[Änderungsgesetz] Augestaltungsprämiengesetz

    • [Änderungsgesetz] Augestaltungsprämiengesetz

      Ausgestaltungsprämiengesetz

      §1
      Dieses Gesetz ändert das Gesetz zur rechtlichen Stellung von Bürgermeistern - Bürgermeistergesetz (BmG) - der Demokratisk Republiken Salbor.
      §2
      Es wird folgender neuer Paragraph als §5a eingefügt:
      §5a Ausgestaltungsprämie
      ( 1 ) Bei Amtsantritt erhält der Bürgermeister eine Ausgestaltungsprämie in Höhe von 1500 aus Landesmitteln, wenn für diese Stadt noch keine Ausgestaltung vorhanden ist.
      ( 2 ) Kommt der Bürgermeister seiner Homepagepflicht gemäss §5 Absatz 1 nicht nach, ist die Prämie zurückzuzahlen.
      ( 3 ) Bei wiederholtem Amtsantritt als Bürgermeister derselben Stadt, erhält der Bürgermeister eine Prämie in Höhe von 500 , wenn er wesentliche Änderungen der Homepage nachweist. Gleiches gilt bei Übernahme und Anpassung der Homepage des Amtsvorgängers.
      ( 4 ) Bürgermeister, die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes im Amt sind, erhalten eine einmalige Prämie in Höhe von 500 .
      §3
      Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.