Regierungserklärung Johannes Kleven

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    • Regierungserklärung Johannes Kleven

      Sehr geehrte Abgeordnete des Landtags,
      mit meiner Wahl zum Ministerpräsidenten des Freistaates Freistein hat unser Land wieder einen ordentlich gewählten Ministerpräsidenten.
      In der vor mir liegenden Amtszeit gilt es eine Menge zu erledigen, wie etwa die weitere Belebung der Wirtschaft in Freistein, eine Verschlankung der gesetzlichen Vorschriften, einer grundlegenden Hochschul- und Schulreform, um nur drei Baustellen zu benennen.
      Die von Alt-Ministerpräsident Cheman eingeführte Ausbildungsmesse soll wiederbelebt werden und dazu beitragen, dass Freistein wieder zu einem attraktiven Ort für Ausbildungsbetriebe entwickelt.
      In der Vergangenheit wurde immer wieder eine Zusammenlegung von Unionsländern entweder zu Verwaltungseinheiten oder zu einem Unionsland vorgeschlagen, so wie es Salbor und Katista vorgermacht haben. Die freisteinische Staatsregierung steht solchen Gedankengängen nicht grundsätzlich verschlossen gegenüber. Eines muss aber klar sein: Basis für ein neuen Unionsland, an dem sich Freistein beteiligen soll, kann nur die republikanische Staatsverfassung sein, auf deren Grundlage das Volk alle politischen Ämter auf Zeit vergibt. Eine wie auch immer geartete Monarchie ist mit mir und meiner Regierung nicht zu machen.
      Ein weiterer Punkt betrifft die Beteiligung des Freistaats an der Gesetzgebung in der Union. Hier wird sich der Freistaat wieder als verlässlicher Gestalter einbringen. Mit eigenen Initiativen und als kritischer - wenn auch wohlwollender - Begleiter der Unionsgesetzgebung.
      Meine Damen und Herren Abgeordnete, ich freue mich auf eine gedeihliche Zusammenarbeit mit Ihnen; gemeinsam werden wir unseren Freistaat in eine blühende Zukunft führen.
      Johannes Kleven
      Präsident des Unionsrates
      Ministerpräsident des Freistaates Freistein
      KDU-Generalsekretär