Helmut-Hennrich-Saal; Kanzleramt

Helen Bont · 31. Januar 2013, 15:22

Das Internationale Hochkommissariat für die Polgebiete wurde gegründet, um vorrangig die Arktis und die Antarktis als Naturerbe der geaamten Menschheit zu schützen. Die genauen Ziele wurde in der Konvention über die Polgebiete festgelegt.

Diktatus Marius · 31. Januar 2013, 17:04

Vielen Dank.

Helen Bont · 19. Februar 2013, 14:13

Gern geschehen.
Derzeit verzögert sich, wegen der Neuwahl des Unionsparlanentes, die Ratifizierung des Vertrags ein klein wenig. Ich bin aber zuversichtlich, dass dies in Kürze geschehen wird.
Gibt es sonst ein Thema, welches Sie gerne besprechen möchten?

Helen Bont · 18. Juni 2013, 20:06

Trifft gemeinsam mit van Steen im Unionskanzleramt ein, wo sie sich in den Helmut-Hennrich-Saal begeben. Dort ist bereits alles vorbereitet worden.
Willkommen im Kanzleramt, Exzellenz. Bitte setzen Sie sich. Wenn Sie möchten, können Sie sich gerne an Tee, Kaffee und Gebäck bedienen.

Jan van Steen · 19. Juni 2013, 17:10

Setzt sich und gießt sich eine Tasse Tee ein. Vielen Dank, Exzellenz.

Helen Bont · 19. Juni 2013, 17:15

Die Unionsregierung freut sich sehr über das Interesse Freeslands an guten Beziehungen zur Demokratischen Union und darf Ihnen versichern, dass dieses Interesse von uns geteilt wird.
Gestatten Sie mir bitte die Frage, ob Sie bestimmte Anliegen haben, die Sie mit mir besprechen möchten?

Jan van Steen · 19. Juni 2013, 17:25

Ja, die gibt es in der Tat, Exzellenz. Zum einen sind wir sehr an einem Grundlagenvertrag interessiert, der eine solide Basis für die bilateralen Beziehungen sein soll. Zum Anderen bin ich an Ihrer Meinung bezüglich der derzeitigen internationalen Beziehungen seit dem Wegfall des Rats der Nationen interessiert. Hier in der Demokratischen Union gab es doch vor ein paar Monaten den Versuch, einen Transnordanikrat zu gründen und etwas später gab es in Bergen die Initiative zur Gründung einer neuen Weltorganisation. Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für das Scheitern?

Helen Bont · 20. Juni 2013, 14:12

Ein Grundlagenvertrag halte ich für eine gute Idee, die die Unionsregierung teilt
Tja, was die internationalen Beziehungen seit dem Ende des Rats der Nationen angeht, so muss man wohl feststellen, dass sie nicht einfacher geworden sind. Wir haben zwar noch die Polkommission und neu hinzugekommen ist die Seerechtskonvention. Das Problem liegt meines Erachtens darin, dass sehr oft bei Gründungskonferenzen zu hohe Erwartungen, vermengt mit der Angst vor nationalem Souveränitätsverzicht, zum Tragen kommen. Und ich denke, dass auch eine gewisse Ungeduld bei vielen vorhanden ist, so dass sie ausklinkeb, wenn die Dauer der Konferenz einen bestimmten Zeitrahmen überschreitet.

Jan van Steen · 22. Juni 2013, 10:18

Vielen Dank für Ihre Einschätzung, Exzellenz.

Ich erlaube mir, Ihnen den folgenden Vorschlag für einen Grundlagenvertrag zu unterbreiten:

Grundlagenvertrag zwischen der Demokratischen Union und dem Königreich Freesland

Die hohen vertragsschließenden Parteien,
vertreten durch
Seine Exzellenz, den Unionspräsidenten der Demokratischen Union und
Ihre Majestät, der Königin des Königreichs Freesland,
GEWILLT, ihre bilateralen Beziehungen auf eine vertragliche Grundlage zu stellen und
BESTREBT, im Geiste der Freundschaft und des gegenseitigen Respekts die Kooperation zwischen ihnen auszubauen und zu vertiefen,
sind wie folgt übereingekommen:

Artikel I
(1) Die hohen vertragsschließenden Parteien erkennen sich gegenseitig als unabhängige und souveräne Staaten.
(2) Sie erklären zudem, die territoriale Integrität zu achten und gewaltsam vorgenommene Grenzänderungen nicht anzuerkennen.
(3) Sie bekräftigen ihre Überzeugung, dass Konflikte und Meinungsverschiedenheiten im friedlichem Einvernehmen zu lösen sind und weder die Androhung noch die Ausübung von Gewalt als Mittel der Politik akzeptabel ist.

Artikel 2
(1) Die hohen vertragsschließenden Parteien kommen überein, Vertreter auf Botschafterebene auszutauschen. Diese sollen, wie das übrige entsandte Botschaftspersonal, volle diplomatische Immunität genießen.

Artikel 3
(1) Die hohen vertragsschließenden Parteien sind sich einig, die Märkte für Waren, Dienstleistungen und Kapital, im Rahmen der jeweiligen nationalen Gesetze, für Anbieter aus dem jeweils anderen Vertragsstaat zu öffnen und für gleiche Wettbewerbsbedingungen wie für die heimische Wirtschaft zu sorgen.
(2) Sie kommen überein, im Rahmen der nationalen Gesetze, Zollschranken und andere tarifären Schranken für Anbieter aus dem jeweils anderen Vertragsstaat abzubauen und zu beseitigen.

Artikel 4
(1) Die hohen vertragsschließenden Parteien kommen überein, die Zusammenarbeit zwischen den Kultur- und Bildungsinstitutionen zu fördern.
(2) Sie sind bestrebt, im Rahmen von Schüler- und Studentenaustauschprogrammen, einen Beitrag zur Freundschaft zwischen ihren Völkern zu leisten.

Artikel 5
(1) Die hohen vertragsschließenden Parteien vereinbaren mindestens einmal im halben Jahr Regierungskonsultationen durchzuführen.
(2) Sie erklären ihre Bereitschaft, gemeinsame Initiativen zu ergreifen, die dazu geeignet sind, Frieden und Stabilität auf dem anticaischen Kontinent und weltweit zu festigen.

Artikel 6
(1) Die vertragsschließenden Parteien stellen fest, dass dieser Vertrag mit einer Laufzeit von drei Monaten kündbar ist; Änderungen des Vertrags können einvernehmlich vorgenommen werden.

Unterzeichnet zu Manuri, am ...

Helen Bont · 22. Juni 2013, 19:33

Ich danke Ihnen, Exzellenz, für die Vorlage. Sie ist kurz und prägnant gehalten und enthält, wie ich meine alle wesentlichen Punkte.

Natürlich interessiert mich ebenfalls Ihre geschätzte Meinung zur derzeitgen internationalen Situation, insbesondere was die Polkommission betrifft. Könnte sich die Regierung des Königreichs Freesland vorstellen, dass das Königreich Freesland eines Tages dort Mitglied wird?

Jan van Steen · 23. Juni 2013, 23:56

Ich freue mich, dass der Entwurf Ihre Zustimmung findet.

Was die derzeitige internationale Lage angeht, so ist die Meinungsbildung der freesländischen Regierung noch nicht abgeschlossen.
Gleichwohl würde die Regierung des Königreichs Freeslands Initiativen unterstützen, die eine Wiederbelebung des Rats der Nationen als internatonale Diskussionsplattform zum Beispiel zum Ziel hat. An einer entsprechenden Konferenz in Bergen konnte die freesländische Regierung aus - ich denke mal - bekannten Gründen nicht teilnehmen, ebenso wie an der Gründungskonferenz des Transnordanikrates.
Was die Polkommission angeht, so kann ich mir sehr gut vorstellen, dass sich Freesland dieser anschließen wird, ebenso der Konvention über die Hoheitsgewässer. Doch würde ich es für wesentlich optimaler halten, wenn die Polkommission und die Konvention über die Hoheitsgewässer in einen größeren Rahmen eingebunden werden, einer internationalen Organisation eben.

