1. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes

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    • 1. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes



      1. Änderungsgesetz des Unionsbankgesetzes

      Aktenzeichen: 2010/9Inkrafttreten: 11.05.2010


      §1 Neufassung des §4 Wahl und Abberufung des Präsidenten der Unionsbank

      (1) Der Unionsbankpräsident wird für die Dauer von sechs Monaten durch das Unionsparlament mit einfacher Mehrheit gewählt. Die Wahl ist geheim. Die Aussprache dazu dauert höchstens zehn Tage.
      (2) Wählbar ist, wer seinen Wohnsitz in der Demokratischen Union hat und wer kein anderes Exekutiv- oder Judikativamt in der Union besitzt.
      (3) Eine vorzeitige Abberufung des gewählten Unionsbankpräsidenten ist möglich, wenn
      1. der Unionsbankpräsident nach Amtsantritt aufgrund einer Straftat rechtskräftig verurteilt wurde,
      2. der Unionsbankpräsident grob fahrlässig handelt oder
      3. der Unionsbankpräsident offenkundig inaktiv ist und sein Amt inaktiv ausführt.
      (4) Grob fahrlässiges Handeln stellt das Unionsgericht auf Antrag des Unionsparlaments oder der Unionsregierung fest.
      (5) Trifft einer der in Absatz 3 genannten Fälle zu, ist das Unionsparlament auf Antrag eines Mitglieds oder der Regierung ermächtigt, den Unionsbankpräsidenten mit einfacher Mehrheit abzuwählen.
      [/quote]§ 2 Schlussbestimmungen


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Präsidentin des Unionsparlaments
      Präsidentin des Landtags von Salbor-Katista
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      Mitglied des Landtags von Salbor-Katista
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION