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  • Werte Kolleginnen und Kollegen, ich denke, dass der vorliegende Gesetzentwurf durchaus vernünftig ist; er findet daher meine Zustimmung.

  • Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes der Demokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze des Staates wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

  • Aber natürlich. Wenn Sie so freundlich sind, derweil die Sitzungsleitung zu übernehmen... Danke. Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf soll die Landesregierung ermächtigt - nicht verpflichtet - werden, eine Brücke zwischen den Landesteilen Salbor und Katista zu bauen. Aus meiner Sicht stellt die Brücke ein wichtiges Infrastrukturprojekt dar, welches so ausgeführt werden kann, dass es sowohl für den PKW- und LKW- als auch für den Schienenverkehr genutz…

  • Abwesenheit

    Helen Bont - - Off Topic

    Beitrag

    Zitat von Ernest C. Kelly: „Eine Ära endet?Doch das muss ja nichts schlechtes sein - jedem Ende wohnt ein Neuanfang inne. “ Ja, mein Neuanfang...

  • Abwesenheit

    Helen Bont - - Off Topic

    Beitrag

    Zitat von Ernest C. Kelly: „Kuchen??WoWoWo ;-) “ Nur für mich! Schließlich habe ich ein Trostpflaster verdient, wo ich bald nicht mehr Unionskanzlerin sein werde.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, ich stelle fest, dass alle gewählten Abgeordneten haben den vorgeschriebenen Eid geleistet haben. Damit kommt die konstituierende Sitzung zu ihrem Ende. Ich wünsche uns allen eine und und produktive Legislaturperiode. Ich schließe die Sitzung.

  • Abwesenheit

    Helen Bont - - Off Topic

    Beitrag

    Viel Spaß, und heb' mir ein Stück Kuchen auf.

  • Zitat von Pellegrino Camemberti: „Da es keine festgelegten Formvorschriften für die Remonstration gibt, nehmen Sie doch einfach meine pflichtgemäßen Äußerungen hier zum Anlass das von Ihnen angestoßene Verfahren zu überdenken. “ Seien Sie mir bitte nicht böse, aber wenn Sie nicht einmal in der Lage sind ein Schreiben aufzusetzen, dann kann ich Ihnen auch nicht helfen.

  • Zitat von Pellegrino Camemberti: „Hauptsache die Subalternen halten den formalen Weg ein? Sehr spannend, dass das für die Spitze nicht zu gelten scheint. Erschreckend, dass das im Justizbereich geschieht. “ Was ist daran erschreckend? Vorgesetzte sind keine unfehlbaren Götter, sondern auch nur Menschen, die nicht vor Fehlern gefeit sind.Noch mal: wenn ein Beamter der Auffassung ist, dass eine übergeordnete Behörde oder ein Vorgesetzter einen Fehler gemacht hat, dann ist es sein gutes Recht, ande…

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, die Abgeordnete Helen Bont hat Aussprache und Beschlussfassung über die vorliegende Gesetzesvorlage beantragt. Die Antragsstellerin hat zunächst das Wort, anschließend ist die Diskussion eröffnet. Gesetz über den Bau einer Brücke von Katista nach Salbor § 1 Gesetz zur Beendigung des Brückenbaus vom 24.05.2014 und der Baubeschluss vom 08.08.2013 werden aufgehoben. § 2 Die Landesregierung von Salbor-Katista wird zum Bau einer Brücke zwecks Meeresüberquerung von Salb…

  • Anträge

    Helen Bont - - Landtag von Salbor-Katista

    Beitrag

    Ich beantrage Debatte und Abstimmung über die folgende Gesetzesvorlage: Gesetz über den Bau einer Brücke von Katista nach Salbor § 1 Gesetz zur Beendigung des Brückenbaus vom 24.05.2014 und der Baubeschluss vom 08.08.2013 werden aufgehoben. § 2 Die Landesregierung von Salbor-Katista wird zum Bau einer Brücke zwecks Meeresüberquerung von Salbor nach Katista auf Kosten der Staatskasse des Landes Salbor-Katista ermächtigt. § 3 Die Brücke beginnt an der Küste Bagodas und endet auf gegenüberliegenden…

  • Wünsche an die Admins

    Helen Bont - - Technik-Forum

    Beitrag

    Ich wollte gerade fragen...

  • Wahlparty der KDU

    Helen Bont - - Öffentliches Leben

    Beitrag

    Zitat von Elisabeth Wein: „Dann bedankt man sich intern nach oder vor der Abstimmung und tritt geschlossen als Partei hinter diesem Programm auf. Diese Reaktion lässt aber darauf schließen, dass Herr Heen dieses Papier zum ersten Mal gesehen hat. “ Ich kann Ihnen versichern, dass dem nicht so ist. Ich habe das Programm entworfen, wir haben es rund eine Woche beraten und anschließend habe ich das Programm veröffentlicht. Wenn sich Herr Heen öffentlich bei mir bedankt, dann ist dies ein Zeichen un…

  • Herr Ministerpräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüße ausdrücklich die Initiative der Regierung zur Förderung des Sports in unserem Land. Junge Menschen für den Sport zu begeistern ist - der Ministerpräsident hat es bereits erwähnt - nicht nur ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Volksgesundheit durch das Vorbeugen unter anderem von Übergewicht, es ist auch ein wichtiges Instrument, um jungen Menschen zu fairem Umgang miteinander zu erziehen. Sport verbindet Menschen. Er leis…

  • Ich schwöre, daß ich meine Kraft zum Wohle des Volkes Salbor-Katista einsetzen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen nun zur Verteidiguung der Abgeordneten gemäß Artikel 12 unserer Verfassung. Der Eid lautet: "Ich schwöre, daß ich meine Kraft zum Wohle des Volkes Salbor-Katista einsetzen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, die Verfassung und die Gesetze wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde, so wahr mir Gott helfe.", wobei der Eid auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden kann.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung Aussprache und Abstimmung für das vorliegende Gesetz beantragt. Das Wort hat die Antragsstellerin, anschließend ist die Debatte eröffnet. Verwaltungsverfahrensgesetz — Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG SK) vom ... — § 1 Verwaltungsverfahren (1) Dieses Gesetz regelt die Verfahren der Verwaltung von Landesbehörden, soweit nicht für einzelne Behörden durch Gesetz etwas anderes bestimmt ist. (2) Das Unionsverwaltungsaktgesetz in der jeweils gültig…

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung Aussprache und Abstimmung für das vorliegende Gesetz beantragt. Das Wort hat die Antragsstellerin, anschließend ist die Debatte eröffnet. Gesetz über die Amtsblätter — Amtsblättergesetz (ABlG SK) vom ... — § 1 Grundsätze (1) Die obersten und ihre nachgeordneten Landesbehörden sowie Personen des öffentlichen Rechts, insbesondere die Kommunen veröffentlichen Rechtsakte und übriges öffentlich relevantes Verwaltungshandeln in Amtsblättern (Publizit…

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, die Landesregierung Aussprache und Abstimmung für das vorliegende Gesetz beantragt. Das Wort hat die Antragsstellerin, anschließend ist die Debatte eröffnet. Gesetz über die Förderung des Sports — Sportförderungsgesetz (SportFördG SK) vom ... — § 1 Zweck Dieses Gesetz regelt die Förderung von Sportvereinen und die Förderung des Sports einkommenschwacher Familien. § 2 Vereinsförderung (1) Sportvereine können für die Anschaffung von Sportgeräten und investive Maßnah…

  • Zitat von Pellegrino Camemberti: „Das ist ein bemerkenswerter, beratungsresistenter Basta-Umgang mit den Spitzenbeamten der Union. “ Wieso beratungsresister Basta-Umgang? Wenn eine übergeordnete Behörde aus Sicht eines Beamten einen Fehler begangen hat, dann hat dieser Beamte das Recht intern zu remonstrieren, und in sachlicher Form seine Sicht der Dinge vorzutragen, so dass die übergeordnete Behörde ihre Entscheidung gegebenenfalls revidieren kann.