Abstimmung | Wahl des Unionsrichters

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  • Abstimmung | Wahl des Unionsrichters

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    Meine Damen und Herren,

    die Unionsregierung hat dem Haus vorgeschlagen Herrn Stanislav Goldmann zum Unionsrichter zu wählen. Die Wahl des Unionsrichters erfolgt nach den Maßgaben des Art. 59 UVerf und dem § 5 des UGerG.


    Artikel 59 - Mitglieder des Unionsgerichts
    Unionsrichter werden vom Unionsparlament und vom Unionsrat jeweils in geheimer Einzelwahl mit der Mehrheit von mindestens zwei Dritteln aller abgegebenen Stimmen in beiden Kammer gewählt und vom Unionspräsidenten ernannt. Das Gesetz kann bestimmen, dass der Unionspräsident unter gewissen Umständen einen Kandidaten ernennen kann, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Näheres regelt das Gerichtsgesetz. Vor allem regelt es die Anzahl der Mitglieder des Unionsgerichts, seine Verfassung und das Verfahren und bestimmt, in welchen Fällen seine Entscheidungen Gesetzeskraft haben. Es kann für Verfassungsbeschwerden die vorherige Erschöpfung des Rechtsweges zur Voraussetzung machen und ein besonderes Annahmeverfahren vorsehen


    §5: Wahl der Unionsrichter
    (1) Die Wahl der Unionsrichter erfolgt gemäß Artikel 59 der Verfassung. Sind weniger als zwei Richter im Amt, kann der Unionspräsident einen Kandidaten ernennen, der die Mehrheit der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt. Sind bereits 3 Richter im Amt, darf kein weiterer Unionsrichter gewählt werden.
    (2) Mit der Ernennung verlieren Mitglieder des Unionsparlaments und des Unionsrates sowie der gewählten Länderparlamente, der Unionsregierung und der Länderregierungen sowie der Unionspräsident, Leiter von Obersten Unionsbehörden und Oberbehörden der Unionsländer ihre Ämter bzw. Mandate. Bei Aufnahme eines solchen Amtes oder Mandats endet das Amt als Unionsrichter.
    (3) Die Amtszeit eines Richters am Unionsgericht beträgt 12 Monate. Wiederwahl ist zulässig.


    Ich eröffne also die geheime Wahl. Die Unterlagen sind Ihnen zugegangen. Die Abstimmung läuft nach den gewohnten Regeln der Geschäftsordnung und dauert höchstens 96 Stunden.

    Bei Problemen bei der Wahl melden Sie sich bitte bei mir.



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    Dr. iur. Sean William Connor
    Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
    Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
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    Verschicke Wahlberechtigungen

    Mail an 100217 (WolfSeidel(ÄT)web.de) versendet
    Mail an 100150 (untrial(ÄT)arcor.de) versendet
    Mail an 100205 (deniseheidenberg(ÄT)web.de) versendet
    Mail an 100162 (pmeinse(ÄT)xemail.de) versendet
    Mail an 100058 (webmaster(ÄT)cordanien.de) versendet
    Mail an 100213 (garnis(ÄT)zedat.fu-berlin.de) versendet
    Mail an 100100 (vgalanis(ÄT)arcor.de) versendet
    Mail an 100141 (micronations(ÄT)gmx.de) versendet
    Mail an 100135 (astorian_pie(ÄT)yahoo.de) versendet
    Mail an 100079 (holger.beuttler(ÄT)planet-interkom.de) versendet
    Mail an 100019 (letsrock(ÄT)gmx.at) versendet

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    Dr. iur. Sean William Connor
    Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
    Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
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    Meine Damen und Herren,

    ich beende die Abstimmung, da eine unumstößliche Mehrheit erreicht worden ist.

    Die Wahlbeteiligung liegt bei 10 von 11 Abgeordneten das entspricht 90.91 %.

    Auf den Kandidaten entfielen:

    8 Ja Stimmen
    0 Nein Stimmen
    2 Enthaltungen

    Gewählt ist der Kandidat, wenn er mindestens 2/3 der abgegebenen Stimmen erhält. Dieses Haus hat 11 Mitglieder die 2/3 Mehrheit der Stimmen des Hauses liegt bei 8. Selbst, wenn der/die 11 Abgeordnete noch abstimmen würde, könnte sie/er an der bestehenden 2/3 Mehrheit nichts mehr ausrichten.


    Herr Goldmann, im Namen des Hauses gratuliere ich Ihnen zum überzeugenden Wahlergebnis. Sobald der Unionsrat seinerseits auch zu einer Entscheidung kommt, kann der Unionspräsident sie ernennen.

    Von mir ersteinmal: Herzlichen Glückwunsch!


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    Dr. iur. Sean William Connor
    Unionskanzler der Demokratischen Union a.D.
    Unionspräsident der Demokratischen Union a.D.
  • Bereitet schon einmal einen Zettel auf dem sie notieren kann, welcher ihrer Kollegen wieviele Bramer darauf setzt, dass Herrn Goldmanns Wahl im Unionsrat an der zu geringen Abstimmungsbeteiligung scheitern wird...
    Amber Marie Ford
    Richterin am Unionsgericht
    Unionsministerin der Justiz a. D.
    Präsidentin des Unionsparlamentes a. D.
    Unionsvorsitzende der FDU a. D.
    Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein a. D.
    Oberste Unionsanwältin a. D.
  • Machen Sie es sich nicht zu einfach. Das ist das erste Mal seit langem, daß der Unionsrat irgendetwas nicht ablehnt. Und davor hat das Unionsparlament einie Ewigkeit gebraucht, bis das Unionsparlament es zum ersten Mal geschafft hat, Herrn Goldmann das Vertrauen auszusprechen.

    Es wäre zu kurz gedacht, nun blind auf den Unionsrat einzuprügeln.
    Prof. Hajo Poppinga, VK.
    Unionspräsident a.D.
  • Original von Hajo Poppinga
    Machen Sie es sich nicht zu einfach. Das ist das erste Mal seit langem, daß der Unionsrat irgendetwas nicht ablehnt. Und davor hat das Unionsparlament einie Ewigkeit gebraucht, bis das Unionsparlament es zum ersten Mal geschafft hat, Herrn Goldmann das Vertrauen auszusprechen.

    Es wäre zu kurz gedacht, nun blind auf den Unionsrat einzuprügeln.

    Allerdings frage ich mich wirklich was die Ländervertreter die dagegen gestimmt haben sich dabei gedacht haben. Nun, das ganze fand ohne Aussprache statt, so das keiner seiner Vorbehalte äussern konnte, würde mich aber interessieren.
    Marko Untrial