Grundlagenvertrag mit PFKanien

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    • Grundlagenvertrag mit PFKanien



      Grundlagenvertrag mit PFKanien

      Aktenzeichen: UGBl 2006/29
      Aufhebung: 06.05.2011 durch den Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge


      Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union Ratelon und dem PFKanischen Bund

      Die unterzeichnenden Staaten erklären im beiderseitigen Einvernehmen, daß sie zur Schaffung eines partnerschaftlichen Verhältnisses den nachfolgenden Vertrag beschließen und gewillt sind, diesen umzusetzen.

      § 1 – Anerkennung
      Die Demokratische Union Ratelon (im folgenden Ratelon) und der PFKanische Bund (im folgenden PFKanien) erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

      § 2 – Hoheitsgebiete
      Ratelon und PFKanien erkennen die Grenzen zur Vertragsunterzeichnung, und bis auf Widerruf jede Veränderung dieser, sowie die nationalen Hoheitsgewässer des anderen an.

      § 3 – Einmischung
      Die Partner pflegen den Dialog und Meinungsaustausch zu politischen Fragen. Auf die Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.

      § 4 – Diplomatische Kontakte
      (1) Den Vertragspartnern steht das Recht zu, im jeweils anderen Staat zum
      Austausch von diplomatischen Kontakten, Ständige Vertretungen zu errichten.
      (2) Die Gesandten in den Vertretungen werden vom jeweiligen Empfangsstaat akkreditiert, besitzen jedoch nicht den Status eines Botschafters und besitzen keine diplomatische Immunität.
      (3) Über die Aufwertung der ständigen Vertretungen, bis hin zum Austausch von Botschaftern, entscheidet ggf. ein neuer Vertrag.

      § 5 – Inkrafttreten
      (1) Der Vertrag tritt mit seiner Ratifizierung in beiden Staaten in Kraft.
      (2) Der Grundlagenvertrag ist unbefristet und durch einseitige Willenserklärung mit einer Frist von einer Woche kündbar.
      (3) Dieser Vertrag ersetzt alle zuvor geschlossenen bilateralen Abkommen zwischen Ratelon und PFKanien.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION