Kleiner Konferenzraum

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    • Betritt gemeinsam mit Premierminister Toyotomi no Takumi den Konferenzraum.

      Willkommen im Unionskanzleramt, Exzellenz.
      Bitte setzen Sie sich. Tee, Kaffee und eine kleine Stärkung stehen zu Ihrer Verfügung.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
      Unionskanzlerin
      Doctor honoris causa philosophiae politicarum der Montary University
      Trägerin des astorischen White House Ribbon
      Trägerin des Großen Ordenskreuzes des Ordens von den Heiligen drei Königen des Königreichs beider Archipele
      Mitglied des Unionsparlaments

      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Es ist mir eine Ehre und großes Vergnügen zugleich, Exzellenz.

      Ich bin schon sehrt gespannt, was Sie zu mir geführt hat.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Das ist sehr freundlich von Ihnen, dass Sie dabei an die Demokratische Union gedacht haben.

      Ein guter Einstieg wäre der Abschluss eines konkreten Grundlagenvertrags. Was meinen Sie?
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Mal sehen, wo ich den Entwurf habe...
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Hier hätte ich einen ersten Entwurf:



      Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union


      Die hohen vertragsschließenden Parteien,


      GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine freundschaftliche und partnerschaftliche Grundlage zu stellen

      sind übereingekommen, wie folgt übereingekommen

      Artikel I - Ziel
      1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
      2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.


      Artikel II - Einstufung der Beziehungen
      1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.


      Artikel III - Botschafteraustausch
      1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.


      Artikel IV - Regierungskonsultationen
      1. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
      2. Zu den Regierungskonsultationen können dritte Staaten, deren Wertekanon nach übereinstimmender Feststellung der Regierungen der vertragsschließenden Parteien mit dem gemeinsamen Wertekanon der vertragsschließenden Parteien übereinstimmt, eingeladen werden.
      3. Die vertragsschließenden Parteien sind sich darin einig, gemeinsam mit Stralien und Cranberra Gespräche über eine gemeinsame Freihandelszone zu führen, die für etwaige andere Beitrittsstaaten offen ist.
      4. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren, Regelungen für einen gemeinsamen Patentschutz zu entwickeln, die ein möglichst hohen Schutz für das geistige Eigentum ermöglichen und die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung auf einem möglichst hohem Niveau gewährleisten.


      Artikel V - Bildungsausstausch
      1. Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
      2. Die vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.


      Artikel VI
      1. Die vertragsschließenden Parteien verpflichten sich, die auf ihrem Staatsgebiet befindlichen Staatsbürger des jeweils anderen Vertragspartners, welche von dessen zuständigen Strafverfolgungsbehörden strafrechtlich verfolgt werden, auf Ersuchen der zuständigen Behörde, an diesen auszuliefern. Davon ist abzusehen, wenn im Falle der Auslieferung die Todesstrafe droht oder die Tat, wegen der er in seinem Heimatland strafrechtlich verfolgt wird, im Aufenthaltsland nicht gesetzlich strafbewehrt ist.


      Artikel VII- Konfliktregelung
      1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
      diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.


      Artikel VIII - Kündigung des Vertrages
      1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.


      Artikel IX - Schlussbestimmungen
      1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
      2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
      3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.



      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Bei Artikel VI. fehlt eine Überschrift, Artikel IV ist wohl etwas tiefgreifend für einen Grundlagenvertrag. Bei Artikel VI. könnten mir Exzellenz bitte erklären was der Halbsatz " wegen der er in seinem Heimatland strafrechtlich verfolgt wird, im Aufenthaltsland nicht gesetzlich strafbewehrt ist." bedeutet? Ich verstehe den nicht ganz so richtig.
      Toyotomi no Takumi
      Premierminister und Daijō Daijin
      Kuge des 1. Hofranges Daitoku
      Kaichō der Shokoku no Seito


