[Verfassungsreform 2008] Ausschuss B: Regierungssystem: Präsidialrepublik oder parlamentar. System?

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    • Original von Hajo Poppinga
      Finde ich nicht gut. Warum sollte ich nicht nur für ein Direktmandat kandideren, wenn ich das will?

      Edit: Mal davon abgesehen, daß es keinen sinnvollen Grund für eine Listenpflicht für Unabhängige gibt.


      Ganz einfach sonst sähe das Parlament so aus:

      7 Direkt gewählte und 6 Verhältnismandate... die für ein Verhältnismandat braucht man 17%.

      Die Direktmandate brauchen eine Liste von der sie unionsweit abgezogen werden, sonst spiegelt das Parlament ganz und gar nicht die Verhältnisse wieder. Dann kann man gleich den Unionsrat wie er jetzt ist behalten und das Parlament einfach streichen.
    • Ja, aber eine Liste mit allen Einzelkandidaten spiegelt auch nicht die Verhältnisse wieder. Dann müssen u.U. der Föderalist, der Zentralist, der Rassist und der Kommunist alle auf eine Liste - merkst Du, was ich meine? Außerdem sehe ich überhaupt keine Notwendigkeit für eine Verrechnung von Liste und Direktmandat. Wenn jemand auf Direktmandat gewählt wurde, wurde er als Person gewählt die ggf. halt einer Partei angehört - er hat aber ein persönliches Mandat. Warum sollte das verrechnet werden?
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Original von Hajo Poppinga
      Wenn jemand auf Direktmandat gewählt wurde, wurde er als Person gewählt die ggf. halt einer Partei angehört - er hat aber ein persönliches Mandat. Warum sollte das verrechnet werden?



      Damit er nicht als Direktkandidat des Unionslandes und noch wegen der Parteizugehörigkeit antritt und somit ein Platz verschenkt wird? Also damit immer 11 Personen dem Rat angehören und nicht dadurch nur 10?
    • Original von Bianca Böhm
      Damit er nicht als Direktkandidat des Unionslandes und noch wegen der Parteizugehörigkeit antritt und somit ein Platz verschenkt wird? Also damit immer 11 Personen dem Rat angehören und nicht dadurch nur 10?


      Man könnte sicher problemlos festlegen, dass keine Person zwei Mandate inne haben darf, und dass, wer ein Landesmandat inne hat, nicht für ein Unionsmandat kandidieren/dieses annehmen darf, und umgekehrt. Darin sehe ich kein Problem.

      Im Übrigen bevorzuge ich nach wie vor die Variante, die Ländermandate an Regierungsverantwortung in den jeweiligen Ländern zu koppeln.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Bianca Böhm
      Original von Hajo Poppinga
      Wenn jemand auf Direktmandat gewählt wurde, wurde er als Person gewählt die ggf. halt einer Partei angehört - er hat aber ein persönliches Mandat. Warum sollte das verrechnet werden?



      Damit er nicht als Direktkandidat des Unionslandes und noch wegen der Parteizugehörigkeit antritt und somit ein Platz verschenkt wird? Also damit immer 11 Personen dem Rat angehören und nicht dadurch nur 10?


      Naja, es ist doch kein Problem Nachrücker zu benennen, daß haben wir ja durchaus bereits jetzt bzw. auch jetzt können bereits zu wenig Leute auf den Listen stehen. Das überzeugt also nicht wirklich.
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Original von Rincewind
      Wenn das nicht verrechnet wird, dann kann man auch gleich nur 7 Direktmandate nehmen. Das Verrechnen und die Zweitstimme versucht die Direktmandate ein wenig an das gesamtverhältnis anzupassen.


      Die Frage ist doch dann die nach der Definition des "Gesamtverhältnisses".
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Verlegen wir das wieder in den anderen Thread. ;)

      Zurück zum Thema:

      Bisher 2 Modelle, wir gehen mal von nur einer Kammer aus.


      1.) Kanzler und Unionspräsident wie bisher.
      2.) Kanzler direkt gewählt. Unionspräsident wird von Kammer gewählt und ist gleichzeitig Parlamentspräsident.


      Zu 2. dann sollte der Präsident auch Mitglied des Parlaments sein dürfen.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Rincewind ()

    • Original von Michael Schneider
      Nochmal: das Verbot von Amt und Mandat gleichzeitig zu tragen ist Mist.


      Der Gedanke dahinter war, dass die Direktmandate die Interessen der jeweiligen Länder berücksichtigen sollten und durch einen Job in der Unionsregierung eventl. ein Interessenkonflikt entsteht. Außerdem würde das Mandat im Idealfall in Kombination mit einem Landesregierungsposten, diesen attraktiver machen.
    • Original von Rincewind
      Original von Michael Schneider
      Nochmal: das Verbot von Amt und Mandat gleichzeitig zu tragen ist Mist.


      Der Gedanke dahinter war, dass die Direktmandate die Interessen der jeweiligen Länder berücksichtigen sollten und durch einen Job in der Unionsregierung eventl. ein Interessenkonflikt entsteht. Außerdem würde das Mandat im Idealfall in Kombination mit einem Landesregierungsposten, diesen attraktiver machen.


      Da verbleiben schlimmstenfalls zu wenig Leute. Man sollte auch nicht alles zu restriktiv machen.
      Prof. Hajo Poppinga, VK.
      Unionspräsident a.D.
    • Original von Hajo Poppinga
      Da verbleiben schlimmstenfalls zu wenig Leute. Man sollte auch nicht alles zu restriktiv machen.


      Aber wieso? Momentan haben wir auch 7 Vertreter im Unionsrat, bleiben noch die derzeit 11 Unionsparlamentspolitiker und der derzeitige Unionspräsident für Regierungsaufgaben... bei einer maximalen Unionsregierung aus 5:

      Kanzler
      Innen
      Außen
      Justiz
      Wirtschaft

      Du darfst nicht vergessen, dass die Länder auch einen Regierungschef brauchen, die 7 gesperrten Direktmandate sind dann für diese Posten frei.
    • Sofern man die Direkt-/Ländermandate fest mit den Ministerpräsidentenämtern (oder Delegierten der MPs) koppeln würde, könnte ich mich mit einer eventuellen Amt/Mandat Trennung anfreunden, auch wenn ich sie nicht für zwingend nötig halte.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Original von Kreittmayr
      Sofern man die Direkt-/Ländermandate fest mit den Ministerpräsidentenämtern (oder Delegierten der MPs) koppeln würde, könnte ich mich mit einer eventuellen Amt/Mandat Trennung anfreunden, auch wenn ich sie nicht für zwingend nötig halte.


      Wenn Ein Direktmandat an ein Ministerpräsidentenamt gekoppelt ist, dann ist die Trennung auf Unionsebene vorprogrammiert... Unions- und Landesregierungsamt schließen sich ja derzeit aus. ;)
    • Original von Sean O'Sullivan
      Ich lehne eine Ankopplung von Direktmandat und Ministerpräsidentenamt kategorisch ab, genau wie das Amtsverbot von den Direktgewählten.



      Haben Sie auch Argumente, oder dürfen wir uns mit Ihrer Offenbarung zufrieden geben? Für eine solche Koppelung liegen eine ganze Menge gute Gründe auf dem Tisch. Die müssten Sie überbieten können.
      Sophia Kreittmayr (FVP), Präsidentin des Unionsrates
      Ministerpräsidentin des Freistaates Freistein

      Unionsministerin des Inneren a.D.
    • Die würde ich nur zu gern hören.

      Weshalb ich nicht für die Koppelung bin? Ganz einfach, weil das dann an der derzeitigen Situation relativ wenig ändern wird, außer das Unionsrat und -parlament zusammengefasst sind. Als Präsidenten ihrer Länder wird wahrscheinlich eine ähnliche Blockadehaltung haben wie jetzt. Aber nur als Direktmandatinhaber, die eventuell auch noch ein anderes Amt innehaben, ist viel mehr damit zu rechnen, dass sie auch im Sinne der gesamten Union handeln.