Anfrage an die Unionsministerin des Auswärtigen des Abgeordneten Buddenberg (SLVP)

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  • Anfrage an die Unionsministerin des Auswärtigen des Abgeordneten Buddenberg (SLVP)

    Verehrte Abgeordnete,

    ich bitte Frau Helen Bont KEL, folgende Anfrage zu beantworten:

    Ich stelle gemäß Art. 28 Abs. 1 der Unionsverfassung folgende Anfrage an die Unionskanzlerin und Unionsaussenministerin:

    1. Erläutern sie uns bitte, welches mutmaßliche Vergehen Andros die Polkrise auslöste.

    2.Der Präsident der Androischen Föderation stufte die Beziehungen zwischen der DU und Andro als "belastet" ein. Wie stufen sie die Beziehungen mit Andro ein? Ich bitte um Begründung.

    3. Der Präsident der Androischen Föderation hat die sofortige Schließung der androischen Botschaft in der DU verordnet und das Botschaftspersonal der DU aufgefordert Andro zu verlassen. Diese Maßnahmen geschahen, nach Aussage des Präsidenten, als Reaktion auf seinen Staatsbesuch, hier in der DU. Was ist bei diesem Staatsbesuch vorgefallen und haben sie sich, ihrer Ansicht nach, um eine Versöhnung mit Andro bemüht?

    4. Welche wirtschaftlichen Folgen würde die Aufkündigung sämtlicher völkerrechtlicher Verträge mit Andro nach sich ziehen?


    CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
    Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
    Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
    Unionstrainer für die WM 2015
    Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
    Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
    Unionswahlleiter a.D.

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Dionysius Buddenberg ()

  • Herr Präsident, werte Kollegen,
    die Anfrage des Kollegen Buddenberg kann ich wie folgt beantworten:

    Zur ersten Frage: "Erläutern sie uns bitte, welches mutmaßliche Vergehen Andros die Polkrise auslöste."

    Im Jahr 2012 hat Andro ohne Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfristen die Polkonvention gekündigt und betreibt seither eine ebenso konsequente wie verdeckt-aggressive Kampagne zur Neutralisierung und Ausschaltung des Hochkommissariats für die Polgebiete. Begründet wurde die Kündigung mit der angeblichen Missachtung androischer Sicherheitsinteressen durch das Hochkommissariat. Insbesondere wurde angeführt, dass Andro einem militärischen Angriff, der über das Gebiet der Arktis ausgeführt werde, schutzlos ausgeliefert wäre. Bis zur Kündigung der Polkonvention durch Andro, war dies nie ein Thema. Auch hat Andro nicht einmal ansatzweise diese Problematik innerhalb des Hochkommissariats zur Sprache gebracht oder versucht, gemeinsam mit den anderen Signatarstaaten eine Lösung für das von der androischen Führung angesprochene Sicherheitsdilemma zu finden.
    Nach der Aufkündigung der Mitgliedschaft in der IHKP setzte die FRA im Dezember 2013 das "Gesetz zum Schutz der staatlichen Hoheitsgebeites der Föderalen Republik Andro" (im Folgenden GSchH abgekürzt) in Kraft . Durch dieses Gesetz bestimmt in § 4 I beanspruchte die FRA Hoheit über Gebiete der Arktis zwischen dem 85. und 155. östlichen Längengrad sowie dem 80. Breitengrad. Des Weiteren beanspruchte die androische Führung umfangreiche Hoheitsrechte dort:
    - In § 4 III wird festgelegt, dass nicht-androische Luftfahrzeuge, die das von der FRA beanspruchte Akritsterritorium überfliegen, alle erforderlichen Identifizierungsinformationen einschließlich dem aktuellen Flugplan an die androischen Behörden übermitteln müssen.
    - § 4 IV erteilt den androischen Streitkräften den Auftrag zur Verteidigung des Hoheitsanspruchs der FRA auf die gesetzlich definierten androischen Arktisgebiete.
    - § 5 schreibt vor, dass durch Präsidentenerlass über die von Andro beanspruchten Arktisgebiete eine Luftverteidigungszone errichtet werden kann.

    Mit § 4 I und II GSchH, so wurde in einem Bericht von Inspektor Mintoni an das Hochkommissariat festgestellt, verstößt die FRA gegen Artikel 2 in Verbindung (i.V.m) mit Artikel 1 Polkonvention (PK), welche besagen, dass die in Artikel 2 definierten Gebiete hoheitsfrei und für alle Zeiten neutralisiert und Hoheits- und/oder Gebietsansprüche auf Teile oder die Gesamtheit der Arktis und/oder der Antarktis unstatthaft und nichtig sind.
    Mit § 4 III GSchH verstößt die FRA gegen den völkergewohnheitsrechtlich akzeptierten Grundsatz der freien Überflugrechte über staatenlose Gewässer und Gebiete.
    Mit § 4 IV verstößt die FRA gegen Artikel 3 PK, wonach die Arktis und die Antarktis nur für friedliche Zwecke genutzt werden dürfen und Maßnahmen militärischer Art wie die Einrichtung und der Unterhalt militärischer Stützpunkte und Befestigungen, die Durchführung militärischer Manöver sowie die Erprobung von Waffen jeglicher Art sind verboten sind.

    Des Weiteren entfaltete Andro rege militärische Aktivitäten vor und innerhalb der Schutzzone.

    Zwar hat der Amtsvorgänger von Präsident die Hoheitsansprüche im Verlauf der Polkrise die Hoheitsansprüche "niedergelegt", doch wurde das Gesetz nie offiziell per Parlamentsbeschluss aufgehoben. Das Gesetz als solches ist also immer noch in Kraft.

    Im weiteren Verlauf gab es in Koskow in Konferenz zur Beilegung der von Andro ausgelösten Polkrise. Ein gefundener Kompromiss ließ die damalige androische Staatsführung in letzter Minute platzen, als sie plötzlich erklärte, sie weigere sich, mit dem Hochkommissariat einen Vertrag zu schließen.

    Später wurde ein zweite Konferenz in Bergen abgehalten, die ebenfalls scheiterte und damit endete, dass Andro ein weiteres Vertragswerk in Umlauf brachte, dem sich bis heute neben Andro noch Dreibürgen und - wenn ich richtig informiert bin - Bergen angeschlossen haben. Bezeichnend ist, dass während der parlamentarischen Beratungen in Bergen ein Vertreter Andros dort Rederecht hatte und entsprechend einseitig Stellung bezog.

    Während der ganzen Zeit, hat Andro durch geschicktes Lancieren von Zeitungsmeldungen und -kommentaren, durch eine rege diplomatische Tätigkeit eine aggressive Desinformation und Hetze gegen das Hochkommissariat betrieben, die dafür verantwortlich ist, dass das Ansehen des Hochkommissariats, der Demokratischen Union und meiner Person - die ich für den Widerstand der Demokratischen Union gegen die Destruktivität der androischen Polpolitik verantwortlich zeichnen - in Dreibürgen erheblich beschädigt wurden.

    Bezeichnend ist, dass der bislang engste Verbündete Andros, nämlich Chinopien, mittlerweile auf Distanz zu Andro gegangen ist und der Führung in Koskow eine destruktive Haltung bescheinigte.

    Ebenso bezeichnend ist, dass ein weiterer Vermittlungsversuch der vernischen First Meinisterin, Fraser, an der kompromisslosen Haltung der androischen Staatsführung scheiterte.

    Um es kurz zu fassen: Andro hat die Polkrise vorsätzlich intitiiert und eskaliert, während es sich die ganze Zeit als das arme und missverstandene Opfer gerierte. Dieser Doppelzüngigkeit ist die DU-Außenpolitik bis heute zum Glück nicht aufgesessen. Das betrifft sowohl die Regierungszeiten, während der ich allein, gemeinsam mit den Sozialdemokraten oder anderen politische Verantwortung trug, es betrifft aber auch die Regierungen, die nicht von der KDU geführt wurden.

    Zur zweiten Frage: "Der Präsident der Androischen Föderation stufte die Beziehungen zwischen der DU und Andro als "belastet" ein. Wie stufen sie die Beziehungen mit Andro ein? Ich bitte um Begründung."

