Archivgesetz

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    • Archivgesetz



      Archivgesetz

      Aktenzeichen: UGBl 2011/27
      Inkrafttreten: 07.11.2011



      § 1 Unionsarchiv
      (1) Das Unionsarchiv ist die zentrale Archivbibliothek der Demokratischen Union. Es hat seinen Sitz in Manuri.
      (2) Die Leitung des Unionsarchivs obliegt dem Unionsminister des Inneren oder einem dafür ernannten Leiter. Der Leiter wird vom Unionspräsidenten auf Vorschlag des Unionsminister des Inneren ernannt und entlassen.
      (3) Das Unionsarchiv erfasst und veröffentlicht alle
      1. Unionsgesetze sowie Verordnungen und Erlasse der Union,
      2. Urteile des Unionsgerichtes,
      3. völkerrechtlichen Abkommen und Verträge.

      § 2 Unionsgesetzblatt
      In einem öffentlichen Unionsgesetzblatt veröffentlicht der Unionspräsident
      1. von ihm ausgefertigte Unionsgesetze,
      2. von ihm unterzeichnete völkerrechtliche Abkommen und Verträge,
      3. Urteile des Obersten Unionsgerichtes,
      4. Verordnungen und Erlasse der Unionsregierung und der Unionsminister,
      5. Staatsverträge der Union mit einem oder mehreren ihrer Länder,
      6. die Unionshaushalte,
      7. die Termine für die Wahl zum Unionspräsidenten und zum Unionsparlament,
      8. den Beginn und das Ende von Unionsexekutionen,
      9. weitere gesetzlich für das Unionsgesetzblatt bestimmte Bekanntmachungen.

      § 3 Ernennungen und Entlassungen
      Der Unionspräsident veröffentlicht Ernennungs- und Entlassungsurkunden für Amtsträger, die er laut der Unionsverfassung und der Unionsgesetze ernennt, an einem zentralen Ort. Die Ernannten legen ihren Eid ebenfalls an diesem Ort ab.

      § 4 Schlussbestimmungen
      (1) Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
      (2) Das Gesetz über die Unionsbibliothek, das Gesetz zur Einführung eines Unionsamtes für Justiz und zur Regelung der zentralen Registeraufgaben der Demokratische Union und § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes werden aufgehoben.


      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin der Demokratischen Union
      Aussenministerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments
      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION