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Herr von Jagonburg, ich danke Ihnen für den Hinweis. Nun, Herr Heen, zu Ihren Einlassungen. Dazu im Einzelnen: Zunächst zum Verfahren und der Garantie des rechtlichen Gehörs darf ich gern explizieren, dass ich Ihnen an dieser Stelle lediglich mitteilen wollte, dass die Behauptungen und Unterstellungen, die gegenüber dem Antragsteller gemacht wurden, aus meiner Sicht keinen Einfluss auf das Ergebnis der Verhandlung haben wird. Selbstverständlich wird dies Eingang in die Entscheidung finden, ich h…
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Vielen Dank für Ihre Einlassungen. Zu den Ausführungen des Herrn von Jagonburg habe ich zunächst keine Rückfragen. An Herrn Heen gerichtet möchte ich festhalten, dass ich Ihre Mutmaßungen und Unterstellungen in Richtung des Antragstellers für die Entscheidung nicht in Erwägung ziehen werde. Beklagt ist hier der gesetzgeberische Akt der Imperialversammlung hinsichtlich der Neufassung der Verfassung, nicht etwa eine mögliche Verfassungswirklichkeit aus der bisherigen Regelung und eventuelle Intent…
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Er nimmt neben dem Vorsitzenden Platz und nickt ihm zu.
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Altpolitikertreffen
BeitragIch bin zwar schon alt, versuche aber noch Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika zu werden. Insofern ist das hier alles nur ein Zwischenspiel für mich.
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Vor dem Obersten Unionsgericht
BeitragDie Richter, Anwälte, Streitbeteiligten und Angestellten wurden bereits rechtzeitig evakuiert.
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Zitat: „Original von Draga Markievic Lässt anfragen, ob in der Organstreitsache „Senator des Landes Salbor-Katista ./. Unionsrat“ (Az. ObUG I 2013/1) eine Stellungnahme der UPräs gewünscht wird, da die seinerzeit eine Unionsexekution nicht beantragte. “ Bongerton gibt dem Unionspräsidialamt telefonisch Rückmeldung, dass man die Anhörung der Unionspräsidentin prüfen werde, zunächst aber die Einlassungen des Unionsrats berücksichtigen wolle.
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Vielen Dank, Herr Ministerpräsident. Ich bitte die Prozessvertretung des Unionsrats um ihre Stellungnahme.
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Werter Herr Ministerpräsident, Sie haben das Schreiben als Repräsentant des Landes Salbor-Katista erhalten, dessen temporäres Organ Senator hier geklagt hat. So Sie eine Fristverlängerung möchten, bitte ich Sie um Nennung eines Zeithorizonts. Sollten Sie der Klageschrift nichts hinzufügen wollen, ist Ihnen das unbenommen und das Gericht wird mit der Klageschrift und den Einlassungen der Prozessvertreterin des Unionsrats und ggf. der Unionsanwaltschaft sich zur Urteilsfindung zurückziehen. Sie mü…