    • Da haben Sie recht. Eine mögliche Überschrift könnte "Juristische Zusammenarbeit" lauten.
      Dieser Halbsatz bedeutet, dass eine Auslieferung dann nicht erfolgen muss, wenn zum Beispiel eine Person in der Demokratischen Union wegen einer Tat von der Polizei gesucht wird, die in der Demokratischen Union, nicht aber in Heijan unter Strafe gestellt wurde. Damit sollen Konflikte für den Fall vermieden werden, dass ein Gericht - wenn denn ein Gericht über das Auslieferungsbegehren entscheiden soll - die Auslieferung ablehnt, weil die Tat in Heijan nicht unter Strafe gestellt wurde.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Nun, die Problematik, die ich sehe, ist der Folgende:
      einmal angenommen, eine Person, ein Staatsbürger Heijan, macht sich nach dem Strafrecht Heijans wegen Majestätsbeleidigung strafbar und hält sich legal in der Demokratischen Union auf, dann haben wir das Problem, dass ein Gericht der Demokratischen Union letztendlich über das Auslieferungsbegehren entscheiden muss. Es besteht zwar durchaus die Möglichkeit, dass das Gericht den nach Heijans Strafrecht strafbewehrten Tatbestand der Majestätsbeleidung mit § 43 StGB - Verunglimpfung des Staates und seiner Organe - gleichsetzt, wenn es dies aber nicht tut, dann wird die Unionsregierung daran gehindert sein, die Auslieferung zu vollziehen.
      Um daher eventuellen Missstimmigkeiten vorzubeugen, plädiere ich sehr dafür, diesen Halbsatz zu belassen. Alternativ könnten wir den Artikel komplett herausnehmen und zum Gegenstand späterer Gespräche machen.
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Dann würde der vorläufige Entwurf wie folgt aussehen:



      Grundlagenvertrag zwischen den dem Kaiserreich Heijan und der Demokratischen Union


      Die hohen vertragsschließenden Parteien,


      GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine freundschaftliche und partnerschaftliche Grundlage zu stellen

      sind übereingekommen, wie folgt übereingekommen

      Artikel I - Ziel
      1. Dieser Vertrag dient der diplomatischen Grundlagenbildung zwischen den unterzeichnenden Staaten.
      2. Diese erkennen einander als souveräne Staaten an und verpflichten sich, keine militärischen Handlungen gegeneinander zu unternehmen, solange dieser Vertrag besteht.


      Artikel II - Einstufung der Beziehungen
      1. Die Unterzeichnerstaaten stufen bei Vertragsunterzeichnung ihre diplomatischen Beziehungen als "neutral" oder dem Sinnverwandt ein.


      Artikel III - Botschafteraustausch
      1. Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.


      Artikel IV - Regierungskonsultationen
      1. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
      2. Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren, Regelungen für einen gemeinsamen Patentschutz zu entwickeln, die ein möglichst hohen Schutz für das geistige Eigentum ermöglichen und die Innovationsfähigkeit von Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung auf einem möglichst hohem Niveau gewährleisten.


      Artikel V - Bildungsausstausch
      1. Die vertragsschließenden Parteien einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
      2. Die vertragsschließenden Parteien kommen überein, dass sie für Staatsangehörige der anderen vertragsschließenden Partei, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Visavergabe ermöglichen.


      Artikel VI- Konfliktregelung
      1. Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem,
      diplomatischem Weg, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation geregelt.


      Artikel VII - Kündigung des Vertrages
      1. Dieser Vertrag kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.


      Artikel VIII - Schlussbestimmungen
      1. Die Vertragspartner kommen überein, daß Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
      2. Der Vertrag hat unbeschränkte Laufzeit.
      3. Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.



      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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    • Das sieht soweit gut aus, Exzellenz. Nur Artikel IV Satz 3. "Die vertragsschließenden Parteien sind sich darin einig, gemeinsam mit Stralien und Cranberra Gespräche über eine gemeinsame Freihandelszone zu führen, die für etwaige andere Beitrittsstaaten offen ist." irritiert mich etwas. Warum mit Stralien und Cranberra? Gleichzeitig möchte ich darauf hinweisen, dass das Kaisereich Heijan bereits Mitglied der groß-asurischen Wohlstandssphäre ist.
      Toyotomi no Takumi
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      Kaichō der Shokoku no Seito


    • Sorry. Das kommt davon, wenn man Vorlagen benutzt. Ich korrigiere...
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • *so* Äh, ja, durchaus ... 8-) *so*
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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      Mitglied des Unionsparlaments

      KOMMANDEUR der EHRENLEGION
      Mitglied und UNIONSVORSITZENDE der KONSERVATIV-DEMOKRATISCHEN UNION
    • Einverstanden. Ich werde das Gleiche tun - nur mit dem Unionsparlament.


      Was ich noch ansprechen wollte: wie denken Sie über die mögliche Gründung eines Völkerbundes?
      Dr. h.c. Helen Bont, KEL
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