Konferenz: Verfassungsreform 2008

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    • Konferenz: Verfassungsreform 2008

      Sehr geehrte Damen und Herren,

      ich begrüße Sie hiermit recht herzlich zu einer Konferenz für eine umfassende Reform der Verfassung der Demokratischen Union. Dass eine Verfassungsänderung kommen soll, darüber besteht bereits breiter gesellschaftlicher Konsens. Nun gilt es, über die konkrete und ganzheitliche Gestaltung eines solchen Prozesses zu beraten. Die vergangenen zahlreichen gescheiterten Entwürfe zeigen auf, dass man gemeinsam beraten muss.

      Eingeladen sind alle Mitglieder von Unionsrat und Unionsparlament sowie der Unionspräsident, der Unionskanzler und der Minister des Innern und der Justiz.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • *trifft ein*

      Ich bedanke mich für die Einladung.

      Als Diskussionspunkte möchte ich gerne die Potentialabwägung eines Einkammernparlaments und der Präsidialrepublik anregen.

      *so*
      Ich hatte für kommende Woche genau das hier geplant. ;) Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben :D
      TRÄGER DES WALRITTERORDEN
      KOMMANDEUR - EHRENLEGION
      VORSTANDSVORSITZ - SPE HOLDING


    • Original von SRM
      *so*
      Ich hatte für kommende Woche genau das hier geplant. ;) Aber wer zu spät kommt, den bestraft das Leben :D

      Simoff: Ich brauch auch mal wieder Lorbeeren... :P
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Besten Dank für die Einladung, Signore Montary.


      Sehr geehrter Herr Unionskanzler,

      es wäre nicht unangebracht, wenn Sie Ihren Vorschlag etwas detaillierter ausführen könnten. Hinter diesen 2 Schlagwörtern kann sich alles Mögliche verbergen, so dass Sie nicht davon ausgehen können, dass alle Konferenzteilnehmer darunter das gleiche verstehen.
      Palin Waylan-Majere OEL
      Altkanzler
    • Ich bitte darüberhinaus, – wie es der Herr Unionskanzler bereits tat – mitzuteilen, welche Schwerpunkte Sie setzen möchten (gern auch Doppelnennung). Dazu sollten Sie erst einmal nicht ins Detail gehen, das werden wir im Laufe der Konferenz hoffentlich zur Genüge tun.

      Von meiner Seite sind dies:
      - außenpolitische Kompetenzen für die Länder unter Zustimmung des Unionsrates
      - Ausgleich der Gewichtung des Unionsrates im Gesetzgebungsprozess
      - ausgeglichene Kompetenzumverteilung
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Aus diesem Grunde habe ich auch den Unionspräsidenten eingeladen. Ich hoffe, er wird diese Rolle übernehmen.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Ich mache einen provokanten Vorschlag und rege an, eventuell über die Zusammenlegung von Unionsländern zu diskutieren.
      Joseph A. Gladstone, Die Grünen
      Präsident der Republik Salbor a.D.
      Unionspräsident a.D.

      Imperias Regierungschef Wolfgang Müller sprach: "Aber ich kann auch anders, Gladstone du bist ein Hurensohn."

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Joseph A. Gladstone ()

    • Erstmal sammeln wir einzelne Punkte, die geklärt werden müssen, da sie alle so tiefgehen, sollten sie einzelne Tagesordnungspunkte / Thread erhalten.


      Vorschlag:
      TOP 1: Staatssystem - Präsident, Regierung
      TOP 2: Legislative Kammern
      TOP 3: Kompetenzen - Union, Länder
      TOP 4: Judikative

      Rincewinds Visionen... *Zieht an einer Pottyländer-Wasserpfeife*:

      TOP 1: Direkt gewählter Präsident, ernennt Kabinett. Kein Kanzler, es sei denn er beruft einen und gibt ihm die Kompetenzen als Super- oder Premierminister. Ist aber immernoch dem Präsidetenten unterstellt.
      Regierung hat Kompetenzen des bisherigen Präsidenten und der Regierung. Um regierbar zu sein muss der Präsident auf die Kammer Rücksicht nehmen und Mehrheiten suchen. Eventl. durch Kompromisse und Vergabe von Regierungskompetenzen. Eben ein Koalitionsprozess, blos das diesmal auch auf die Länder Rücksicht genommen werden muss, denn...

      TOP 2: Eine Kammer. Kein Unionsrat und Parlament mehr. Neuer Name z.B. Kongress. Besetzt durch 2 Stimmenwahlrecht:
      7 in den Ländern jeweils direkt gewählte Mandate und 6 über unionsweite Listenwahl mit der Zweitstimme bestimmte.
      Über die Listenwahl erhält einzug wer als Liste rechnerisch mindestens einen ganzen Sitz erreicht, also abgerundet. Das ergibt eine Hürde von ca. 7,7%
      Eine Liste erhält die Zahl der Sitze, abzüglich Direktmandate.
      Direktkandidaten müssen auf Listen vertreten sein.
      Es gibt pro Partei eine Liste, sowie eine gesammelte Liste für parteilose.
      Als Zweitstimme gibt es wie bisher 13 Stimmen, die frei verteilt werden können. Damit ist die Listenreihenfolge Wählergewünscht.

      TOP 3: Kompetenzen. Halte ich für ausgeglichen wie sie bisher sind. Würde ich nicht angehen, sogar vor Verfassungsänderungen schützen. Vielleicht Verfassungsänderungen allgemein nur noch mit Referendum nach 2/3 Mehrheit der kammer erlauben, um vor Antastungen durch nur eine Kammer zu schützen.

      TOP 4: Ich möcht das gute alte System zurück. Nur eine einzige Kammer, das Unionsgericht. 3 Richter, wechselnder Vorsitz nach jedem Fall durch Rotation. 2 aus 3 Richtern ergeben einen Spruch ohne weitere Ebene.

      *Zieht nochmal an der Pfeife und reicht weiter*

      Wer ist jetzt dran? 8)
    • Original von Joseph A. Gladstone
      Ich mache einen provokanten Vorschlag und rege an, eventuell über die Zusammenlegung von Unionsländern zu diskutieren.


      Und dabei hast du noch nicht mal an der Pfeife gezogen! :D

      Hast du an bestimmte gedacht?

      TOP 5: Zahl der Länder

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von Rincewind ()

    • Das konkrete bitte ich doch dann in den gesonderten Ausschüssen zu bereden. :)
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
      Präsident der Unionsstiftung für Kultur, Gesellschaft und Geschichte
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      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
      Sprecher des Parlaments von Roldem und Abgeordneter für den Wahlkreis W. City of Montary

    • Ich glaube nicht, dass Diskussionen über die Verfassungsorgane etwas bringen werden. Die Erfahrung hat gezeigt, da es dabei einfach für keinen Vorschlag Mehrheiten gibt. Wir sollten uns daher auf das scheinbar Machbare konzentrieren, was ich in einer Reform der Gesetzgebungskompetenzen sehe. Da würde ich das Modell der damaligen Klatten-Regierung vorschlagen, dass immerhin mehrheitlich Anklang fand und nur aufgrund parteipolitischer Machenschaften die Mehrheit im Unionsparlament verfehlte.
      Beatrice Maier
      Freisteinische Staatsministerin für Inneres, Justiz und Infrastruktur
      Stellvertretende Ministerpräsidentin

      Politische Schlammschlachten und ständige Themenwechsel wie zur guten alten Ratelon-Zeit
    • Als Moderator könnte ich auch Herrn Prof. Harold Spencer Vahlberg, seinerseits Ordinarius am Lehrstuhl für Methoden der Sozialforschung an der Montarian School of Governance gewinnen. Als geborener Huangzhounese und dortiger ehemaliger Außenminister ist er in der hiesigen politischen Diskussion unbefangen.
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
      OEL MP HCR RM
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      Dekan des Roldemian Institute for History an der Montary University
      Staatsarchivar der Republik Roldem und Honorarkonsul im Dominion Cranberra
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    • Zu gegebener Zeit bitte. ;) Die Thementhreads werden dann vom Moderator eröffnet. :)
      Professor Dr. Dr. Fabian von Montary
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