Visit from Roldem

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    • Der Inselpräsident empfängt in traditioneller Landestracht - mit kurzen Hosen - den Gast aus Roldem

      Sehr geehrte Frau Premierministerin Gribonne-Fritz,

      Im Namen des Unionslandes Westliche Inseln darf ich sie und ihre ministerielle Begleitung recht herzlich begrüßen.

      Schüttelt erfreut die Hände und überreicht einen kleinen, schlichten Blumenstrauß statt des üblichen Blumenrings für den Kopf
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
    • Vielen Dank, Herr Inselpräsident Veitayaki, ich freue mich auf konstruktive Gespräche.

      Sie ist etwas verwundert, einen Blumenstrauß zu bekommen. Anscheinend hat eine Protokollabteilung verschlampt, dass sie ursprünglich von den Westlichen Inseln kommt. Aber sie ist ja nicht für einen Blumenring nach Saint-Pierre gekommen.
      Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
      Unionsbotschafterin in den Vereinigten Staaten von Astor
      Premierministerin von Roldem a.D.
    • Ich darf sie recht herzlich in Saint-Pierre begrüßen.

      Ich darf ihnen zunächst den Stellvertreter meines persönlichen Referenten, Herrn Adolfo Suarez Gonzalez vorstellen. Herr Suarez Gonzalez wird sich während ihres Aufenthaltes um ihre persönlichen Belange kümmern. Scheuen sie sich nicht, seine Dienste in Anspruch zu nehmen.

      Für die politischen und wirtschaftlichen Gespräche werde ich unterstützt vom Innen- und Justizminister Francois Mitterrand und Wirtschafts- und Finanzstaatssekretär Dr. Feleti Sevele.

      die Delegation fährt im Konvoi, eskortiert von vier Polizeimotorrädern, zum Präsidentenpalais
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"

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    • Im Palais angekommen, begibt sich die Delegation in den Konferenzraum.

      Meine sehr geehrte Kollegin, meine Herren,

      ich möchte meinen Dank für den Besuch auf den Westlichen Inseln aussprechen. Um nicht viele Worte zu machen, wir, mein Team und ich, sind nun gespannt auf die Ideen und Vorschläge, die sie aus Roldem mitgebracht haben.

      Frau Gribonne-Fritz, ich darf ihnen nun das Wort erteilen.
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
    • Vielen Dank, Herr Kollege. Beginnen wir mit einer Vision. Mit der Vision, dass wir auf lange Sicht Verwaltungshandeln und Justizsystem vereinheitlichen können. Das vereinfacht Verfahren in diesen Ressorts für Wirtschaft und Bürger. Sinn und Zweck meines Besuchs ist eine Koordinierung und Harmonisierung von Verwaltungsverfahrensvorschriften und Rechtsprechung unserer beider Länder. Mein Ziel ist für die erste Etappe die Einrichtung einer gemeinsamen Kommunalaufsicht und eines gemeinsamen Gerichtshofes, die für beide Länder rechtsverbindlich Handeln können.
      Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
      Unionsbotschafterin in den Vereinigten Staaten von Astor
      Premierministerin von Roldem a.D.
    • Verehrte Kollegin,

      macht ein gemeinsamer Gerichtshof denn Sinn, wenn wir bereits auf Unionsebene einen, zugegebenermaßen leidlich funktionierenden Gerichtshof haben?

      Auf kommunaler Ebene ist eine Zusammenarbeit durchaus denkbar, ich meine aber, dass wir zunächst die kommunalen Gesetze unserer Länder angleichen müssten. Wo sehen sie den dringlichsten Bedarf?
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
    • Nun, wir haben in Roldem einen funktionierenden Gerichtshof, der seinen Kompetenzbereich auch mit einem Gericht auf den Westlichen Inseln zusammenschließen könnte. Subsidiär würde ohne ein Unionsgericht einspringen.

      Was die kommunale Ebene angeht, plant meine Administration derzeit ohnehin eine Reform des Kommunalrechts, welche mehrere Verwaltungs- und Vertretungsmodelle einschließen. Über die weiterführende Gesetzgebung, gerade was die Übertragung von Aufgabenbereichen auf die Kommune angeht, müssten wir uns abstimmen. Hier sehen ich bspw. die Vergabe von Kfz-Kennzeichen als aktuelles Projekt.
      Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
      Unionsbotschafterin in den Vereinigten Staaten von Astor
      Premierministerin von Roldem a.D.
    • Im Bereich des Kommunalrechts und der Kfz.-Kennzeichen haben wir auf den Westlichen Inseln bereits funktionierende Gesetze. Bezüglich der Kennzeichen müssen nun, vorbehaltlich der Zustimmung zu dem Kommunikationsstaatsvertrag, leicht angepasst werden.

      Die Frage ist, ob man im Bereich des Gerichtsbarkeit eher in den Bereichen Strafvollzug und Ermittlungseinheiten zusammenarbeiten sollte?
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
    • Was das Kommunalrecht angeht, denke ich, ist es einfacher, wenn es synchronisiert würde. Dann hätte es eine gemeinsame Aufsichtsbehörde bedeutend einfacher.
      Der Kommunikationsstaatsvertrag räumt ja auch noch Spielräume ein, etwa bei der Vergabe von Sonderkennzeichen. Diese könnten wir auch absprechen.

      Im Strafvollzug können wir auch gern zusammenarbeiten, die gemeinsame Ermittlungsarbeit wäre ein großer Fortschritt. Von der gemeinsamen Gerichtsbarkeit halten Sie nichts?
      Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
      Unionsbotschafterin in den Vereinigten Staaten von Astor
      Premierministerin von Roldem a.D.
    • Auf Grund der übergeordneten Gerichtsbarkeit des Unionsgerichtes sehe ich da derzeit keinen großen Handlungsbedarf. Ich kann mich nur an einen einzigen Fall erinnern, den man im hiesigen Amtsgericht abhandeln wollte und es dann auf Grund der Befangenheit des Amtsrichters doch lieber an das Unionsgericht abgeben musste.

      Man könnte sich Gedanken über eine "vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft" machen. Ich denke da an eine Aufteilung der Fachbereiche mit zentrale Bearbeitung. Zum Beispiel Soziales in Roldem, Sicherheit und Ordnung auf den WI. Nur so als Beispiel.

      Oder gehen Sie eher in die Richtung dezentraler Strukturen?
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"
    • Wie gesagt, es kratzt an der Souveränität eines Unionslandes, wenn das Unionsgericht subsidiär für die eigene Gerichtsbarkeit einspringen muss. Aber das ist ein Punkt, den jedes Land für sich entscheiden muss.

      Ich denke, dass wir jedenfalls in jedem Land eigene Ansprechpartner auch für vergemeinschaften Politik- und Rechtsbereiche haben. Es wäre doch mühsam, für Sozialleistungen nach Saint-Pierre zu reisen, wogegen man für eine Automobilzulassung nach Port Victoria reisen muss. Wir sollten so viel wie möglich elektronisch an einem Standort machen, aber denjenigen, die dazu noch nicht in der Lage sind, auch die Möglichkeit "vor Ort" geben. E-Governance steht aber vornan.
      Dr. med. Anaïs Gribonne-Fritz
      Unionsbotschafterin in den Vereinigten Staaten von Astor
      Premierministerin von Roldem a.D.
    • Eine Zentralisierung lohnt sich aber nur dann, wenn man dadurch die Synergieeffekte auch nutzen kann. E-Governance stehe ich allerdings offen gegenüber.

      Sollen wir mit dem Kommunalrecht beginnen? Dann würde ich zunächst einen Entwurf zu einem Staatsvertrag über eine vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft ausarbeiten lassen.
      gez. Joeli Veitayaki
      Eingeborener Insulaner aus dem schönen Unionsland "Westliche Inseln"