Länderkonferenz 11/09

    • Original von Michael Heen
      Das Hauptproblem liegt meines Erachtens in der mangelnden Kommunikation zwischen den Ländern und der Union und den Ländern. Dass zum Beispiel kein Vertreter der Unionsebene zu dieser Konferenz eingeladen wurde, halte ich für eine nicht sehr glückliche Entscheidung.

      Nun, unsere Intention ist wie gesagt, dass die Unionsländer in dieser Sache zu einer positivrn Position kommen, ohne dass der Interessenkonflikt zwischen Union und Ländern dabei eine Rolle spielt.
      Dr. jur. Bernardo G. Macaluso
      Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth
      Presidente della SPDU / Unionsvorsitzender der SPDU
      Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt


    • Meine Befürchtung ist, dass, wenn es denn einen Interessekonflikt zwischen Union einerseits und Unionsländern andererseit gibt, dieser lediglich verschoben statt gelöst wird. Das mag vielen vielleicht eher als theoretisches Problem erscheinen, spätestens aber, wenn die Unionsländer sich mit der Unionsebene zusammensetzen müssen, wird dieses praktisch aktuell.
      Michael Heen
    • Original von Michael Heen
      Meine Befürchtung ist, dass, wenn es denn einen Interessekonflikt zwischen Union einerseits und Unionsländern andererseit gibt, dieser lediglich verschoben statt gelöst wird. Das mag vielen vielleicht eher als theoretisches Problem erscheinen, spätestens aber, wenn die Unionsländer sich mit der Unionsebene zusammensetzen müssen, wird dieses praktisch aktuell.

      Das Problem wird aber, wie wir hoffen, geringer ausfallen, wenn die Länder selbst einen Lösungsvorschlag einbringen können, sodass es die Chance auf einen Kompromiss gibt.
      Dr. jur. Bernardo G. Macaluso
      Primo Ministro di Herót / Landespräsident von Heroth
      Presidente della SPDU / Unionsvorsitzender der SPDU
      Presidente della 1. Turbina Mussato / Vereinspräsident der 1. Turbine Muxt


    • Mag sein, wenn wir neue Lösungsansätze entwickeln, statt immer wieder die alten, gescheiterten neu aufzuwärmen.und sich alle Länderregierungschefs an dieser Konferenz aktiv beteiligen würden.
      Einen Lösungsansatz, den wir uns anschauen sollten, ist der von der Unionsregierung eingebrachte Vorschlag einer Union-Länder-Arbeitsgruppe, die übrigens bereits umgesetzt wurde. - Ich nehme an, dass alle Länderregierungschefs bereits ein Einladung erhalten haben.
      Was ich für keinen glücklichen Vorschlag halte, ist die Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament. Denn dieser Vorschlag missversteht die Intention der Existenz des Unionsrates. Und auch die Zusammenlegung der Ämter von Unionspräsident und Unionskanzler dürfte nur sehr wenig Personal einsparen.
      Michael Heen
    • Wir reden hier um den heißen Brei herum, nichts anderes. Ich möchte niemandem die weihnachtliche Stimmung mit meinen Worten trüben, aber das hier ist wieder nur ein Reden über bekannte Dinge und ein Feststellen von Tatsachen, von denen wir wissen, dass sie sind, wie sie sind. Hier beteiligen sich derzeit maximal drei Länderchefs, während der Rest - drei andere gibt es noch! - keine Anstalten macht, sich zu beteiligen.

      Es ist kein Wunder, wenn dann eine Veranstaltung wie diese scheitert, und nichts anderes passiert gerade.
      Christopher Adomeit, MdUP
      Unionsminister des Innern und der Justiz
      Stellvertreter der Unionskanzlerin

      Präsident des Unionsparlaments a.D.
      Inselpräsident a.D.
    • Original von Montgomery Scott
      Der Unionspräsident zündet eine Kerze auf einem roten Deckchen an und lässt eine Schachtel Pralinen herumreichen.


      Nimmrt sich eine Praline.

      Original von Christopher Adomeit
      Wir reden hier um den heißen Brei herum, nichts anderes. Ich möchte niemandem die weihnachtliche Stimmung mit meinen Worten trüben, aber das hier ist wieder nur ein Reden über bekannte Dinge und ein Feststellen von Tatsachen, von denen wir wissen, dass sie sind, wie sie sind. Hier beteiligen sich derzeit maximal drei Länderchefs, während der Rest - drei andere gibt es noch! - keine Anstalten macht, sich zu beteiligen.

