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  • Ernennungen & Entlassungen

    Helen Bont - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

  • uk.png Unionskanzleramt - Die Unionskanzlerin - An das Unionspäsidialamt z. Hd. Herrn Unionspräsident Heimz Lüneburg Manuri Manuri, den 15.ß4.2019 Sehr geehrter Herr Unionspräsident, ich erlaube mir, Ihnen die Kabinettsliste meiner Regierung zu übermitteln und ersuche Sie, diese zu ernennen: Unionsaußenministerin: Helen Bont (KDU) Unionsminister der Verteidigung und Vize-Kanzler: Jonathan Martin (KDU) Unionsminister für Wirtschaft, Land- und Forstwirtschaft: Andrew Williams (KDU) Unionsminister…

  • Ich bitte darum, die Abstimmung abzubrechen und mit korrigierter Fassung zu starten.

  • Informeller Austausch

    Helen Bont - - Unionsparlament

    Beitrag

    Das ist kein Problem. Vielleicht können wir uns ja generell darauf verständigen, dass bei solchen Aufmerksamkeitsfehlern das Präsidium den Text einfach korrigiert.

  • Tritt an das bereitgestellte Rednerpult Guten Tag, Soldaten, der Tag des Gelöbnisses der Rekruten ist sowohl für Sie selbst wie auch für die Demokratische Union insgesamt von außerordentlich wichtiger Bedeutung: Indem Sie heute Ihren Dienst in den Unionsstreitkräften antreten, werden Sie Ihrem Land den Dienst erweisen, der es ihm erlaubt, seine Unabhängigkeit und seine Integrität, insbesondere aber die Freiheit seiner Bürger zu verteidigen. Für unseren gemeinsamen Staat ist es essentiell, dass e…

  • Wünsche an die Admins

    Helen Bont - - Technik-Forum

    Beitrag

    Keine Ursache.

  • Wünsche an die Admins

    Helen Bont - - Technik-Forum

    Beitrag

    Nicht nötig, ich habe mal die Brechstange ausgepackt. Jetzt müsste es stimmen.

  • Wünsche an die Admins

    Helen Bont - - Technik-Forum

    Beitrag

    Zitat von Heinz Lüneburg: „Kann der Thread [Debatte] Gesetz zur Festigung der republikanischen Staatsform gelöscht werden? Hab beim Posten scheiße gebaut... “ Ich habe mir edrlaubt, die Threasd-Überschrift zu korrigieren. Jetzt dürfte alles wieder im Lot sein.

  • Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, der vorliegende Gesetzentwurf soll die in der Unionsverfassung verankerte ausschließliche Zuständigkeit der Unionsebene für die Außenpolitik noch einmal bekräftigen, indem klar gestellt wird, dass es nur der Unionsregierung gestattet ist, Auslandsvertretungen zu errichten und Vertreter in internationale Organisationen zu entsenden. In diesem Zusammenhang bitte ich das Präsidium, den Absatz zwei in der Vorlage wie folgt zu ändern: "Die Errichtung vo…

  • Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, an diesem Tag ging mit dem Urteil des Obersten Unionsgerichts das Ära des Kaisertums in Imperia endgültig zu ende. Bereits kurz nach der Einführung der Monarchie in Imperia, hatte der damalige Abgeordnete Hajo Poppinga angeregt, durch eine Änderung der Unionsverfassung, wodurch die republikanische Staatsform für alle Unionsländer zwingend vorgeschrieben wird, angeregt. Der Gedanke konnte sich damals nicht durchsetzen, weil damals die Ansicht vorher…

  • Herr Präsident, die Frage, was passiert, wenn ein Schuldner die von ihm geschuldete Leistung wegen Unmöglichkeit nicht erbringen kann, ist bislang nicht gesetrzlich geregelt und war bislang Gegenstand mühsamer Gerichtsprozesse. Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf will die Unionsregierung Rechtssicherheit herstellen, indem gesetzliche Regelungen aufgestellt werden, die hier für Klarheit sorgen werden. Der Entwurf deckt alle derzeit ersichtlichen Auswirkungen einer Situation ab, in der ein Schuldne…

  • Abwesenheit

    Helen Bont - - Off Topic

    Beitrag

    Erholsame Tage!

  • Die Unionsregierung beantragt Debatte und Abstimmung über die folgende Vorlage: Gesetz zur Festigung der republikanischen Staatsform § 1 In die Unionsverfassung wird der folgende Artikel eingefügt: "Artikel 16a Verfassung der Unionsländer (1) Die verfassungsmäßige Ordnung in den Ländern muss den Grundsätzen des republikanischen, demokratischen und sozialen Rechtsstaates im Sinne dieses Grundgesetzes entsprechen. (2) Die Union garantiert die in Absatz 1 genannte verfassungsmäßige Ordnung der Unio…

  • Ist ebenfalls anwesend.

  • Die Unionsregierung beantragt Debatte und Abstimmung über den folgenden Gesetzentwurf: Gesetz zur Neufassung des Artikels 48 Uniosverfassung § 1 Artikel 48 Unionsverfassung erhält folgenden Wortlaut: "(1) Die Unionsregierung vertritt die Demokratische Union völkerrechtlich nach Außen. (2) Die Errichtung von Botschaften, Konsulaten und sonstiger Vertretungen im Ausland ist der Unionsregierung vorbehalten." § 2 Das Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.

  • Die Unionsregierung beantragt Debatte und Abstimmung über den folgenden Gesetzentwurf: Gesetz zur Regelung der Unmöglichkeit der Vertragserfüllung Artikel 1 Buch III des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt ergänzt: "§ 37 Pflichten au dem Schuldverhältnis (1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen. (2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Recht…

  • Vielen Dank, Herr Präsident. Werte Kolleginnen und Kollegen, es ist mir eine große Freude und Ehre, auch in dieser Legislaturperiode des Unionsparlaments, der Demokratischen Union und ihren Bürgern als Uninoskanzlerin dienen zu dürfen. Während der 49. Legislaturperiode des Unionsparlaments wird die sozialdemokratische Partei, die bei der letzten Wahl noch so famos abgeschnitten hatte, nicht vertreten sein. Dass sie gar nicht mehr angetreten ist, offenbart eine schwere politische Krise, in der un…