2015/24 Aussprache: Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln (Ds. 15/36, UPräs)

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  • 2015/24 Aussprache: Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln (Ds. 15/36, UPräs)



    Sehr geehrte Mitglieder des Unionsrats,

    ich rufe hiermit auf den Antrag der Unionspräsidentin „Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln“ in Drucksache 15/36.

    [LIST]

    [ALIGN=right]Ds. 15/36
    24. Juni 2015
    [/ALIGN]

    A N T R A G
    der Unionspräsidentin

    Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln


    Ich beantrage hiermit gemäß Artikel 23 Absatz 1 Unionsverfassung die Verhängung der Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln.

    [align=center]Calzone
    Unionspräsidentin[/align]
    [/LIST]


    Die Aussprache dauert gemäß § 7 Absatz 1 GOUR mindestens fünf Tage. Wird das Wort zur Begründung gewünscht?
    Dr. Annelie Gatineau
    President of the Republic of Roldem
  • Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

    Gerne nutze ich die Gelegenheit für eine Stellungnahme.

    Bereits bei meinem Gespräch betreffend der Amtsübergabe mit Frau Unionsratspräsidentin Gatineau wurde eine mögliche Unionsexekution über die Republik Westliche Inseln thematisiert. Bedauerlicherweise haben die zwischenzeitlich vorgenommenen Evaluationen die Notwendigkeit eines solchen Schrittes aufgezeigt.

    Die Republik Westliche Inseln verfügt derzeit weder über eine funktionsfähige Exekutive, noch eine arbeitsfähige Legislative. Aus diesem Grund ist eine Unionsexekution leider unumgänglich.

    Ich ersuche den Unionsrat daher um Zustimmung. Die Ausführung der Unionsexekution werde ich anschliessend in die Hände eines Unionskommissars legen.
    Unionsministerin der Verteidigung a.D.
    Unionsparlamentarierin KDU a.D.
    Unionspräsidentin a.D.
  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,

    ich danke der Unionspräsidentin für die Einbringung. Können Sie uns über das Gesagte hinaus und Ihr persönliches Gespräch mit der Präsidentin des Unionsrats mitteilen, wie es um die Unionsbürgerschaft der bisher amtierenden Inselpräsidentin Frau Bazvar bestellt ist? Wie sieht es womöglich mit Vertretungsregelungen aus, etwa durch den Präsidenten des Inselrats? Sind tatsächlich alle möglichen geringer invasiven Varianten überprüft worden?
    Judith Lukasfeuerborn
    Unionsministerin des Innern, der Justiz,
    für Verwaltungsreform und Sport

  • Sehr gerne Frau Imperialkanzlerin.

    Frau Bazvar erfüllt die staatsbürgerschaftlichen Anforderungen (Aktivität) nicht mehr. Selbiges gilt bedauerlicherweise auch für den letzten Präsidenten des Inselrates.

    Zu den angesprochen allfälligen geringer invasiven Massnahmen: Die Verhängung einer Unionsexekution ist in Tat und Wahrheit die einzige Möglichkeit der Intervention welche die Verfassung der Union zugesteht.
    Unionsministerin der Verteidigung a.D.
    Unionsparlamentarierin KDU a.D.
    Unionspräsidentin a.D.
  • Nun, der Präsident des Inselrats scheint mittlerweile das Amt übernommen zu haben. Da er kein Unionsbürger ist, kann er zumindest nicht das Stimmrecht der Republik Westliche Inseln im Unionsrat übernehmen, was wiederum eine Verletzung der Unionsverfassung darstellt. Ich schlage also vor, dass wir die Unionsexekution beginnen und bestenfalls Herrn Baxendale damit seitens der Unionspräsidentin betrauen können.
    Judith Lukasfeuerborn
    Unionsministerin des Innern, der Justiz,
    für Verwaltungsreform und Sport