      Es ist kein Wunder, wenn dann eine Veranstaltung wie diese scheitert, und nichts anderes passiert gerade.


      Kein Wunder, denn erstens nehmen, wie Sie schon richtig sagten, micht alle Regierungschefs der Länder teil und zweitens haben wir noch keinen gemeinsamen Nenner gefunden.
      Michael Heen
    • Kommt - etwas verschwitzt - an

      Gentlemen, die Republic of Roldem wird sich hier nun auch äußern.

      Ich persönlich halte das Zusammenlegen von Unionsländern für einen unschönen, aber möglicherweise effizienten Schritt. Als andere Möglichkeit sähe ich es an wenn die Länder in sich selbst den Bürgern mehr Möglichkeiten böten aktiv zu werden. So müssen in meinen Augen die Länder selbst mehr aktive Regierungsbehörden und Ministerien haben.
      Für richtig halte ich auch, dass die Kommunikation Bund-Länder derzeit nicht funktioniert. Hier fände ich ein System wie in den Vereinigten Staaten von Astor für sinnvoll, wo jeder Staatsvertreter letzlich auch seinen Staat und dessen Bürger über wichtige Dinge der Bundespolitik zu informieren angehalten ist. Insgesamt finde ich mangelt es besonders hieran gegenwärtig.
      I am a mad man
      with a box
      without a box.

    • Nun, da die Weihnachtszeit vorüber ist und somit auch nicht die Gefahr besteht, dass irgendwelche vorweihnachtlichen Gefühle verletzt werden, sollten wir uns vielleicht doch um einen gemeinsamen Ansatz der Unionsländer bemühen.

      Es gibt unter anderem den Ansatz von Unionsinnenminister Poppinga, Verealtungsgemeinschaften zu bilden, wobei diese theoretisch nicht auf zwei Unionsländer begrenzt sein müssen.

      Zudem wird im Unionsparlament über eine Neustrukturierung der Unionsorgane debattiert. Hier stehen im Raum:
      1. Zusammenöegung von Unionsparlament und Unionsrat und
      2. Verkleinerung der Abgeordnetenzahl mit und ohne Gewichtung der Stimmen.

      Angesichts der Blockade am Unionsgericht sollten wir auch hier eine Reform in Angriff nehmen, vielleicht in der Richtung, dass in der ersten Instanz nur ein Richter und in der zweiten Instanz ein Richter und zwei ad-hoc vom Richter ernannte Schöffen ausreichend sind, wobei der Unionsrichter sowohl in erster als auch in zweiter Instanz Verwendung finden kann.
      Michael Heen
    • Eine Verkleinerung des Unionsparlamentes findet absolut meine Zustimmung.
      Ich bin allerdings strikt gegen eine Zusammenlegung von Unionsrat und Unionsparlament.

      Ich bin ebenfalls gegen Zusammenlegungen von Unionsländern, das habe ich ja auch schon geäußert. Wenn man Verwaltungsgemeinschaften einrichten möchte bzw. dafür sorgen will, dass ein Land sich um bestimmte Verwaltungen des anderen Landes kümmert, so würde dies nur funktionieren, wenn man per Gesetz garantieren kann, dass im zu verwaltenden Land die Gesetzes des verwaltenden Landes gelten. Selbstverständlich nur für den Zeitraum der "Verwaltung" und auch nur für den betreffenden Verwaltungsbereich.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Gerhard Cheman ()

    • Gibt es hier Resonanzen, Interessen und Antworten?
      Ansonsten kann man sich das hier ja auch erstmal sparen, denn alle gemeinsamen Projekte und Ziele arbeiten wir in Arbeitsgruppen, bei Konferenzen und in der Unions-LänderArbeitsgruppe aus.
      Die Meinungen zum Ursprungsthema (Zusammenarbeit der Länder, evtl. Zusammenlegungen der Länder, Verwaltungsgemeinschaften) sind an dieser Stelle ja auch ausgetauscht und zumeist auch öffentlich schon lange bekannt.
      Und auf den Einwurf des Kollegen Heen und meine Antwort scheint ja nichts mehr zu kommen, oder?