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  • Haushaltsplan für Oktober 2018 - Dezember 2018: I. Einnahmen insgesamt: 146.312.880.000,00 Bramer I.1000 Steuereinanahmen: 146.312.880.000,00 Bramer I.2000 Rücklagen: 55.398.640.000,00 Bramer I.3000 Zinserträge: 2.398.603.200,00 Bramer I.4000 Gewinnabschöpfung Freisteinische LB: 100.000.000,00 Bramer I.5000 Sonstige Einnahmen: 0,00 Bramer II. Ausgaben insgesamt: 140.830.000.000,00 Bramer II.1000 Staatskanzlei: 100.000.000,00 Bramer II 1100 Zuführung an die Rücklagen: 5.482.880.000,00 Bramer II.…

  • Damit wurde der Etat einstimmig angenommen.

  • Werte Kollegen, das Unionsparlament hat das folgende Gesetz verabschiedet. Ich eröffne die Aussprache. Erstes Änderungsgesetz zum Unionsgenossenschaftsgesetz Artikel 1 Das Worte "im Bundesanzeiger" in § 2 Punkt 3 Absatz 1 Punkt 4 wird geändert in "in öffentlich zugänglichen Printmedien". Artikel 2 "3 Mindestinhalt der Satzung" in § 2 wird geändert in "§ 2a Mindestinhalt der Satzung". Artikel 3 Dieses Gesetz tritt mit seiner Verkündung im Unionsgesetzblatt in Kraft.

  • Nein.

  • Werte Kollegen, ich beende die Aussprache. Wir kommen nun zur Abstimmung. Soll der Unionsrat gegen die zur Abstimmung stehende Vorlage Einspruch einlegen? Bitte stimmen Sie ab mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung".

  • Abwesenheit

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Ich melde mich für die komplette kommende Woche abwesend.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, das Unionsparlament hat das folgende Gesetz verabschiedet. Ich eröffne die Debatte. Gesetz über die Regelung von Gewinnzusagen Artikel 1 Buch III des Zivilgesetzbuchs wird wie folgt ergänzt: § 4 Gewinnzusagen Ein Unternehmer, der Gewinnzusagen oder vergleichbare Mitteilungen an Verbraucher sendet und durch die Gestaltung dieser Zusendungen den Eindruck erweckt, dass der Verbraucher einen Preis gewonnen hat, hat dem Verbraucher diesen Preis zu leisten. Artikel 2 Di…

  • Aktuelle Karte der DU

    Johannes Kleven - - Off Topic

    Beitrag

    Hier ist sie: i7148bdwpsn.jpg

  • Staatskanzlei des Freistaates Freistein - DER MINISTERPRÄSIDENT - Renshavn An das Unionsministerium der Verteidigung z. Hd. Herrn Unionsminister Heinz Lüneburg Funnixstr. 4 01307 Manuri Renshavn, 03. Januar 2019 Sehr geehrter Herr Unionsminister Lüneburg, in Antwort auf Ihr Schreiben vom 20. Dezember letzten Jahres und nach eingehender Prüfung schlage ich Ihnen als Standort für den Sitz des Bezirkskommandanten die Stadt Surberg vor. Surberg hat eine Anbindung an die westlich der Stadt in Nord-S…

  • Schiffstaufe

    Johannes Kleven - - Land Salbor-Katista

    Beitrag

    Hat sich ebenfalls eingefunden.

  • wappen_du.png E N T L A S S U N G S U R K U N D E Im Namen der Demokratischen Union entlasse ich Herrn James T. Kirk aus dem Amt des Honorarkonsuls der Demokratischen Union im Freistaat Freistein und danke ihm für seine Dienste an der Union. Manuri, den 03. Januar 2018 Johannes Kleven Stellvertretender Präsident des Unionsrates Kommissarisch amtierender Unionspräsident wappen_du.png E R N E N N U N G S U R K U N D E Im Namen der Demokratischen Union ernenne ich Herrn James T. Kirk zum Botschaft…

  • Unionsgesetzblatt

    Johannes Kleven - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    Unionsgenossenschaftsgesetz (UGenG) § 1 Definition (1) Eine Genossenschaft ist ein Zusammenschluss natürlicher oder juristischer Personen, deren Ziel die wirtschaftliche Förderung ihrer Mitglieder oder deren sozialen und kulturellen Belange durch einen gemeinschaftlichen Geschäftsbetrieb ist. (2) Sie trägt die Bezeichnung "eingetragene Genossenschaft" bzw die Abkürzung "e.G." in ihrem Namen. (3) Sie hat mindesten drei Mitglieder. (4) Ihre Satzung bedarf der Schriftform. (5) Die eingetragene Gen…

  • Unionsgesetzblatt

    Johannes Kleven - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    wappen_du.png B E K A N N T M A C H U N G Hiermit wird bekanntgemacht, dass die Wahl des 49. Unionsparlaments im Zeitraum vom 15. Januar bis 28. Februar 2019 stattfindet. Die Festlegung des genauen Wahlzeitraums von 120 Stunden obliegt der Unionswahlleiterin. Die Ausschreibung der Wahl der Nachwahl zum 48. Unionsparlament im Unionsgesetzblatt 2018/20 vom 9. Dezember 2018 wird aufgehoben. Manuri, den 02. Januar 2019 Johannes Kleven Der Unionspräsident vertreten durch den Präsidenten des Unionsra…

  • [TV] PolitTalk

    Johannes Kleven - - Öffentliches Leben

    Beitrag

    Hat sich interessiert das Interview angeschaut.

  • Werte Kollegen, da der Unionsrat derzeit drei Mitglieder hat und drei Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen haben, beende ich die Abstimmung. Auf die Option "Nein" entfielen zwei Stimmen, auf die Option "Ja" entfiel eine Stimme, auf die Option "Enthaltung" entfiel keine Stimme. Ich stelle fest, dass der Unionsrat somit keinen Einspruch gegen das vom Unionsparlament beschlossene Gesetz eingelegt hat.

  • i7127bxs11o.jpg Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, es ist, auch wenn es lange in der Demokratischen Union nicht praktiziert wurde, guter Brauch, dass sich zu Weihnachten das Staatsoberhaupt an die Nation wendet. Weihnachten ist der Moment, der uns zur Besinnung kommen lassen sollte, denn die Adventszeit, die ja eigentlich eine Zeit der inneren Vorbereitung auf das bevorstehende Weihnachtsfest ist, ist doch mehr und mehr und zu einer Zeit geworden, in der sich zu ihrem Ende hin Hektik und Stress…

  • Nein

  • Geschätzte Kollegen, wir kommen zur Abstimmung: Soll der Unionsrat gegen das vom Unionsparlament gebilligte Gesetz Einspruch erheben? Bitte stimmen Sie ab mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltungen".

  • [TV] SK News

    Johannes Kleven - - Öffentliches Leben

    Beitrag

    Hat sich die Nachrichten angeschaut und fand sie wieder sehr informativ.