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Vorherige Beiträge 32

  • Sehr geehrte Frau Unionsratspräsidentin,

    Ich gelange an Sie in Ihrer Eigenschaft als amtierende Unionspräsidentin und schlage Ihnen hiermit in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender der KDU Frau Helen Bont als Unionskanzlerin vor.


    hochachtungsvoll,
    Sylvester Calzone



  • Manuri, den 14.08.2017

    Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,
    das Unionsparlament hat mit 5 Nein-Stimmen zu null Ja-Stimmen und null Enthaltungen es abgelehnt, der Unionskanzlerin Helen Bont das Vertrauen auszusprechen.
    Da es einen interfraktionellen Konsens dahingehend gibt, dass das Unionsparlament so bald wie möglich in einer vorgezogenen Wahl neu gewählt werden soll, sowie angesichts der Tatsache, dass mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit innerhalb der nächsten sieben Tage eine Kanzlerwahl nicht stattfinden wird, ersuche ich Sie, die Wahlen zum 46. Unionsparlament bereits jetzt auszuschreiben, so dass diese bereits in der zweiten Hälfte des Monats August 2017 stattfinden können.

    Hochachtungsvoll,

    [IMG:fs5.directupload.net/images/160503/oh9g6flb.jpg]
    Präsidentin des Unionsparlaments
  • Sehr geehrte Frau Bont,

    ich werde die Ernennung von Herrn Pellegrini zum nebenamtlichen Unionsrichter vornehmen. Bitte schlagen Sie dem Parlament einen neuen Wahlleiter für Wahl zum Unionspräsidenten vor. Wir haben hier Handlungsbedarf.

    gez.

    Julian Herzberger
  • Helen Bont schrieb:




    Manuri, den 27.06.2017

    Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,
    das Unionsparlament hat heute den Grundlagenvertrag mit der Republik Bergen einstimmig verabschiedet.

    Aus diesem Grunde ersuche ich Sie, die diesen Vertrag nun auszufertigen und im Unionsgesetzblatt zu verkünden.

    Hochachtungsvoll,

    [IMG:fs5.directupload.net/images/160503/oh9g6flb.jpg]
    Präsidentin des Unionsparlaments






    Grundlagenvertrag zwischen der Repulik Bergen
    und der
    Demokratischen Union

    Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
    BESTREBT, ihre freundschaftlichen Beziehungen zu festigen, auszubauen und zu vertiefen,
    EINIG in der Überzeugung, dass eine vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der beteiligten Völker auch eine stabilisierende Wirkung auf dem anticaäischen Kontinent entfaltet und
    FEST ENTSCHLOSSEN, gemeinsam an einer friedlichen Zukunft in Wohlstand und Sicherheit zu arbeiten,
    sind wie folgt übereingekommen:

    Artikel 1
    Die Republik Bergen und die Demokratische Union, im Folgenden als Unterzeichnerstaaten genannt, erkennen die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Unterzeichnerstaates an.

    Artikel 2
    Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

    Artikel 3
    (1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
    (2) Zu den Regierungskonsultationen können dritte Staaten, deren Wertekanon nach übereinstimmender Feststellung der Regierungen der Unterzeichnerstaaten mit dem gemeinsamen Wertekanon er übereinstimmt, eingeladen werden.
    (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, und im Geiste der partnerschaftlichen Zusammenarbeit, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, beigelegt.

    Artikel 4
    (1) Die Unterzeichnerstaaten einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
    (2) Sie kommen überein, dass sie für die Staatsangehörige des jeweils anderen Unterzeichnerstaates, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben, und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Vergabe von Visa und Aufenthaltserlaubnissen ermöglichen.

    Artikel 5
    Die Unterzeichnerstaaten erklären, eine Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet
    01. des Grenzverkehrs,
    02. von Bildung, Forschung und Technologie,
    03. der Kriminalitätsbekämpfung,
    04. des freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs,
    05. des gemeinsamen Gewässerschutzes und
    06. des gemeinsamen Schiffsverkehrs
    anzustreben und hierzu gesonderte vertragliche Regelungen zu treffen.

    Artikel 6
    (1) Dieser Vertrag hat eine unbegrenzte Laufzeit.
    (2) Er kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
    (3) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
    (4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.


  • Helen Bont schrieb:




    Manuri, den 24.04.2017

    Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,
    ich darf Sie darüber in Kenntnis setzen, dass das Unionsparlament mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder die Abgeordnete Helen Bont zur Unionskanzlerin der Demokratischen Union gewählt hat.
    Ich ersuche Sie daher gemäß den Bestimmungen von Artikel 41 Absatz 3 Unionsverfassung die Ernennungsurkunde auszustellen und Frau Bont zu vereidigen.

