[Verfassungsreform 2008] Ausschuss B: Regierungssystem: Präsidialrepublik oder parlamentar. System?

    Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen. Weitere Informationen

    • Original von Sean O'Sullivan
      Die würde ich nur zu gern hören.


      Sie sind über die Diskussion hier mehrfach ausgebreitet worden. Wenn Sie schon so ein kategorisches Nein auf den Tisch legen, dann wäre es von Ihnen nur fair, wenn Sie sich vorher in die Diskussion einlesen würden.

      Im Übrigen könnte ich auch damit leben, wenn man den jeweiligen Ländern freistellt, ob sie ihr Mandat koppeln oder durch Wahl besetzen wollen.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Wir brauchen einen Regierungschef und obersten Repräsentaten, nicht zwei wie bisher. Was macht der Unionspräsident denn seit Amtszeiten? Nichts anderes als Gesetze unterschreiben, das kann auch einer machen, dazu brauchen wir keine zwei Leute. Repräsentant ist der Präsident faktisch schon lange nicht mehr. Der Unionspräsident ist kein unideologischer Anwalt und Vermittler, er kassiert nur Geld ein für ab und zu mal seinen Kaiser Wilhelm druntersetzen. Wir brauchen diesen Posten nicht mehr.

      Das Modell des Herrn Mason lehne ich indes ab, das Zweikammernsystem hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. In dem personalisierten Verhältniswahlrecht, was Sie uns hier vorstellen gehen die konkreten Länderinteressen unter.

      Der Kanzlerpräsident soll dann via Plebiszit bestimmt werden, die Begrenzung der Ministerposten erachte ich für sinnvoll – die Minister sollen vom Unionsrat bestätigt werden.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Fabian Montary
      Das Modell des Herrn Mason lehne ich indes ab, das Zweikammernsystem hat sich bewährt und soll fortgesetzt werden. In dem personalisierten Verhältniswahlrecht, was Sie uns hier vorstellen gehen die konkreten Länderinteressen unter.



      Im Gegenteil, da die 7 Ländermandate durch die Länder besetzt werden. Die Modalität der Besetzung sollen sie meinetwegen selbst regeln, aber zumindest Freistein wird dabei den Weg der Kopplung von Mandat und Regierungsverantwortung gehen, um die Landespolitik so attraktiver zu machen.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Fabian Montary
      Der Unionspräsident ist kein unideologischer Anwalt und Vermittler, er kassiert nur Geld ein für ab und zu mal seinen Kaiser Wilhelm druntersetzen. Wir brauchen diesen Posten nicht mehr.



      Daher sollen seine Aufgaben an den Vorsitzenden des Einkammerparlaments übergehen.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Im Gegenteil, da die 7 Ländermandate durch die Länder besetzt werden. Die Modalität der Besetzung sollen sie meinetwegen selbst regeln, aber zumindest Freistein wird dabei den Weg der Kopplung von Mandat und Regierungsverantwortung gehen, um die Landespolitik so attraktiver zu machen.

      Mmh, das wäre gangbarer, ich bin dennoch nicht von einem solchen Parlament überzeugt. Es würden schnell Stimmen laut werden, dass die Regierungschefs nicht mehr die Mandate übernehmen sollten, das fände ich schlecht.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Fabian Montary
      Es würden schnell Stimmen laut werden, dass die Regierungschefs nicht mehr die Mandate übernehmen sollten, das fände ich schlecht.



      Weshalb sollte das der Fall sein? Zumal es viele gute Gründe dafür gibt, dass gerade Mandate und Regierungsverantwortung gekoppelt sein sollten, um Landespolitik wieder attraktiver zu machen. Wir leiden ja vor allem daran, dass die Unionsländer so tot sind -- und dass sind sie gerade, weil heute jeder Hampel gleich die Unionspolitik mitbestimmen kann, ohne auf Landesebene jemals was getan zu haben. Wenn man Macht auf der Unionsebene zu einem guten Teil an Landespolitik knüpft, z.B. durch ein 11er Parlament, das aus 7 Landesmandaten und nur noch 4 Unionsmandaten besteht, dann wäre dieser Misstand behoben.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Sean O'Sullivan
      Auf keinen Fall. Wir sind hier doch nicht in Astor. Weshalb sollte der Unionsrat die Minister bestätigen müssen?

      Für die Sicherung eines breiten gesellschaftlichen Konsenses.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Kreittmayr
      [...]

      Sie wissen offensichtlich, wie Sie mich begeistern können...
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Da sich der Kanzler ohnehin vom Unionsparlament wählen lässt, wäre das Abnicken der Minister nur Makulatur.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Kreittmayr

      Im Gegenteil, da die 7 Ländermandate durch die Länder besetzt werden. Die Modalität der Besetzung sollen sie meinetwegen selbst regeln, aber zumindest Freistein wird dabei den Weg der Kopplung von Mandat und Regierungsverantwortung gehen, um die Landespolitik so attraktiver zu machen.


      Dagegen melde ich schonmal prophylaktisch Klage an. Das sehe ich als unrechtmäßig an. Man darf das einfach nicht so einschränken, denn jedem Bürger der Union muss gleichermaßen die Möglichkeit gegeben sein sich zur Wahl zu stellen.

      Minister sind Angestellter des Kanzlers. Die abnicken zu lassen ist vollkommen überflüssig, da sie mit ihm arbeiten müssen. Und ich sehe schon wie bei den Unionsrichtern irgendwelche persönlichen Befindlichkeiten die dann Minister verhindern. Z.B. wenn man in der Koalition nicht mit Ministerposten bedacht wurde. Sowas ist Mist.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Michael Schneider ()

    • Original von Michael Schneider
      Dagegen melde ich schonmal prophylaktisch Klage an. Das sehe ich als unrechtmäßig an. Man darf das einfach nicht so einschränken, denn jedem Bürger der Union muss gleichermaßen die Möglichkeit gegeben sein sich zur Wahl zu stellen.



      Jedem Bürger der Union steht es vollkommen frei, sich zur Wahl für das Ministerpräsidentenamt zu stellen.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Original von Michael Schneider
      Dagegen melde ich schonmal prophylaktisch Klage an. Das sehe ich als unrechtmäßig an. Man darf das einfach nicht so einschränken, denn jedem Bürger der Union muss gleichermaßen die Möglichkeit gegeben sein sich zur Wahl zu stellen.



      Jedem Bürger der Union steht es vollkommen frei, sich zur Wahl für das Ministerpräsidentenamt zu stellen.


      Ja und? Wenn er nicht gewählt wird? Dann darf er nicht in die Union? So kann man politische Gegner schön raushalten aus Ämtern. Wenn man gar nicht die Gelegenheit hatte an der letzten Wahl zum MP teilzunehmen dann darf man nciht in die Union?

      Das ist Unrecht³.
    • Original von Michael Schneider
      Ja und? Wenn er nicht gewählt wird? Dann darf er nicht in die Union?


      1. Die Aussicht, bei einer Wahl nicht gewählt zu werden, ist absolut kein Argument. Diese besteht auch bei jedem anderen Besetzungsmodus von Mandaten gemäß Wahl.

      2. Wohin er dann nicht darf, ist das neue Einkammerparlament. Es hält nichts davon ab, in der Union z.B. ein Ministerium zu leiten, auch wenn man nicht da drin sitzt. Im Übrigen sind ja nach wie vor einige Mandate vorgesehen, die von der Gesamtbevölkerung der Union direkt in das Parlament gewählt werden, so dass der Weg nach Manuri nicht ausschließlich über die Länder führt.

      So kann man politische Gegner schön raushalten aus Ämtern.


      Wenn Sie es als Mundtotmachung verstehen, wenn man jemandem nicht seine Stimme gibt, Herr Schneider ... dann macht jeder Unionsbürger bei jeder Wahl, auch gegenwärtig bereits, ständig seine politischen Gegner mundtot.


      Wenn man gar nicht die Gelegenheit hatte an der letzten Wahl zum MP teilzunehmen dann darf man nciht in die Union?


      MPs werden in regelmäßigen Abständen gewählt, so wie es auch zum gegenwärtigen Parlament in regelmäßigen Abständen Wahlen gibt. Ich sehe nicht, wo das Problem liegt.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Michael Schneider
      [...]

      Sie reden wirr, Herr Kollege. Jedem ist es unbenommen zu kandidieren und mehr Qualifikation braucht es nicht. Oder wollen Sie jetzt jedem kleinen Schneider ein Mandat schenken, damit er sich nicht benachteiligt fühlt? :rolleyes: Natürlich dürfen die, die nicht gewählt werden, nicht in den Gremien mitbestimmen, aber das ist nunmal Tatsache in der Demokratie...
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Original von Fabian Montary
      Original von Michael Schneider
      [...]

      Sie reden wirr, Herr Kollege. Jedem ist es unbenommen zu kandidieren und mehr Qualifikation braucht es nicht. Oder wollen Sie jetzt jedem kleinen Schneider ein Mandat schenken, damit er sich nicht benachteiligt fühlt? :rolleyes: Natürlich dürfen die, die nicht gewählt werden, nicht in den Gremien mitbestimmen, aber das ist nunmal Tatsache in der Demokratie...


      Was reden Sie für einen Mumpitz? Die Frau aus Freistein will die Kandidatur zum Unionsparlament in Freistein an entsprechende Regierungsbeteiligung in Freistein, vergangen oder aktuell und wie auch immer, koppeln. Das ist Unrecht.

      JEDER BÜrger der Union muss in seinem Unionsland das Recht zur Kandidatur haben wenn er das Bürgerrecht besitzt.
    • Sie verstehen ganz offensichtlich das System nicht... Und wenn Sie es nicht kapieren, dass tun Sie das richtig, dann sind Sie unbelehrbar. Deswegen lasse ich es nun, Ihnen es zu erklären...
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Herr Schneider, Sie missverstehen mich. Das neue Einkammerparlament sieht eine Zweiteilung der Mandatsformen vor. Zum einen gibt es die Unionsmandate, die durch unionsweite Wahlen über Parteienlisten vergeben werden sollen. Und zum anderen gibt es die Ländermandate, bei denen die Länder im Endeffekt wie große Wahlkreise fungieren, und die letztlich die gegenwärtigen Unionsratmandate ersetzen. Und ich sehe da persönlich kein Problem zu sagen, dass man diese Mandate an das Ministerpräsidentenamt koppelt und somit quasi eine Personalunion von Landesmandatär und Regierungschef einführt. Das schließt niemanden davon aus, für diese Position zu kandidieren.

      Im Übrigen soll das meinetwegen jedes Land so halten, wie es möchte.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.