    Die bilateralen Beziehungen der Demokratischen Union zu Andro sind heute in der Tat schwer belastet. Die Gründe liegen zum Einen in der androischen Polpolitik, der unser Widerstand gilt, zum anderen in der vertragswidrigen Durchsuchung der DU-Botschaft in Koskow durch androische Sicherheitsbehörden. In letzterem Punkt sieht die Unionsregierung einen schwerwiegenden Verstoß gegen den gemeinsamen Grundlagenvertrag, dessen Kündigung Präsident Demidow dem androischen Parlament empfohlen hat.

    Zur dritten Frage: "Der Präsident der Androischen Föderation hat die sofortige Schließung der androischen Botschaft in der DU verordnet und das Botschaftspersonal der DU aufgefordert Andro zu verlassen. Diese Maßnahmen geschahen, nach Aussage des Präsidenten, als Reaktion auf seinen Staatsbesuch, hier in der DU. Was ist bei diesem Staatsbesuch vorgefallen und haben sie sich, ihrer Ansicht nach, um eine Versöhnung mit Andro bemüht?"

    Was die Schließung der DU-Botschaft in Koskow angeht, so handelt es sich bei der jetzigen Verfügung nicht mehr als um eine Wiederholung der Verfügung vom 10. März 2014. Damals wurde bereits die sofortige Schließung der Botschaft der Demokratischen Union in Koskow, die Ausweisung des Botschaftspersonals und die Aufhebung der diplomatischen Immunität der Botschaftsbediensteten und des Botschaftsgeländes angeordnet. - Alles vertragswidrig. Mit der Verfügung vom 2. Mai 2015 wird bezüglich der DU-Botschaft in Koskow also nichts Neues verfügt.

    Präsident Demidow hat diese Verfügung offensichtlich getroffen, nachdem das Treffen zwischen ihm und mir nicht den von ihm erwünschten Gang genommen hat. - Das stenographische Protokoll können Sie übrigens jederzeit im Unionskanzleramt einsehen.

    Soweit ich das richtig einschätze, beruht seine Reaktion auf den folgenden Diskussionsabschnitt: auf die Frage von Präsident Demidow, wie ich es mir erkläre, dass ein "als Streng Geheim klassifizierter Befehl des damaligen Präsidenten Saizew an ein androisches U-Boot in einem Bericht des ratelonischen Kommissars Alessandro Mintoni wortgetreu zitiert wurde?" Antwortete ich, dass es "Rein theoretisch (...) eine ganze Reihe von Möglichkeiten (gibt). Angefangen, zum Beispiel, dass die als geheim klassifizierten Berichte öffentlich zugänglich und somit auch öffentlich einsehbar sind." Ich habe damit eine mögliche Erklärung vorgetragen. Bedauerlicherweise ist die androische Führung der Auffassung, dass, wenn man eine von mehreren Möglichkeiten aufzählt, dass man diese schon als erwiesene Tatsache ausgibt. Wie gesagt: dass geheime Unterlagen öffentlich einsehbar sind, ist eine von vielen Möglichkeiten. Präsident Demidow war nicht bereit, sich die Argumentation von unserer Seite anzuhören und brach das Gespräch ab; ein Gespräch, das ein klärendes hätte werden, und zu einer Entspannung in den bilateralen Beziehungen zu Andro hätte führen können.


    Zur vierten Frage: "Welche wirtschaftlichen Folgen würde die Aufkündigung sämtlicher völkerrechtlicher Verträge mit Andro nach sich ziehen?"

    Das kommt ganz darauf an, wie weit sich die androische Staatsführung weiter verrennt. Die Kündigung des Grundlagenvertrags allein wird den tatsächlichen Ablauf und die tatsächliche Abwicklung von geschäftlichen Beziehungen der Privatwirtschaft wenig bis gar nicht beeinträchtigen. Es kommt also ganz darauf an, welche weiteren Schritte die androische Staatsführung unternehmen wird.
    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin der Demokratischen Union
    Aussenministerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des astorischen White House Ribbon
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments
    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION

    Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Helen Bont ()

  • Zunächst danke ich ihnen für ihre Antworten.

    [...], zum anderen in der vertragswidrigen Durchsuchung der DU-Botschaft in Koskow durch androische Sicherheitsbehörden. In letzterem Punkt sieht die Unionsregierung einen schwerwiegenden Verstoß gegen den gemeinsamen Grundlagenvertrag,[...]


