Darum. Schumpeter.

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    • Darum. Schumpeter.


      Sehr geehrte Damen und Herren,
      liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

      bei den nun in Kürze anstehenden Nachwahlen bewerbe ich mich um das freie Mandat im 34. Unionsparlament.

      Unser Land steht vor großen Herausforderungen. Nach der Blüte vergangener Tage ist die Union inzwischen welk geworden, Stagnation und Resignation haben Einzug gehalten. Ziel und Auftrag aller politisch verantwortlich handelnden muss es sein, diesem Trend Einhalt zu gebieten und das Steuer herumzureißen, um unser Land in einen neuen Frühling zu führen.
      Sie haben zuletzt eine bemerkenswerte Wahl erlebt: Die ideologischen Kämpfe sind dem Gefühl der Alternativlosigkeit gewichen.

      Auch ich bekenne mich in dieser Stunde zur Reformpolitik unter Unionskanzler Poppinga. Ich halte ihn für den besten Mann, den ich mir in diesem Augenblick am Steuerrad vorstellen kann. Und jeder Abgeordnete des neuen Parlaments ist schon aus staatsbürgerlicher Verantwortung gefordert, sich sinnvollen Reformanstrengungen nicht zu verweigern. Sollten Sie mir Ihre Stimme geben, verspreche meine aktive Unterstützung jeder sinnvollen und schlüssigen Reformmaßnahme. Aber: Ich bin nicht Mitglied der URL und werde ihr auch nicht beitreten. Und ich werde deswegen auch nicht jeden Programmpunkt dieser Liste mir zu eigen machen. Eine Stimme für mich ist auch eine Stimme gegen eine verfassungsändernde Mehrheit nur einer Fraktion verbunden mit dem Versprechen konstruktiver Kritik.

      Unter den bekannten Reformbestrebungen spreche ich mich deutlich gegen die Zusammenlegung von Unionsländern aus. Ich halte diesen Schritt für eine Reduzierung des kulturellen Reichtums und der Vielfalt unseres Landes. Ich werbe für den Erhalt, für die Konservierung dieses Reichtums. Mein Vorschlag ist – wenn nötig – die Ernennung eines gemeinsamen Unionskommissars für die Länder, die zur Selbstverwaltung nicht mehr fähig sind. Anderslautende Entscheidungen in den Ländern werde ich respektieren; ich erwarte aber auch, dass die Union nicht ihrerseits dort Neugliederungen vornimmt, wo die Bevölkerung der Länder sich gegen eine Fusion ausgesprochen hat. Einer erzwungenen Neugliederung top down werde ich nicht zustimmen und ihr wenn nötig entschieden entgegen treten.

      Ebenfalls stehe ich der zuletzt eingebrachten Bankrechtsnovelle skeptisch gegenüber. Ich habe der Unionsregierung zum Entwurf bereits einige konstruktiv-kritische Anmerkungen zukommen lassen, sehe aber die Regulierung auch insgesamt eher nicht als Schritt in die richtige Richtung. Mein Konzept lautet, zunächst für ein funktionierendes staatliches Banksystem zu sorgen; ob danach Bedarf für ein zu regulierendes Privatbanksystem einschließlich Aufsichtsbehörde besteht, wird die Zukunft zeigen.

      Ich schlage weiterhin eine Abschaffung der Funktion des Unionspräsidenten vor. Dieses Amt hat sich meines Erachtens nicht bewährt. Der denkbaren Funktion, als überparteilicher Landesvater dem Land Impulse zu geben, sind die Amtsinhaber höchst selten nachgekommen. Seine darüber hinaus gehenden Funktionen können problemlos auf Parlamentspräsident und Regierungschef aufgeteilt werden. Hier sehe ich echten Rationalisierungsbedarf.

      Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger: Dieses Programm ist knapp gehalten, das räume ich ein. Ohne mit dem Finger auf andere zeigen zu wollen, erlauben Sie mir doch den Hinweis, dass es das längste ist, das im 34. Parlamentswahlkampf veröffentlicht worden ist – symptomatisch für den Zustand des Landes, daher auch ohne Vorwurf an die politischen Mitbewerber. Auch mir, das gebe ich frei heraus zu, fehlt es am Patentrezept. Jeder von uns, jeder einzelne ist gefordert, um unserem Land wieder Leben einzuhauchen. Der Beitrag dazu kann nicht nur von der Politik kommen. Der beste und einzige Weg zu mehr Aktivität und der Beitrag jedes einzelnen ist es, aktiv zu sein. Beteiligen Sie sich am Gemeinschaftsleben! Und die Aufgabe der gewählten Mandats- und Funktionsträger ist es, dabei voranzugehen, günstige Rahmenbedingungen zu schaffen und Vorbild zu sein. Daran will ich arbeiten. Konstruktiv wo möglich, kritisch wo nötig.

      Darum. Schumpeter.



      Zur Person:

      Ich bin 53 Jahre alt, ledig, keine Kinder, partei- und konfessionslos.
      Nach Geburt in Freistein habe ich den wesentlichen Teil meines Lebens im Ausland verbracht, war dort in verschiedenen beruflichen Funktionen tätig. Ich habe mehrere Jahre die Rechtswissenschaften und Ökonomie studiert, allerdings bedingt durch häufige Umzüge bisher keinen Hochschulabschluss erworben. Ich beabsichtige dies noch nachzuholen.
      Maximilian Schumpeter, MdUP
      Unionsminister des Inneren und der Justiz
      Präsident des Unionsparlaments
    • Sobald ein Gestalter, gewissermaßen ein kreativer Koch, vorbeikommt, können wir das Land wieder aus der Tiefkühltruhe Unionskommissariat herausholen und auftauen, ohne dabei etwas an der Geschmacksvielfalt der Union zu verlieren. Wenn wir dagegen nach der Zusammenlegungspraxis Brei aus den Ländern machen, verliert die Unionsküche an Attraktivität.

      Man könnte auch von einem Länderkonservatorium sprechen.
      Maximilian Schumpeter, MdUP
      Unionsminister des Inneren und der Justiz
      Präsident des Unionsparlaments

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Maximilian_Schumpeter ()

    • Verstehen Sie mich nicht falsch, Herr Schumpeter: Ich freue mich auch nicht, dass einige Unionsländer fusionieren müssen, um sich ein gewisses Maß an Handlungsfähigkeit zu erhalten. Ich bin aber dafür, die Realität gesunkener Bürgerzahlen anzuerkennen und nach vorne zu schauen, während Sie die Demokratische Union in ein Ausgestaltungsmuseum verwandeln wollen.

      Wenn Sie die wenigen Bürger weiterhin auf möglichst viele Unionsländer verteilen, wie das gegenwärtig der Fall ist, bleiben letztlich alle Unionsländer ein Schatten ihres einstigen Selbsts. Das Problem der Überdehnung unserer Bürgerschaft geht Ihr Vorschlag gar nicht erst an; Sie nehmen ein Teilproblem, nämlich die Führung dieser Länder, und bieten eine Schein-Lösung, während Sie das eigentliche Problem mit Nostalgie übertünchen.
      Anastasia von Metternich
      Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.
    • Natürlich haben Sie recht, dass es derzeit an der Manpower fehlt, um die aktuelle Zahl an Unionsländern sinnvoll mit Leben zu füllen. Und ich weiss ja auch, dass die Unionsregierung mit den besten Absichten zum Wohl unseres Landes zu handeln sucht. Aber ich halte vom Konzept des "Gesundschrumpfens" einfach nicht. Mein Credo ist: Vorrang hat alles, was die Attraktivität unseres Landes erhöht. Wären wir in einer expansiven Bevölkerungsentwicklung, jeder würde wohl einräumen, dass die föderale Vielfalt ein wichtiger Standortfaktor der DU war und ist, bei allen Problemen, die sie schon immer mit sich gebracht hat (Stichwort Sezessionismus). Und in einer Zeit der Kontraktion sollten wir meines Erachtens nicht damit zufrieden sein, uns an den Status quo möglichst gut anzupassen, sondern die Maßnahmen ergreifen, die eine Trendwende begünstigen können.
      Maximilian Schumpeter, MdUP
      Unionsminister des Inneren und der Justiz
      Präsident des Unionsparlaments
    • Ich finde doch hier gibt es einen großen Denkfehler : Ja, die Bürgerzahlen sind gesunken. Man sollte aber nicht vergessen : Das ist doch an sich ein natürlicher Prozess, und kann sich auch wieder umdrehen.
      Jedes Unionsland hat eine ganz eigene Geschichte und eine ihm ganz eigene Kultur. Zusammenlegungen verwässern dies, vermindern zudem AUCH in meinen Augen die Aussagekraft von Unionsrat-Abstimmungen - je weniger Leute an einer Abstimmung teilnehmen, desto weniger repräsentativ für den Willen des Volkes kann diese doch sein - und zerstören so in meinen Augen die Union.
      Herrn Schumpeters Ansätze finde ich persönlich hier sehr interessant - und absolut richtig. Ich bin auch sicher, dass sich die Situation wieder ändern wird - vielleicht nicht heute oder morgen, aber wenn man sich darum bemüht, können auch die Bürgerzahlen jedes einzelnen Unionslandes wieder steigen.
      I am a mad man
      with a box
      without a box.

    • Das Problem ist aber, dass derzeit oft genug nicht genügend Interesse vorhanden sind. In dieser Situation führt Herrn Golds Argumentation sich selbst ad absurdum: Länder unter Unionsverwaltung berauben ihre Einwohner einer Repräsentation auf Unionsebene. Dass ein Unionsland einige Bürger hat, aber keine Unionsratsvertretung, ist schließlich weder neu noch selten. Wenn die einzigen Bürger bereits anderweitig, beispielsweise in der Unionsregierung und/oder dem Unionsparlament eingespannt sind, können sie nun einmal nicht dem Unionsrat angehören.

      Ein Land mit mehr Bürgern erhöht die Chance für alle, ihren sonstigen Pflichten nachzugehen und trotzdem im Unionsrat vertreten zu werden. Viele Länder mit wenigen Bürgern senken die Wahrscheinlichkeit entsprechend - und erhöht die eines Unionskommissariats.

      Im Prinzip, werter Herr Schumpeter, praktizieren wir Ihr Modell doch schon. Unionsländer werden ständig unter Unionsexekution gestellt. Ich würde aus dem Status quo allerdings ableiten, dass es nicht besonders gut funktioniert.

      Es lockt übrigens auch keine Bürger an, insofern muss ich annehmen, dass Sie die überdimensionierten Strukturen anders mit Neubürgern füllen wollen. Welche Vorschläge haben Sie denn dazu?
      Anastasia von Metternich
      Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Anastasia von Metternich ()

    • Original von Maximilian_Schumpeter
      Die Hoffnung nicht aufzugeben ist nicht unbedingt eine Frage der Lebensgeschichte.


      Ich denke, auch wir Befürworter einer Fusionslösung geben die Hoffnung nicht auf: Wir wollen nur schneller Erfolge. Wir wollen einen wirklichen Wettbewerbsföderalismus. Wir wollen Länder, in denen Leben herrscht. Wir wollen Unionsländer, die nicht verwalten, sondern gestalten.

      Ihre Lösung, Herr Kollege Schumpeter, ist ja nun mehr oder minder der status quo. Bereits jetzt könnten wir einen Unionskommissar für mehrere Unionsländer einsetzen - nur, wem nützt das? Die Unionsländer sind dann einerseits nicht mehr im Unionsrat vertreten und andererseits findet ja auch wirklich nur das Mindestmaß an Konservierung und Verwaltung statt.

      Und, wenn man mit dem Argument der Konservierung der Kultur der einzlenen Unionsländer kommt, muß man sich natürlich fragen lassen, ob es dazu wirklich eines eigenen Unionslandes bedarf? Braucht es wirklich die Verwaltungsstrukturen eines ganzen Unionslandes, um eine Kultur "über die Jahre zu retten"? Und, für wen eigentlich?

      Brauchen wir nicht Unionsländer, die dadurch attraktiv sind, daß in ihnen Leben herrscht, es sich lohnt, sich in diesen Länder zu engagieren und wo dieses Engagement tatsächlich auch mit Feedback belohnt wird?

      Nichts ist trauriger, als ein einsamer Ministerpräsident, der Selbstgespräche führt.
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Selbstgespräche haben einen anerkannten Nutzen für die psychische Gesundheit ;)

      Ja, ich will einen - effizient gestalteten - Erhalt des status quo bei den Ländern, das ist richtig. Und ja, es stimmt auch, dass wir mit den bestehenden Strukturen keinen nennenswerten Zulauf an Neubürgern haben. Aber: Nach meinem Dafürhalten verschlechtern wir die Voraussetzungen für ein Bevölkerungswachstum durch einen zusätzlichen Attraktivitätsverlust noch weiter, d.h. wir machen es noch schwieriger, das Ruder herumzureißen. Wir haben keinen Zuzug trotz des vielfältigen Länderangebots, sicher nicht wegen, und wenn wir diesen Standortvorteil zerstören, dann wird es noch schlimmer werden.

      Vor einem Marathonlauf binde ich mir doch auch nicht die Beine zusammen, um dann mit "einem" stärkeren Bein besser hüpfen zu können! Wir müssen jetzt an unsere Stärken glauben und mit Leidenschaft und Einsatz an einer Trendwende arbeiten statt zu resignieren!
      Maximilian Schumpeter, MdUP
      Unionsminister des Inneren und der Justiz
      Präsident des Unionsparlaments

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von Maximilian_Schumpeter ()

    • Meine Argumentation führt sich keineswegs selbst ad absurdum - wenn man das nicht unbedingt will. ;)

      NATÜRLICH haben solche Unionsländer VORRÜBERGEHEND keine Repräsentation auf Unionsebene - aber das ist auch gar nicht DER zentrale Punkt. Zentraler Punkt ist die Kultur - und die größere Meinungsdiversität im Unionsrat WENN diese Posten besetzt sind. Durch Fusionen verwehrt man sich diese Chance viel längerfristiger als durch zeitweilige Nicht-Repräsentation.
      Fusionen sind das Aus für die Union - das ist meine feste Meinung.
      I am a mad man
      with a box
      without a box.

    • Original von Tony Gold
      NATÜRLICH haben solche Unionsländer VORRÜBERGEHEND keine Repräsentation auf Unionsebene - aber das ist auch gar nicht DER zentrale Punkt. Zentraler Punkt ist die Kultur - und die größere Meinungsdiversität im Unionsrat WENN diese Posten besetzt sind.

      Das Problem, Herr Gold, ist aber doch, dass angesichts der derzeitigen Bürgerentwicklung - und da erleben wir ja leider kein kurzfristiges, vorübergehendes Tief, sondern einen Dauerhaften Schwund - dieses WENN völlig unwahrscheinlich ist. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn wieder jedes Unionsland vor Bürgern überquillt. Aber es ist einfach total unwahrscheinlich, dass das wieder in absehbarer Zeit passieren wird.
      Natürlich können wir die Länder für eine Eventualität auf Vorrat halten. Ich halte es für sinnvoller, wenn wir uns mit der Realität anfreunden und unsere föderalen Strukturen zukunftfähig machen.

      Durch Fusionen verwehrt man sich diese Chance viel längerfristiger als durch zeitweilige Nicht-Repräsentation.
      Fusionen sind das Aus für die Union - das ist meine feste Meinung.

      Durch Fusionen schafft man zeitgemäße Strukturen und ermöglicht es, das Feuer weiter zu geben, während man durch Nicht-Repräsentation einfach versucht, die Asche zu bewahren. So sehe ich diese Sache.

      Aber es schadet ja nichts, wenn es unterschiedliche Meinung zu einem solch wichtigen Thema gibt. Ich begrüße das, auch wenn wir darüber wohl noch die ein oder andere Diskussion führen werden.
    • Nun, wie man in Salbor-Katista mit Erfolg sieht, auch Freistein/Heroth verhandeln derzeit und auch bei Roldem/Wi scheint es Gespräche zu geben, können solche Fusionen bzw. Zusammenarbeiten unter derzeitigen Umständen nötig und richtig sein.
      Wir in Freistein z. B. haben klare Ansichten und Vorschläge und gehen so in solche Gespräche, hier macht es sich also niemand leicht und "legt einfach ein paar Unionsländer" zusammen.

      Die Kultur, Gesellschaft, Tradition, usw. sehe ich übrigens auch bei Fusionen gefestigt und gesichert.....

      Und letzendlich gibt es auch nach jeder Fusion wieder die Möglichkeit, sich wieder zu trennen.....

      Also, wie ich schon sagte, schön dass Sie kandidieren und Einsatz zeigen, gerade auch weil Sie Freisteiner sind, mit ihrem Programm stimme ich trotzdem weiterhin, wie einige andere auch, nicht ganz überein.
    • Original von Maximilian_Schumpeter
      Nach meinem Dafürhalten verschlechtern wir die Voraussetzungen für ein Bevölkerungswachstum durch einen zusätzlichen Attraktivitätsverlust noch weiter, d.h. wir machen es noch schwieriger, das Ruder herumzureißen. Wir haben keinen Zuzug trotz des vielfältigen Länderangebots, sicher nicht wegen, und wenn wir diesen Standortvorteil zerstören, dann wird es noch schlimmer werden.

      Ich glaube, langsam kommen wir der Sache näher (und beziehe mich dabei auch auf die letzten Äußerungen von Herrn Gold): Sie sind der Auffassung, dass die kulturelle Vielfalt der Unionsländer die Demokratische Union attraktiv macht, und wollen diese Vielfält als zentrale Stärke dieses Landes erhalten. (Ich hoffe, ich habe diese Position richtig charakterisiert.)

      Das ist vollkommen legitim, aber hier stoßen wir dann auf gegensätzliche Auffassungen: Ich glaube, hawaiianische oder bayerische Ausgestaltungsmuseen sind nicht das, was die DU ausgemacht hat und ausmacht. Es gibt die Binsenweisheit, dass nichts besser Aktivität schafft als Aktivität. Ich würde weitergehen: Inaktivität initiiert Inaktivität, weil sie die Attraktivität des kompletten Landes verringert. Für mich sind Unionsländer ein Mittel zum Zweck, um in einem an Deutschland angelehnten politischen System einen politischen Wettbewerb zu simulieren. Für mich ist das Element Föderalismus zentral, nicht die Kulisse, vor der er stattfindet. Ausgestaltung lebt auch davon, dass man sie umschmeißt, anpasst oder zurechtbiegt. Für mich müssen die Länder mindestens den Wettkampf auf Unionsebene bereichern, am besten sollten sie auch noch interne Wahlkämpfe durchführen.

      Ausgestaltung ist für mich eine Liebhaberarbeit, aber dafür muss ein Neubürger das Land erstmal lieb haben. Wenn das Gegenüber aber schon beim ersten Date so schläfrig wie Dornröschen* auftritt - und genau das tun fünfeinhalb von sechs Ländern derzeit -, dann gibt's nicht mal Petting bei der romantischen Jennifer-Aniston-Liebeskomödie, sondern er geht zur Astoria (oder zu einer anderen MN, die Bumms hat).

      Vereinfachend gesagt: Sie glauben an die Attraktivtät von Ausgestaltung und priorisieren diese. Ich glaube an die Attraktivität von Aktivität und priorisiere jene.

      Vor einem Marathonlauf binde ich mir doch auch nicht die Beine zusammen, um dann mit "einem" stärkeren Bein besser hüpfen zu können! Wir müssen jetzt an unsere Stärken glauben und mit Leidenschaft und Einsatz an einer Trendwende arbeiten statt zu resignieren!

      Ich laufe mit zwei statt sechs Beinen Marathon. ;)

      *) Wenn das jetzt nicht die mit der Hecke war, gebe ich meinen Gebrüder-Grimm-Märchenausweis zurück.
      Anastasia von Metternich
      Generalsekretärin des Rats der Nationen a.D.