    Hochachtungsvoll,



    [IMG:fs5.directupload.net/images/160503/oh9g6flb.jpg]

    Präsidentin des Unionsparlaments





  • Sehr geehrte Frau Unionspräsidentin,
    das Unionsparlament hat dem beiliegenden Grundlagenvertrag mit dem Freistaat Fuchsen zugestimmt.
    Ich bitte um baldmögliche Ausfertigung und Verkündung im Unionsgesetzblatt.

    Manuri, den 17.03.2017

    Hochachtungsvoll,
    [IMG:up.picr.de/23539882ru.jpg]
    Präsidentin des Unionsparlaments






    Grundlagenvertrag zwischen dem Freistaat Fuchsen
    und der
    Demokratischen Union

    Die Hohen Vertragsschließenden Mächte,
    BESTREBT, ihre freundschaftlichen Beziehungen zu festigen, auszubauen und zu vertiefen,
    EINIG in der Überzeugung, dass eine vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der beteiligten Völker auch eine stabilisierende Wirkung auf dem anticaäischen Kontinent entfaltet und
    FEST ENTSCHLOSSEN, gemeinsam an einer friedlichen Zukunft in Wohlstand und Sicherheit zu arbeiten,
    sind wie folgt übereingekommen:

    Artikel 1
    (1) Der Freistaat Fuchsen und die Demokratische Union, im Folgenden als Unterzeichnerstaaten genannt, erkennen die Souveränität und territoriale Integrität des jeweils anderen Unterzeichnerstaates an.
    (2) Sie erklären, das Niveau der bilateralen Beziehungen als "freundschaftlich" einzustufen und auf jede Drohung oder Anwendung von Gewalt in ihren Beziehungen zueinander zu verzichten.

    Artikel 2
    Die vertragschließenden Parteien bekräftigen ihren Wunsch Botschafter oder bevollmächtigte Diplomaten auszutauschen, die nach den Bestimmungen der jeweiligen Partei akkreditiert sein müssen. Eine Verpflichtung zum Botschafteraustausch besteht nicht.

    Artikel 3
    (1) Die vertragsschließenden Parteien vereinbaren regelmäßige Regierungskonsultationen, um die bilateralen Beziehungen zu vertiefen und eine enge politische Abstimmung zu erreichen. Diese Regierungskonsultationen sollen bei stetigen Wechsel des Austragungsortes auf Initiative einer der Regierungen mindestens einmal im Halbjahr stattfinden.
    (2) Zu den Regierungskonsultationen können dritte Staaten, deren Wertekanon nach übereinstimmender Feststellung der Regierungen der Unterzeichnerstaaten mit dem gemeinsamen Wertekanon er übereinstimmt, eingeladen werden.
    (3) Meinungsverschiedenheiten und Konflikte werden auf friedlichem, diplomatischem Weg, und im Geiste der partnerschaftlichen Zusammenarbeit, notfalls unter Vermittlung von Drittstaaten oder einer Internationalen Organisation, beigelegt.

    Artikel 4
    (1) Die Unterzeichnerstaaten einigen sich darauf, Gastschülern und Gaststudenten, sowie wissenschaftlichem Personal die Visavergabe zu erleichtern, wenn sie eine offizielle und gültige Einladung des gastgebenden Instituts vorlegen können.
    (2) Sie kommen überein, dass sie für die Staatsangehörige des jeweils anderen Unterzeichnerstaates, die ihren beruflichen und sozialen Lebensmittelpunkt im Inland haben, und mit hoher Wahrscheinlichkeit dauerhaft haben werden, ebenfalls erleichterte Bedingungen für die Vergabe von Visa und Aufenthaltserlaubnissen ermöglichen.

    Artikel 5
    Die Unterzeichnerstaaten erklären, ihre Zusammenarbeit insbesondere auf dem Gebiet
    01. des Grenzverkehrs,
    02. von Bildung, Forschung und Technologie,
    03. der Kriminalitätsbekämpfung,
    04. des freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehrs,
    05. des gemeinsamen Gewässerschutzes und
    06. des gemeinsamen Schiffsverkehrs
    zusammenarbeiten zu wollen und hierzu gesonderte vertragliche Regelungen zu treffen.

    Artikel 6
    (1) Dieser Vertrag hat eine unbegrenzte Laufzeit.
    (2) Er kann einseitig mit schriftlicher Begründung und einer zweiwöchigen Kündigungsfrist aufgekündigt werden. Während dieser Frist sind klärende Gespräche zwischen den Vertragsparteien zu führen.
    (3) Die Vertragspartner kommen überein, dass Vorschläge zur Änderung des Inhaltes sowie der Gültigkeit des Vertrages schriftlich dem Vertragspartner mitgeteilt werden und nur bei beiderseitigem Einverständnis getätigt werden können.
    (4) Der Vertrag tritt nach Unterzeichnung durch beide Vertragspartner in Kraft.