2015/2 Antrag: Untersuchungsausschuss zum Sinn der Staatsform

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    • 2015/2 Antrag: Untersuchungsausschuss zum Sinn der Staatsform

      Meine Damen und Herren,

      der Ehrenwerte Abgeordnete von Halena I hat die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Sinn der Staatsform beantragt. Die Aussprache wird gemäß § 3 Abs. 2 GOGIR gewährt und eröffnet.

      Die Dauer der Aussprache dauert 72 Stunden. Das Wort hat der Ehrenwerte Abgeordnete von Halena I.

      Henry Baxendale DCI HCR RM
      Präsident des Inselrats der Westlichen Inseln
      Abgeordneter des Inselrats für Kamahamea V
      Bürgermeister der Landeshauptstadt Kamahamea
      Bezirkshauptmann des Bezirks Kamahamea-Land
    • Sehr geehrte Mitglieder des Inselrats,

      Ich denke, dass durch Inaktivität die momentane Staatsform nicht gewinnbringend ist. Aus diesem Grunde spreche ich dafür aus, ab einer Anzahl von zwei Inselratsmitgliedern den Inselpräsidenten gesetzgebende Vollmachten auf dessen Amtszeit zu geben.

      Weiterhin verweise ich auf die derzeit laufenden Gespräche mit der Präsidentin Roldems.
      "Demokrat, der Freiheit, Gerechtigkeit und Zukunft, denn was keine Zukunft hat, wird nicht über die Vergangenheit hinaus kommen./


      Inselaner.
    • Mal zurück zum Antrag: Was soll ein „Untersuchungsausschuss“ diesbezüglich denn leisten? Oder wollen Sie doch nur eine allgemeine Debatte?

      Henry Baxendale DCI HCR RM
      Präsident des Inselrats der Westlichen Inseln
      Abgeordneter des Inselrats für Kamahamea V
      Bürgermeister der Landeshauptstadt Kamahamea
      Bezirkshauptmann des Bezirks Kamahamea-Land
    • Für eine Debatte bräuchte es ein Gesetz soweit sind wir noch nicht.
      Herr SRM, sie sind seit 2003 West Insulaner und haben es nicht geschafft die Westlichen Inseln zu stärken oder überhaupt am Leben zu halten. Bravo.
      "Demokrat, der Freiheit, Gerechtigkeit und Zukunft, denn was keine Zukunft hat, wird nicht über die Vergangenheit hinaus kommen./


      Inselaner.
    • Es gibt im Inselrat auch allgemeine Aussprachen. Ich weiß ja nicht, wie Sie darauf kommen, dass es zwingend ein Gesetzentwurf für eine Debatte vorliegen muss, dieser liegt derzeit auch nicht vor... Außerdem gibt es keine Untersuchungsausschüsse und insbesondere ist dies hier keiner, sondern eben eine allgemeine Debatte. Oder was wollen Sie nun mit einem Untersuchungsausschuss?

      Henry Baxendale DCI HCR RM
      Präsident des Inselrats der Westlichen Inseln
      Abgeordneter des Inselrats für Kamahamea V
      Bürgermeister der Landeshauptstadt Kamahamea
      Bezirkshauptmann des Bezirks Kamahamea-Land