Gesetz über den Generalbotschafter

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    • Gesetz über den Generalbotschafter



      Gesetz über den Generalbotschafter

      Aktenzeichen: UGBl 2008/3
      Inkrafttreten: 23.05.2008
      Aufhebung: 07.11.2011 durch das Diplomatiegesetz

      §1 – Grundlegendes
      (1) Der Generalbotschafter bündelt die Kompetenzen auf konsularischer Ebene und hat für den Kontaktaufbau zu neuen, potentiellen Partnern Sorge zu tragen. Darüber hinaus arbeitet er dem Unionsministerium für Auswärtiges zu.
      (2) Der Generalbotschafter ist direkt dem Unionsministerium für Auswärtiges unterstellt.

      §2 – Aufgaben
      (1) Der Generalbotschafter hat die Aufgabe,
      1. das Diplomatische Corps zu leiten
      2. neue Botschafter zu akquirieren und bestehende Botschafter falls nötig außer Dienst zu stellen 3. neue Kontakte zu Nationen zu knüpfen, mit denen bisher keine diplomatischen Beziehungen unterhalten wurden oder keine Niederlassung des Diplomatischen Corps vorhanden ist.
      3. die diplomatischen Beziehungen mit albernisch- und barnstorvisch-sprachigen Nationen außerhalb des GF-, AIC- und OIK-Raumes zu forcieren.
      (2) Der Generalbotschafter ist verpflichtet, monatsweise dem Unionsparlament Bericht über seine Tätigkeit zu erstatten. Darüber hinaus hat er Rechenschaft über die Verwendung von zur Verfügung gestellten Mitteln abzulegen.

      §3 – Schlussbestimmungen
      Dieses Gesetz tritt am der Verkündung folgenden Tag in Kraft.

      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments

      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION