Bamer erhalten.

      §5: Mitglieder des Unionsparlaments
      Mitglieder des Unionsparlaments erhalten eine Aufwandsentschädigung von 200 Bramer.

      §6 Außenministerium
      Das Außenministerium erhält einen monatlichen Etat von 1500 Bramern zur freien Verfügung. Nutzung und Verteilung legt der Außenminister durch einen Organisationserlass fest.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION