[Verfassungsreform 2008] Ausschuss D: Justizreform

    • Original von Hajo Poppinga
      Die könnte man aber durchaus mit Neben-IDs besetzen.


      In welchem Fall wir eine Simschweinerei begehen müssen und festhalten müssen, dass Befangenheit auch zwischen IDs vorhanden ist. Wenn du angeklagt wirst und dein 2. ID Richter dich freisprechen kann, funktioniert das nicht.

      Ich stimme aber zu, wir sollten die Justiz vielleicht verschieben und uns auf die Kammern und Exekutive konzentrieren. Nicht dass es am Ende wegen der Justiz scheitert.

      An sonsten halte ich deinen Vorschlag für gut auf 3 Richter zu reduzieren. Der Richter der Vorinstanz kann dann immernoch von 2 anderen Richtern überstimmt werden.
    • Original von Rincewind
      An sonsten halte ich deinen Vorschlag für gut auf 3 Richter zu reduzieren. Der Richter der Vorinstanz kann dann immernoch von 2 anderen Richtern überstimmt werden.


      Eben.

      Ansonsten stimme ich einer Vertagung zu. Die Justiz scheint mir nicht das vordringlichste Problem zu sein, und an ihr soll es auch nicht scheitern.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Rincewind
      Original von Hajo Poppinga
      Die könnte man aber durchaus mit Neben-IDs besetzen.


      In welchem Fall wir eine Simschweinerei begehen müssen und festhalten müssen, dass Befangenheit auch zwischen IDs vorhanden ist. Wenn du angeklagt wirst und dein 2. ID Richter dich freisprechen kann, funktioniert das nicht.


      Ja, aber das haben wir ja jüngst in irgendeinem Beschluß zu Änderung der Spielregeln getan.

      Ich stimme aber zu, wir sollten die Justiz vielleicht verschieben und uns auf die Kammern und Exekutive konzentrieren. Nicht dass es am Ende wegen der Justiz scheitert.


      Das wäre wohl das Beste.
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Original von Rincewind
      Wird Zeit für die Unionsbibliothek... selbst die Strobi Sammlung enthält 3 Änderungsgesetze, anstelle dass es eine aktuelle durch Änderungsgesetze angepasste Fassung gibt.




      Ich glaube nicht, dass sich das dann ändern wird. Dann wird nur an den alten Text das Änderungsgesetz gepappt und gut ist. Eine absolute Unart die hier schon seit Jahren praktiziert wird. :rolleyes:
    • Original von SRM
      Ich bin kein Freund der Neben-IDs im Richteramt. DvA hat mich in Dionysos letztes Jahr wegen angeblichem Betrug verurteilt, wobei er sich selbst, respektive eine seiner IDs, als Zeugen aufgerufen hat....



      Das Problem besteht ja irgendwo darin, dass die Richterämter offenbar nicht attraktiv genug sind, wenn sich nicht genügend Leute finden lassen, die es auf sich nehmen, auf sonstige Betätigung zu verzichten und stattdessen den riesigen Berg an komplizierten Rechtsvorschriften zu wälzen. Man kann dem durch eine Reduktion der nötigen Stellen beikommen, oder durch Attraktivitätsteigerung des Amtes. Oder beides.

      Ansonsten müsste man das Neben-ID Problem eben so eindämmen, dass die Richter effektiven Kontrollen unterliegen, so dass Missbrauch ausgeschlossen wird.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Theoretisch spricht nichts gegen Richterämter. Ich bin aber der Meinung, dass bereits schon viel geholfen wäre, wenn die Judikative nicht so versteck in einer Kategorie dargestellt wäre - da schaut keiner freiwillig rein. ;)
      TRÄGER DES WALRITTERORDEN
      KOMMANDEUR - EHRENLEGION
      VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING


    • Original von Sean O'Sullivan
      Man könnte auch die Rechtsvorschriften vereinfachen, so dass es auch für "Laien" interessant wird.


      Ja. Wobei sich Rechtsnormen eben nicht unbegrenzt vereinfachen lassen, und hier in der Union ja traditionell ein juristisch sehr hohes Niveau herrscht, dem man sich als Laie sehr schnell etwas hilflos ausgeliefert fühlen kann.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Original von Sean O'Sullivan
      Man könnte auch die Rechtsvorschriften vereinfachen, so dass es auch für "Laien" interessant wird.


      Ja. Wobei sich Rechtsnormen eben nicht unbegrenzt vereinfachen lassen, und hier in der Union ja traditionell ein juristisch sehr hohes Niveau herrscht, dem man sich als Laie sehr schnell etwas hilflos ausgeliefert fühlen kann.


      Die Frage ist nun, ob das gut ist. Wenn ein größerer Prozess fast ein Jahr dauert, dann ist etwas ganz und gar nicht richtig.