    Der Präsident der Androischen Föderation hat öffentlich zugegeben, dass diese Durchsuchung falsch war. Wäre eine solche, schrittweise, Zugabe von Fehlern und Verstößen beider Seiten aus ihrer Sicht eine Möglichkeit, die Beziehungen der DU und Andro zu verbessern?

    CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
    Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
    Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
    Unionstrainer für die WM 2015
    Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
    Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
    Unionswahlleiter a.D.
  • Original von Dionysius Buddenberg
    Zunächst danke ich ihnen für ihre Antworten.

    [...], zum anderen in der vertragswidrigen Durchsuchung der DU-Botschaft in Koskow durch androische Sicherheitsbehörden. In letzterem Punkt sieht die Unionsregierung einen schwerwiegenden Verstoß gegen den gemeinsamen Grundlagenvertrag,[...]


    Der Präsident der Androischen Föderation hat öffentlich zugegeben, dass diese Durchsuchung falsch war. Wäre eine solche, schrittweise, Zugabe von Fehlern und Verstößen beider Seiten aus ihrer Sicht eine Möglichkeit, die Beziehungen der DU und Andro zu verbessern?


    Die Problematik, vor der ich, ist, dass ich keine hieb- und stichfesten Beweise dafür habe, dass ein Staatsbürger der Demokratischen Union aktiv in Andro spioniert hat. Der Unionsregierung selbst liegen hierzu auch keine internen Erkenntnisse vor.

    Wenn Präsident Demidow tatsächlich die vertragswidrige Schließung und Durchsuchung der DU-Botschaft in Koskow durch androische Sicherheitskräfte bedeauert und diese als Fehler bezeichnet haben sollte, wäre dies ohne Zweifel ein erster Schritt in die richtige Richtung.

    Eine weitere Problematik ist in meinen Augen, dass die androische Staatsführung nicht willens ist, Meinungsdifferenzen sachlich auszudiskutieren, um eine Lösung herbeizuführen.

    Eine weitere Problematik liegt in dem Gesetzentwurf, den die androische Staatsführung der Duma, dem androischen Parlament, mit der Bitte um Annahme vorgelegt hat. Darin ist nicht nur die Kündigung des gemeinsamen Grundlagenvertrags vorgehen, sondern auch die Ermächtigung für die androische Regierung, Personen, für die, gemäß Grundlagenvertrag ein Auslieferungsersuchen vorliegt, die androische Staatsbürgerschaft zu verleihen, und zweitens zu erklären, dass die Unionsregierung die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Andro gefährde.
    Abgesehen davon, dass derzeit kein Auslieferungsersuchen der Demokratischen Union an Andro vorliegt, und ich auf die Begründung gespannt, bin, wie die Unionsregierung die öffentliche Ordnung und Sicherheit in Andro gefährdet, zeigt es, dass die androische Staatsführung weiterhin auf Provokation und Eskalation setzt.

    Die Unionsregierung war und ist an guten und einvernehmlichen Beziehungen zu Andro interessiert. Wir sagen aber auch ganz klar und deutlich: weder stehen die internationalen Verpflichtungen, die wir aufgrund internationaler Verträge und Konventionen eingegangen sind, noch unsere rechtsstaatlichen Prinzipien zur Disposition. Keine Drohgebärde und keine Hetzkampagne wird uns von dieser Position abbringen.
    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin der Demokratischen Union
    Aussenministerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des astorischen White House Ribbon
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments
    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
  • [SO]Hier mal der Link zur Aussage des Präsidenten. Ich frag morgen wahrscheinlich nochmal nach:Link[SO]

    CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
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    Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
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  • Dann danke ich Ihnen für ihre Antworten, Frau Unionskanzlerin.

    CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
    Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
    Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
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    Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
    Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
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  • Gern geschehen, Herr Abgeordneter Buddenberg.
    Dr. h.c. Helen Bont, KEL
    Unionskanzlerin der Demokratischen Union
    Aussenministerin
    Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
    Trägerin des astorischen White House Ribbon
    Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
    Mitglied des Unionsparlaments
    KOMMANDEUR der EHRENLEGION
    Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION