Angepinnt Anträge

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • RE: Antrag Verhandlungsmandat für den Unionsverfassungskonvent

      Ich beantrage die Neuwahl des Imperialsekretärs.

      CHEFDIRIGENT - MONTARY CITY PHILHARMONIC ORCHESTRA
      Präsident und Mitglied des 41. Unionsparlaments
      Gründer und Inhaber der Roldemian Gramophone
      Unionstrainer für die WM 2015
      Vorsitzender UFB-Schiedsrichterkommission
      Vorsitzender SLVP-Landesverband Imperia
      Unionswahlleiter a.D.

    • Die Imperialkanzlerin



      Sehr geehrter Herr Sekretär,

      in Übereinstimmung mit Artikel 19 Absatz 2 Verfassungsurkunde bitte ich Sie um Bestätigung der Imperialminister durch die Imperialversammlung:
      1. Frau Miranda Marina von Daldrup, für das Department für Inneres, Kommunales und Finanzen,
      2. Herrn Roderik Fauconberg, für das Department für Handel, Justiz und öffentliche Dienste sowie als Chef der Staatskanzlei,
      3. Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Hanna Lagerkvist, für das Department für Bildung, Wissenschaft und Kultur.
      Mit vorzüglicher Hochachtung
      Judith Lukasfeuerborn
      RA’in Judith Lukasfeuerborn
      Imperialkanzlerin von Imperia a.D.
      Bürgermeisterin von Wegenstein a.D.
      Oberstleutnant d.R. der Unionsluftwaffe

      Landesvorsitzende Imperia
    • Ich erbitte eine Aussprache über den Artikel 17 der Verfassung, Wahl des Imperialkanzlers.


      Artikel 17


      Wahl des Imperialkanzlers


      Der Imperialkanzler wird in allgemeiner, freier, geheimer und gleicher Wahl von allen Imperialbürgern auf drei Monate gewählt. Zur Wahl kann jeder Imperialbürger kandidieren. Wiederwahl ist zulässig. Nachdem der Kandidat seine Wahl angenommen hat wird er vom Sekretär der Imperialversammlung zum Imperialkanzler ernannt.
      Er schwört bei seinem Amtsantritt einen Eid, die Verfassungsurkunde zu ehren und in Übereinstimmung mit derselben und den Imperialgesetzen zu handeln.
      Sekretär der Imperialversammlung
      &
      Unionspolizeipräsident
    • Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.
    • Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.
      Ich erlaube mir die Abgeordnete darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um ein Verfahren der Imperialversammlung handelt, zu der die Imperialregierung keine Stellung beziehen wird. Da es aber unverkennbar eine persönliche Identität des damaligen Wahlleiters und eines jetzigen Imperialministers gibt, bin ich gern bereit Ihnen das auch näher zu erläutern und Fragen ausräumen, gern im Pausenraum der Imperialversammlung.
      Pellegrino Camemberti MdUP MdIV
      Vizepräsident des Unionsparlaments
      Fraktionsvorsitzender

    • Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.


      Ich mache mir den Antrag von Frau Band zu eigen und beantrage, dass die Regierung diese Frage im Plenarsaal der Imperialversammlung beantwortet.
      Michael Heen
    • Pellegrino Camemberti schrieb:

      Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.
      Ich erlaube mir die Abgeordnete darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um ein Verfahren der Imperialversammlung handelt, zu der die Imperialregierung keine Stellung beziehen wird. Da es aber unverkennbar eine persönliche Identität des damaligen Wahlleiters und eines jetzigen Imperialministers gibt, bin ich gern bereit Ihnen das auch näher zu erläutern und Fragen ausräumen, gern im Pausenraum der Imperialversammlung.

      Da es sich um eine öffentliche Angelegenheit handelt, sollte die Beantwortung der Frage auch öffentlich erfolgen.
    • Michael Heen schrieb:

      Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.
      Ich mache mir den Antrag von Frau Band zu eigen und beantrage, dass die Regierung diese Frage im Plenarsaal der Imperialversammlung beantwortet.
      Da ich anscheinend auch noch weiterhin kommissarischer Sprecher des Hauses bin, muss ich Sie formal darauf hinweisen, dass Sie für eine Anfrage an die Imperialregierung Ihr Wissensbegehren zuallernächst in Frageform zu stellen haben.
      Pellegrino Camemberti MdUP MdIV
      Vizepräsident des Unionsparlaments
      Fraktionsvorsitzender

    • Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.


      Ich mache mir den Antrag von Frau Band

      Pellegrino Camemberti schrieb:

      Michael Heen schrieb:

      Mechthilde Band schrieb:

      Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung.
      Ich mache mir den Antrag von Frau Band zu eigen und beantrage, dass die Regierung diese Frage im Plenarsaal der Imperialversammlung beantwortet.
      Da ich anscheinend auch noch weiterhin kommissarischer Sprecher des Hauses bin, muss ich Sie formal darauf hinweisen, dass Sie für eine Anfrage an die Imperialregierung Ihr Wissensbegehren zuallernächst in Frageform zu stellen haben.
      Dass, Herr kommissarischer Sprecher, ist nicht erforderlich, da Frau Band die Frage bereits formuliert hat, die ich mir zueigen gemacht habe, und auf die ich mich bezogen habe.
      Michael Heen
    • Herr Heen, vielleicht muss ich dann doch nochmal deutlicher werden. Sicherlich hat Frau Band ein Auskunftsbegehren formuliert, was man durchaus auch als indirekte Fragen auffassen kann. Es ist aber nunmal gemeinhin üblich, dass die Regierung mit direkten Fragen konfrontiert wird, also formalisiert gesprochen in der Form (Fragewort) + Prädikant + Subjekt + Objekt + Fragezeichen. Die Arbeit müssten Sie sich schon machen.
      Pellegrino Camemberti MdUP MdIV
      Vizepräsident des Unionsparlaments
      Fraktionsvorsitzender

    • Da liegen Sie falsch. Frau Kollegin Band schrieb in ihrem Antrag:
      "Ich habe die folgende Frage an die Imperialregierung: bei der Wahl zum Imperialkanzler stimmt Herr zu Lindstein für Herrn zu Lindstein und ich für Herrn Heen. Trotzdem erklärt Wahlleiter Camemberti, er könne nicht erkennen, ob ich die Wahlentscheidung selbst getroffen habe oder einfach nur die Wahlentscheidung des Herrn zu Lindstein einfach wiederholt habe. Ich muss ehrlich sagen, dass ich dieser Argumentation nicht folgen kann und bitte daher um Aufklärung."
      Die bitte um Aufklärung ist in diesem Falle die Frage bzw. der Frage gleich zu setzen.
      Michael Heen
    • Herr Abgeordneter, so hören Sie doch bitte, was ich sagen. Ich bin bereits darauf eingegangen, was Ihren nun formulierten Einwand betrifft. Um es dann doch mal klar und deutlich zu sagen und Missverständnisse zu vermeiden: Das Präsidium des Hohen Hauses wird keine Anfragen mit indirekten Fragen oder Aufforderungen zulassen. Anfragen sind sind Form direkter Fragen nach dem beschriebenen Format zu stellen.
      Pellegrino Camemberti MdUP MdIV
      Vizepräsident des Unionsparlaments
      Fraktionsvorsitzender