Helen Bont · 1. Juli 2013, 14:30

Was den Rahmen angeht, sieht die Unionsregierung dies ähnlich. Es ist un der Tat so, dass verschiedeneInstrumente derzeit isoliert nebeneinander stehen. Hier wäre es in der Tat hilfreich, wenn man das Ganze auf eine gemeinsame Basis stellen würde.

Jan van Steen · 2. Juli 2013, 18:54

Diese neue Organisation müsste so beschaffen sein, dass sie für alle Staaten gleichermaßen attraktiv genug ist, um die Mitgliedschaft anzustreben und aktiv in ihr mitzuwirken. Sie müsste also mehr bieten als der Rat der Nationen.

Was halten Sie eigentlich von dem Versuch zur Gründung der Nordischen Allianz?

Helen Bont · 5. Juli 2013, 18:43

Das ist richtig. Man könnte diese internationale Organisation zum Beispiel mit einem internationalen Patentamt verbinden, welches diejenigen Erfindungen schützt, die in den Mitgliedsstaaten erfunden wurden.

Jan van Steen · 7. Juli 2013, 17:53

Das ist eine gute Idee. Dieser Patentschutz könnte mit einem Markenschutz verbunden werden.

Helen Bont · 18. Juli 2013, 12:33

Das ist durchaus denkbar.
So wie es aussieht, wird der Grundlagenvertrag bei uns erst kommende Legislaturperiode ratifiziert werden können. Ich hoffe, dass Sie dafür Verständnis haben.

Jan van Steen · 30. Juli 2013, 20:20

Aber natürlich habe ich größtes Verständnis für Ihre Situation, Frau Unionskanzlerin.

Helen Bont · 4. August 2013, 13:16

Original von Jan van Steen
Aber natürlich habe ich größtes Verständnis für Ihre Situation, Frau Unionskanzlerin.

Ich danke Ihnen, Herr Premierminister. Leider ergeben sich derzeit weitere, nicht vorhergesehene, Verzögerungen.

Wo wir gerade dabei sind über internationale Kooperationsmöglichkeiten zu sprechen: eine andere Möglichkeit oder als Ergänzung zu einer internationalen Organisation, wäre die Gründung einer regionalen Wirtschaftsorganisation, die es den beteiligten Staaten erlauben könnte, gemeinsam wirtschaftliches Wachstum und neue Arbeitsplätze zu generieren, etwa indem Zollschranken oder andere tarifäre Hürden wegfallen.

Jan van Steen · 3. November 2013, 01:31

Oh, das macht gar nichts, Frau Unionskanzlerin, bei uns lief leider auch nicht immer alles rund. Ich habe den Vertragsentwurf Ihrer Majestät zugeleitet, die ihn prüft und, wenn keine Bedenken ihrerseits bestehen, ihn ratifizieren wird.
Ich freue mich auf jeden sehr, dass es uns am Ende dann doch noch gelungen sein wird, die zwischenstaatlichen Beziehungen zwischen der Demokratischen Union und Freesland auf eine vertragliche Grundlage gestellt zu haben.

Ja, eine regionale Wirtschaftsorganisation halte ich durchaus für machbar, eine, die, wie Sie bereits sagten, einen gemeinsamen Wirtschaftsraum schafft und eventuell auf dem Gebiet der Forschung, der Technik oder des Umweltschutzes eng zusammenarbeitet. Durch die Bündelung von Ressourcen, und wenn alle gleichberechtigt beteiligt sind, könnte dies in der Tat eine win-win-Situation für alle Beteiligten herbeiführen, die dazu führt, dass zumindest auf Antica so etwas wie eine gemeinsame Friedensordnung hergestellt wird.