Grundlagenvertrag mit Melanesi

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Grundlagenvertrag mit Melanesi



      Grundlagenvertrag mit Melanesi

      Aktenzeichen: UGBl 2009/4
      aufgehoben durch das Erste Gesetz zur Konsolidierung der völkerrechtlichen Verträge (UGBl 2012/03) am 19. März 2012

      Grundlagenvertrag zwischen dem Commonwealth of Melanesi und der Demokratischen Union

      Preamble / Präambel

      Die hohen vertragsschließenden Parteien, namentlich

      die Demokratische Union

      und

      the Commonwealth of Melanesi

      im Bestreben, die bilateralen Beziehungen auf eine stabile und freundschaftliche Grundlage zu stellen und sich gegenseitig versichernd, die Grenzen und die territoriale Unversehrtheit des jeweils anderen anzuerkennen und zu respektieren und sich gegenseitig als souveräne Staaten anzuerkennen,

      sind wie folgt übereingekommen:


      Article I: Anerkennung
      (1) Die Unterzeichnerstaaten erkennen den anderen Staat als diplomatischen Partner an und verpflichten sich, jederzeit ein freundschaftliches Verhältnis zu wahren und zu fördern.
      (2) Der diplomatische Status zwischen den Vertragspartnern wird auf „freundschaftlich“ oder etwas Sinnverwandtes gesetzt.
      (3) Die territorialen Ansprüche des Vertragspartners, die zum Zeitpunkt der Unterzeichnung bestehen, werden anerkannt. Die Unterzeichnerstaaten verpflichten sich, die Grenzen des anderen Staates niemals zu verletzen oder in Frage zu stellen.

      Article II: Diplomatische Vertretungen
      (1) Beiden Vertragspartnern steht es frei, Botschafter in das jeweils andere Land zu entsenden.
      (2) Sobald die Akkreditierung abgeschlossen ist, gewähren die Unterzeichnerstaaten dem Botschaftspersonal diplomatische Immunität.
      (3) Das Gelände einer Botschaft untersteht der Jurisdiktion des Staates, um dessen Vertretung es sich handelt.

      Article III: Reise-, Zoll- und Auslieferungsbestimmungen
      (1) Beide Vertragspartner verzichten auf Reisebeschränkungen für Bürgerinnen und Bürger aus dem Partnerstaat.
      (2) Beide Vertragspartner kommen überein, Zollangelegenheiten und die Höhe von Zöllen in Zukunft gemeinsam zu regeln. Die Vertragspartner werden einen reibungslosen Verkehr von Waren und Dienstleistungen fördern.
      (3) Bürger des Vertragspartners, die im Land des Vertragspartners strafrechtlich verfolgt werden und im eigenen Land aufgegriffen werden, sollen auf Antrag des Vertragspartners - nach richterlicher Anordnung -, an diesen überstellt werden.

      Article IV: Vertiefung der Beziehungen und Änderungsbestimmungen
      (1) Die Vertragspartner beschließen regelmäßige Treffen von Regierungsvertretern, um die bilateralen Beziehungen zu festigen und noch zu vertiefen.
      (2) Dieser Vertrag kann jederzeit durch Erklärung einer der Parteien gekündigt werden.
      (3) Änderungen an diesem Vertrag sind nur mit dem Einverständnis beider Parteien zulässig.

      Grassborough, 26.10.2009

      Signatures / Unterschriften

      für die Demokratische Union

      Montgomery Scott

      for the Commonwealth of Melanesi
      Queen of the Commonwealth of Melanesi

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION