Grundlagenvertrag mit Huangzhou

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    • Grundlagenvertrag mit Huangzhou



      Grundlagenvertrag mit Huangzhou

      Aktenzeichen: UGBl 2007/05
      Inkrafttreten: 24.04.2007

      Aufhebung: 06.05.2011 durch den Beschluss über die Aufhebung diplomatischer Verträge


      Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou

      Die Unterzeichner erklären im beiderseitigen Einvernehmen, dass im Zuge der Schaffung eines partnerschaftlichen Verhältnisses der nachfolgende Vertrag als Grundlage einer engeren Beziehung zwischen der Demokratischen Union und der Free City of Huangzhou beschlossen und umgesetzt wird.

      § 1 - Anerkennung
      Die Demokratische Union und die Free City of Huangzhou erkennen sich als souveräne, gleichberechtigte Staaten an.

      § 2 - Hoheitsgebiete
      (1) Die Demokratische Union und die Free City of Huangzhou erkennen die Grenzen und Hoheitsgewässer der Vertragspartner zum Zeitpunkt der Vertragsunterzeichnung an.
      (2) Die Vertragspartner erkennen bis auf Widerruf jede Veränderung der Hoheitsgebiete des anderen an.
      (3) Die Free City of Huangzhou erkennt bis auf Widerruf die Gebiets- und Interessenansprüche der Demokratischen Union in der Antarktis an, die auf Deklarationen bis zum Zeitpunkt der Unterzeichnung dieses Vertrages basieren.

      § 3 - Einmischung
      Die Partner pflegen in politischen Fragen einen engen Dialog. Von der Einmischung in innerstaatliche Angelegenheiten wird, soweit diese nicht den jeweiligen Vertragspartner betreffen, abgesehen.

      § 4 - Diplomatische Kontakte
      Die Vertragspartner vereinbaren, Botschafter in den Staat des anderen zu entsenden.

      § 5 - Inkrafttreten
      Der Vertrag tritt mit seiner Ratifizierung in beiden Staaten in Kraft.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION