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  • Frau Gatineau, ich gratuliere Ihnen zur Wahl und wünsche Ihnrn eine erfolgreiche Amtszeit.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, ich stelle fest, dass der Unionsrat derzeit nur zwei Mitglieder hat. Alle zwei Mitglieder haben ihre Stimme abgegeben. Gemäß § 7 Absatz 3 der Geschäftsordnung des Unionsrates kann der Präsident des Unionsrates die Abstimmung vorzeitig beenden, wenn alle Stimmen abgegeben wurden. Ich stelle fest, dass dies der Fall ist, und beende die Abstimmung. Mit "Ja" stimmten 2 Ländervertreter. Somit wurde Annelie Gatineau einstimmig zur Präsidentin des Unionsrates gewählt. Fr…

  • Zustimmung über die Unionsexekution Werte Kolleginnen und Kollegen, die Unionspräsidentin hat beantragt, der Unionsrat möge gemäß Artikel 23 Absatz 1 Unionsverfassung der Verhängung der Unionsexekution über die folgenden Unionsländer zu eröffnen: 1. Unionsrepublik Heroth, 2. Kaiserreich Imperia, 3. Land Salbor-Katisa, 4. Republik Westliche Inseln. Ich eröffne die Debatte und erteile gleichzeitig der Unionspräsidentin oder einem von Ihr Bevollmächtigten das erste Wort zur Begründung des Antrags. …

  • Wir kommen zur Wahl des neuen Präsidenten des Unionsrates. Die Abstimmungsfrage lautet: Wählen Sie Frau Annelie Gatineau zur Präsidentin des Unionsrates? Bitte stimmen Sie mit "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" ab. Die Abstimmung beginnt jetzt.

  • Wie ich sehe gibt es keine weiteren Nominierungen. Ich schließe die Sitzung und wir kommen in Kürze zur Abstimmung.

  • Nach § 7 Absatz der Geschäftsordnung dauern Debatten mindestens fünf Tage. Das Verfahren kann abgekürzt werden, wenn dringende Eile geboten ist. Da das Amt des Unionsratspräsidenten derzeit besetzt und der Unionsrat von dieser Seite her arbeitsfähig ist, kann ich nicht erkennen, dass dringende Eile geboten ist. Die Debatte endet somit gemäß Vorschrift der GOUR am nächsten Montag um 15:33 Uhr.

  • Ich beglückwünsche Sie zu Ihrer Wahl, Frau de Gucht.

  • Frau Kollegin, mir liegt ein von Ihnen persönlich unterzeichneter Antrag vor, Sie zur Präsidentin des Unionsrates zu wählen, da die reguläre Amtszeit des Unionsratspräsidenten abgelaufen ist. Dieser Antrag wurde jetzt hier zur Debatte gestellt. Ich gehe davon aus, dass Sie Ihren Antrag unabhängig davon gestellt haben, in welchem Maße einzelne Mitglieder dieses Hohen Hauses aktiv mitarbeiten können, zumal wohl nur die wenigsten möglich sein wird, feste Zusagen hierzu machen zu können. Wenn es als…

  • Dafür müsste ich mir selbst erst einen Überblick verschaffen.

  • In Heroth selbst findet sich niemand, der das Amt ausüben könnte?

  • Ich fürchte, dass ich selbst nicht gerade die beste Wahl sein werde. Ich selbst war, wie Sie sicherlich wissen, die letzten Wochen nicht sehr aktiv als Regierungschef oder Präsident des Unionsrates tätig. Was jemanden aus der Landesverwaltung angeht, so sind wir in Freistein derzeit personell so sehr ausgedünnt, dass mir auf Anhieb niemand einfällt, den ich für das Amt des Kommissars vorschlagen könnte.

  • Ja, das ist möglich. Haben Sie schon einen Kandidaten für das Amt des Kommissars?

  • Nimmt das durchgerstellte Telefonat entgegen: Kleven am Aparat.

  • Der Antrag wurde zurückgezogen. Ich schließe die Sitzung.

  • Werte Kolleginnen und Kollegen, wir kommen zur regulären Wahl des Unionsratspräsidenten. Zur Wahl vorgeschlagen wurde die Präsidenten von Roldem, Frau Annelie Gatineau. Gibt es weitere Nominierungen?

  • Unionsgesetzblatt

    Johannes Kleven - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    BEKANNTMACHUNG im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes Hiermit wird die Nachwahl zum 47. Unionsparlament ausgeschrieben. Die Wahl für das Mandat, welches frei geworden ist, nachdem der gewählte Abgeordnete Sylvester Calzone ausgebürgert wurde und deswegen sein Amt nicht antreten konnte, findet im Zeitraum vom 11.Mai. bis 10. August 2018 statt. Die genaue Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den Unionswahlleiter. Manuri, den 10. Juni 2018 Der Unionspräsident, ver…

  • Unionsgesetzblatt

    Johannes Kleven - - Unionspräsidialamt

    Beitrag

    BEKANNTMACHUNG im Sinne der Unionsverfassung und des Wahlgesetzes Hiermit wird die Wahl des Unionspräsidenten ausgeschrieben. Die Wahl findet im Zeitraum vom 11. Juni bis 10. August 2018 statt. Die genaue Festlegung des Wahlzeitraums von 120 Stunden erfolgt durch den Unionswahlleiter. Manuri, den 10. Juni 2018 Der Unionspräsident, vertreten durch den Präsidenten des Unionsrats Johannes Kleven Johannes Kleven Aktenzeichen: UGBl 2018/013 Herausgeber: Unionspräsidialamt Druck: Staatsdruckerei Salb…

  • [IMG:s1.bild.me/bilder/030315/7766171Siegel_Pr_sident.png] vertreten durch den Präsidenten des Unionsrates Entlassungsurkunde Hiermit entlasse ich Herrn Sylvester Calzone aus dem Amt des Vizekanzlers und Unionsministers für Wirtschaft und Finanzen und danke ihr für die geleisteten Dienste. Manuri, den 20. Mai 2018 Johannes Kleven Präsident des Unionsrates [IMG:s1.bild.me/bilder/030315/7766171Siegel_Pr_sident.png] vertreten durch den Präsidenten des Unionsrates Entlassungsurkunde Hiermit entlass…

  • [IMG:s1.bild.me/bilder/030315/7766171Siegel_Pr_sident.png] vertreten durch den Präsidenten des Unionsrates Ernennungsurkunde Hiermit ernenne ich Frau Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union. . Manuri, den 20. Mai 2018 Johannes Kleven Präsident des Unionsrates Ich bitte um die Ablegung des in der Verfassung vorgesehenen Amtseides: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes derDemokratischen Union widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihmwenden, die Verfassung und…