Unionsministerium des Innern und Justiz (UMIJ)

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    • Tatjana Bont schrieb:

      Pellegrino Camemberti schrieb:

      Camemberti fragt im Justizministerium an, wie weit seine Ernennung zum nebenamtlichen Unionsrichter bereits gediehen sei. Die Wahl im Unionsparlament endete schließlich bereits vor knapp vier Monaten.
      Antwortet, dass man nachschauen wird, wo es derzeit hakt.
      Camemberti ist erfreut ob der Nachricht aus Manuri und zeigt sich weiter geduldig.
      Pellegrino Camemberti
      Oberster Unionsanwalt
    • Volpart ersucht um einen Termin bei der Ministerin zum Thema Stiftungsbehörde gemäß § 1 Abs. 2 S. 1 ZGB VII.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
    • Volpart trifft am Innenministerium ein und lässt sich bei der Ministerin anmelden.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
    • Frau Ministerin, vielen Dank für den kurzfristigen Termin. Wie Ihrer Assistentin bereits mitgeteilt, geht es mir insbesondere um die Regelung der Stiftungsbehörde nach § 1 Absatz 2 Fünftes Buch Zivilgesetzbuch. Nach letzter Auskunft des damaligen Unionsministers Lüneburg ist das Innenressort mit dem Stiftungswesen befasst. Die Frage, die ich stellen möchte, ist, ob denn tatsächlich die Oberste Unionsbehörde damit befasst sein muss oder ob es – und das wäre meine Position – nicht sinnvoller wäre, eine Unionsoberbehörde wie das Amt für Einweohnerangelegenheiten damit zu betrauen. Mit Registeraufgaben sind wir ohnehin schon befasst, dann können wir auch die Stiftungen mit in den Geschäftsplan aufnehmen.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
    • Sehr gut, vielen Dank. Sicher wäre es sinnvoll, neben dem Unionsgesetzblatt noch einen Staatsanzeiger, Unionsanzeiger ohne Ähnliches zu haben, um solche Bekanntmachungen zu veröffentlichen. Immerhin sollte die geneigte Öffentlichkeit in die Lage versetzt werden, sich solche Informationen anzueignen. Das aber nur als Anregung.

      Im Übrigen, darüber wollte ich Sie in Kenntnis setzen, arbeitet das AfEA gerade an einem Amtsblatt, in welchem in unregelmäßigen Abständen, insbesondere vor anstehenden Wahlen in Union und Ländern, die Namen der aktuellen Unionsbürger und Unionsangehörigen niedergeschrieben sind. Dort finden sich dann auch Informationen zu den weiteren Zuständigkeiten der Behörde, also das Unternehmensverzeichnis und dann nach der heutigen Absprache auch die Stiftungen.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
    • Ich denke, dass eine Verfügung bzw. eine Änderung des Geschäftsplanes genügen würden.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“
    • Gut, dann würde ich das erste Amtsblatt des AfEA recht zügig nach der Verfügung veröffentlichen.
      Jennifer Volpart
      Direktorin des AfEA
      Unionswahlleiterin


      „Der Paß ist der edelste Teil von einem Menschen. Er kommt auch nicht auf so einfache Weise zustand wie ein Mensch. Ein Mensch kann überall zustandkommen, auf die leichtsinnigste Art und ohne gescheiten Grund, aber ein Paß niemals. Dafür wird er auch anerkannt, wenn er gut ist, während ein Mensch noch so gut sein kann und doch nicht anerkannt wird.“